Nukleare Abrüstung: Neue Impulse sind notwendig

PRESSEMITTEILUNG

Das SIPRI-Jahrbuch zeigt: Wir brauchen dringend neue Impulse für die nukleare Abrüstung Zum neuen Jahrbuch des Friedensforschungsinstituts SIPRI erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Dass das renommierte Friedensforschungsinstitut das Thema Atomwaffen dieses Jahr ins Zentrum stellt, zeigt noch einmal die Notwendigkeit atomarer Abrüstung.Umso unverständlicher ist es, dass die Bundesregierung auf diese brisante sicherheitspolitische Lage nicht reagiert, sondern in der Frage der Atomabrüstung alles beim Alten belässt. Die Atomwaffen in Deutschland sind für die Bundesregierung kein Thema.

Anstatt auf Abrüstung zu setzen, will die Bundesregierung durch die Beschaffung neuer Trägersysteme die deutsche Teilhabe am Einsatz von Atomwaffen unbefristet verlängern. Die Bundesregierung muss sich von ihrer Zuschauerrolle verabschieden. Jetzt ist ein energisches Eintreten für atomare Abrüstung nötig. Dazu würde als erster Schritt der Abzug der Atomwaffen aus Deutschland gehören. Die Schlussfolgerung daraus ist: Die Bundesregierung darf keine neuen atomwaffenfähigen Flugzeuge beschaffen. Außenminister Maas muss endlich wirksame Impulse für die atomare Abrüstung ergreifen und den Verbotsvertrag unterstützen.