Meine Gedanken zum Jahreswechsel

HARKE fragt hiesige Abgeordnete

02.01.22 –

Der Jahreswechsel wird in Zukunft immer auch der Jahrestag der Corona-Pandemie sein. Zu Beginn des neuen Jahres ist es zwei Jahre her, dass wir auf dem häuslichen Sofa vor den Nachrichten saßen und dachten: Wie um alles in der Welt kann man eine Stadt mit 11 Millionen Einwohnern abriegeln? Spinnen die Chinesen oder wissen sie etwas, das wir noch nicht wissen? 

Inzwischen wissen wir mehr über Viren und Virusvarianten als wir jemals wissen wollten. Die Hoffnung im Sommer, wir könnten die Pandemie endlich hinter uns lassen, ist dahin. Trotz der schnellen Impfstoffentwicklung stehen wir erneut vor harten Winterwochen. Immer noch gibt es in unserem Land 10 Millionen Ungeimpfte, die zu einer Überlastung des Gesundheitssystems in erheblichem Maße beitragen.

Der Appell an die Solidarität trifft inzwischen auf eine gespaltene Gesellschaft. Hass und Hetze eskalieren - nicht nur - aber vor allem im Netz.  Davon profitieren diejenigen, die sich die Ängste der Menschen zu nutzen machen, um unseren demokratischen Rechtsstaat anzugreifen und in Frage zu stellen. Wir erleben immer wieder wie Wut und Hass in Gewalt umschlagen. Dem entgegenzutreten ist unser aller Verantwortung. Da kommt es auf uns alle an, egal an welcher Stelle wir stehen: ob im Parlament oder Regierung, ob im Beruf oder bei Freunden, in der Schule oder in Vereinen. Demokratie braucht Zivilcourage und Menschen, die sie verteidigen.

Wenn wir in andere Länder schauen, sehen wir, welche Risiken Menschen auf sich nehmen, wenn sie für mehr Demokratie und Freiheit eintreten. Auch an den Grenzen Europas kämpfen Menschen um das Recht, in Frieden leben zu dürfen. Was denen wohl durch den Kopf geht, wenn sie sehen, dass einige hier in Deutschland meinen, gegen eine Corona-Diktatur Widerstand leisten zu müssen?

Bleiben wir also bitte demütig in Anbetracht von 75 Jahren Frieden in unserem Land. Dieser Frieden ist ebenso wenig selbstverständlich wie die Freiheiten in einer Demokratie.  So gefährlich wie heute war es schon lange nicht mehr. Es wird verbal und militärisch immer weiter aufgerüstet. Am gefährlichsten allerdings ist die Sprachlosigkeit. 

Es wäre nicht das erste Mal, dass eine ein Spirale von Ankündigungen, Androhungen und militärischer Mobilisierung eine Eigendynamik entwickeln, die in niemandes Interesse ist. Klar ist, dass die Grenzen des souveränen Staates Ukraine nicht überschritten werden dürfen und klar ist auch, dass wir Europäer es nicht Russland und den USA überlassen dürfen, allein über europäische Sicherheitsinteressen zu verhandeln.  Es ist daher richtig und wichtig, dass Frankreich und Deutschland das Normandie-Format wiederzubeleben versuchen und dass im Rahmen des NATO-Russland-Rates endlich wieder miteinander gesprochen wird. 

Wer meint, man könne angesichts der Eskalation nicht über Abrüstung sprechen, dem will ich entgegenhalten: Gerade die Gefährlichkeit der Situation belegt die Notwendigkeit neuer Abrüstungsinitiativen.

Die neue Regierung hat gleich zu Beginn eine Vielzahl von Krisen zu bewältigen, die keinen Aufschub dulden. Zur Eindämmung der Klimakrise ist schon zu viel Zeit verloren worden. Die Umstellung auf Erneuerbare Energien muss schnell erfolgen und wird auch hier vor Ort spür- und sichtbar werden. 

Unser Landkreis hat im Hinblick auf Erneuerbare Energien einiges zu bieten und wir werden die Kreativität und Innovationskraft der heimischen Unternehmen gut gebrauchen können.

Ich freue mich besonders, den für uns so wichtigen Moorschutz und den Schutz der Biodiversität bei unserer Ministerin Steffi Lemke in guten Händen zu wissen. Letztlich ist Naturschutz der wahre Heimatschutz und ich will auch in den folgenden Jahren noch durch Wald und Wiesen laufen und mich in der Natur zu Hause fühlen können.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen guten und gesunden Start in ein neues Jahr. Auf dass dieser Winter der letzte Corona-Winter sein wird.

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