26.02.21 –

Beim virtuellen Treffen mit den Celler Grünen diskutierte ich am 26. Februar über Abrüstung und Rüstungskontrolle. Es war wieder ein sehr interessanter Abend, an dem wir auch über die Rechtseinschränkungen während der Pandemie sprachen. 

PRESSEMITTEILUNG

Lebhafte Diskussion der Celler mit Bundestagsabgeordnete Katja Keul

Diesmal gab es kein Frühstück, aber Abrüstung und Rüstungskontrolle stand beim virtuellen Treffen mit Katja Keul, MdB, auch am 26. Februar auf der Agenda. Wie verhalten sich die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung. Verantwortung mittragen für die Bundeswehr und für die Rüstungskontrolle. „Natürlich haben wir auch Kontakte zur Rüstungsindustrie, dort besteht ein Interesse daran, was Grüne denken und wo deren rote Linien sind“, so Keul. „Auch die Situation und Gefährdung der Soldat*innen in Afghanistan, deren Sicherheit durch die Verlängerung des Einsatzes die Gefahr für alle vor Ort sehr erhöht.“ „Wir müssen den neuen Krisenherd des mittleren und Fernen Ostens ernst nehmen, China, Pakistan und Indien wollen Atommächte werden. Diese Brisanz ist für mich und auch andere Teilnehmende eine wichtige Erkenntnis,“ fasste Marlies Petersen, Kreisvorsitzende, zusammen.

Kontrovers wurden auch die Pandemiegesetzgebung und die Schließung von Schulen und Kitas diskutiert. „Solche Rechtseinschränkungen gehören in die parlamentarische Kontrolle“ so die Juristin. Von den Teilnehmenden wurden die Folgen des Lockdowns von Kindern und Jugendlichen besprochen, ein teilnehmender Kinderarzt berichtete aus der Praxis über die körperlichen und seelischen Probleme, die er täglich sieht. Bewegungsmangel, mangelnde Kontakte zu Gleichaltrigen sind neben der Bildungsdefizite durch Homeschooling das viel größere Problem. Die vorzeitigen Impfangebote für alle Lehrende und Betreuenden in Schulen und Kitas sind der richtige Weg. Systematisches Testen ist ein Schritt zur Öffnung und wenn die Impfungen unterstützt werden durch niedergelassene Ärzte, wird dies die Geschwindigkeit erhöhen. Das einte die kontroverse, lebhafte Diskussion.