Menü
EURATOM-Diskussionsabend
25.05.21 –
Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Marja-Liisa Völlers (SPD) stellte ich mich den Fragen der TeilnehmerInnen zum EURATOM-Vertrag. Seit dem Tschernobyl-Unglück befasst sich der Anti-Atom-Kreis Nienburg mit diesem Vertrag und fordert den Ausstieg Europas aus der Atomenergie. Der EURATOM-Vertrag ist veraltet und ein Hindernis auf dem Weg zur Energiewende. Er bevorzugt wettbewerbsrechtlich die Atomkraft und privilegiert diese. Eine grundlegende Reform haben wir schon 2018 in einem Antrag gefordert. In Teilen könnte der Vertrag bestehen bleiben, zum einen für die Sicherheit von AKWs, für den Austausch von Informationen, Risiken und ähnlichem, zum anderen bei der Forschung für die Endlagersuche. Hätte die Bundesregierung ernsthaft die Reform gewollt, hätte sie eine Vertragsstaatenkonferenz einberufen können. In dieser Legislatur ist das leider verpasst worden.
- 18.04.2024 rbb24:Kunstbiennale Venedig
- 29.12.2023 Deutschlandfunk: Museenumfrage
- 23.11.2023 DW: Landminen weltweit
- 06.11.2023 TableBerlin: Katja Keul zu Tansania
Grüne Niedersachsen
Grüne Niedersachsen
- „Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen!“
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
- Änderung der Landesschiedsordnung- 2
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
- Änderung der Landesschiedsordnung – 1
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Grüne Deutschland
<![CDATA[Neues]]>
- Machen, was zählt: Unsere Motive zur Europawahl 2024
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
- Grüne Kampagne Europawahl 2024
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
- Europawahlprogramm 2024
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]