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Katja KeulAktuell
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ich freue mich sehr, dass Sie sich für meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete interessieren.  Auf dieser Website habe ich Informationen über meine Tätigkeit als Mitglied im Verteidigungsausschuss, als Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, sowie über meine Arbeit vor Ort in der Region zusammengestellt.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen haben, stehe ich Ihnen mit meinem Team in Nienburg, Stadthagen und in Berlin gerne zur Verfügung. Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.

20.11.2020

OSZE stärken

45 Jahre nach der Schlussakte von Helsinki und 30 Jahre Charta von Paris: Mit unserem gemeinsamen Antrag wollen wir die OSZE stärken. Wir fordern einen Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle und neue vertrauensbildende Maßnahmen.

  • Meine Rede dazu können Sie >>> hier sehen

  • Unseren gemeinsamen Antrag mit CDU/CSU, SPD und FDP finden Sie >>> hier

Mehr»

Kategorien:Aktuell Europäische Sicherheitspolitik Abrüstung Reden 2020
29.10.2020

Keine deutschen U-Boote für Ankara

Seit Monaten eskaliert der Konflikt zwischen der Türkei und der EU im östlichen Mittelmeer, wo die Türkei Seerechtsgebiete beansprucht, die auch von Griechenland beansprucht werden. Dabei spricht die Türkei auch militärische Drohungen gegen den NATO-Partner und EU-Mitgliedsstaat Griechenland aus. Auch die Menschenrechtslage in der Türkei hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Außenpolitisch ist der Türkei auch mehrfach der Bruch des Völkerrechts vorzuwerfen. Es ist in dieser Lage sicherheitspolitisch und menschenrechtspolitisch unverantwortlich, dass Deutschland weiterhin an Lieferungen von U-Booten an die Türkei festhält.

  • Lesen Sie >>> hier unseren Antrag, mit dem wir die Lieferungen nach Ankara stoppen wollen

  • Lesen Sie >>> hier den Artikel dazu im Spiegel

Kategorien:Aktuell Europäische Sicherheitspolitik Rüstungsexportkontrolle Presse / Nachrichten 2020
26.10.2020

Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist ein historischer Moment

PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich der heute erfolgten drei Ratifikationen des Atomwaffenverbotsvertrags durch Jamaika, Nauru und Honduras, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist ein historischer Moment. Mit der Ratifikation durch Jamaika, Nauru und Honduras ist die erforderliche Anzahl von 50. Ratifikationen endlich erreicht, so dass der völkerrechtliche Vertrag mit Ablauf von 90 Tagen rechtlich verbindlich werden wird. Der Vertrag, der den Staaten verbietet Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren, zu besitzen, weiterzugeben, zu lagern und einzusetzen ist ein Meilenstein und wichtiges Signal in Zeiten der Aufrüstung.

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Kategorien:Aktuell Europäische Sicherheitspolitik Presse / Nachrichten 2020
14.10.2020

Statt Übung zu „Resilient Guard“ nukleare Teilhabe beenden

PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich der Bündnisübung „Steadfast Noon“ in Nörvenich und der Übung „Resilient Guard“ in Büchel, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Es ist widersprüchlich, dass sich die Bundesregierung einerseits zu einer atomwaffenfreien Welt bekennt und gleichzeitig deutsche Piloten den Transport von Atomwaffen aus Deutschland zum Abwurfort trainieren. Nukleare Teilhabe ist keine adäquate Antwort auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart. Niemand in Europa lebt sicherer durch die gegenseitige Bedrohung mit Nuklearwaffen.

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Kategorien:Aktuell Bundeswehr Europäische Sicherheitspolitik Abrüstung
30.09.2020

Rede zum Haushalt 2021 - Einzelplan Verteidigung

(...)Statt uns im sicherheitssensiblen Bereich von Beratungsfirmen wie Accenture oder McKinsey abhängig zu machen, sollten wir den Wettbewerb fördern, indem wir die Vergabestellen in ihrer Unabhängigkeit stärken, damit sie wirklich frei von politischer Einflussnahme entscheiden können, und wir sollten die Fähigkeiten der eigenen Leute innerhalb der Streitkräfte stärken, egal ob es darum geht, die eigenen Geräte zu reparieren oder eigene Softwarelösungen zu entwickeln. Soldatinnen und Soldaten sind oft kreativer, als die Strukturen es erlauben. (...)

  • Lesen und sehen Sie >>> hier meine Rede zum Verteidigungshaushalt

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Kategorien:Aktuell Bundeswehr Europäische Sicherheitspolitik Reden 2020
07.07.2020

Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und Abzug von Atomwaffen

PRESSSEMITTEILUNG

Anlässlich des dritten Jahrestages des Atomwaffenverbotsvertrages erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Die Bundesregierung darf nicht länger tatenlos zusehen, während seit Jahren wieder atomar aufgerüstet statt abgerüstet wird. (...)

Statt uns erneut für Jahre der nuklearen Abschreckungsstrategie zu verschreiben, sollten wir den Zeitpunkt nutzen, die Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. (...) Es wäre weder ein deutscher Sonderweg noch eine Aufkündigung der NATO - es könnte aber der Auftakt sein für neue multilaterale Verhandlungen. Atomwaffen gewähren keine Sicherheit - sie selbst sind das größte Risiko für uns, für Europa und letztlich für den ganzen Globus.

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Kategorien:Aktuell Europäische Sicherheitspolitik Bundeswehr Abrüstung
22.05.2020

Katja Keul zum geplanten Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Open-Skies-Vertrag

Zum geplanten Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Open-Skies-Vertrag erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

"Ein Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Open-Skies-Vertrag wäre ein schwerer Schlag für das letzte funktionierende Rüstungskontrollabkommen des europäischen Sicherheitssystems. (…)

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Kategorien:Abrüstung Presse / Nachrichten 2020 Europäische Sicherheitspolitik Aktuell
03.03.2020

Friedensnetzwerktreffen: 17. und 18. April in Oldau bei Celle

Am 17. April - 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr halte ich einen Vortrag zum Thema "Aufrüstung und Rüstungsexporte - Welche Alternativen bestehen zur militärischen Abschreckung?" auf dem Netzwerktreffen der FriedensaktivistInnen in Oldau.

Bei der zweitägigen Veranstaltung sollen sich Gruppen und Personen aus der Friedensarbeit miteinander vernetzen und austauschen. Zum Netzwerktreffen lädt die ExpertInnenrunde Frieden der Evangelisch-Lutherische Landeskirche Hannover.

Kategorien:Aktuell Europäische Sicherheitspolitik Abrüstung Rüstungsexportkontrolle
04.02.2020

"Atommacht Deutschland?"

  • Betitelt T-Online.de einen Bericht über die Vorschläge des CDU-Politikers Johann Wadephul, zu dem Sie hier >>> gelangen.

Kategorien:Aktuell Abrüstung Europäische Sicherheitspolitik
28.11.2019

Rede zur Erhöhung des Verteidigungsetats

..."Wir stehen zu den Streitkräften und wollen, dass diese sowohl für die Landesverteidigung als auch im Einzelfall für die Unterstützung von UN-Missionen gerüstet sind. (...) Einsparen sollten Sie [die Bundesregierung] aber Einsätze, die ohne UN-Mandat als Koalition der Willigen außerhalb eines Systems kollektiver Sicherheit stattfinden und damit den Multilateralismus schwächen. Diese Einsätze belasten die Bundeswehr unnötig, weil sie per se nicht geeignet sind, Frieden und Sicherheit in der Welt wiederherzustellen."...

  • Text der Rede >>> 
  • Videoaufzeichnung >>>

Kategorien:Aktuell Reden 2019 Europäische Sicherheitspolitik Bundeswehr