Die Haushaltsberatungen des Bundes nahm das CJD zum Anlaß, um der heimischen Abgeordneten Katja Keul, Bündnis90 / DieGrünen den Tätigkeitsbereich des Jugendmigrationsdienstes vorzustellen. Über 450 Jugendmigrationsdienste (JMD) bundesweit begleiten junge Menschen mit Migrationshintergrund im Alter von 12 bis 27 Jahren mittels individueller Angebote und professioneller Beratung bei ihrem schulischen, beruflichen und sozialen Integrationsprozess in Deutschland. Individuelle Unterstützung, Gruppen- und Bildungsangebote sowie eine intensive Vernetzung mit Schulen, Ausbildungsbetrieben, Integrationskursträgern und anderen Einrichtungen der Jugendhilfe zählen zu den wesentlichen Aufgaben der JMD. Die Jugendmigrationsdienste sind Teil der Initiative JUGEND STÄRKEN, mit der sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) deutschlandweit für eine bessere Integration junger Menschen einsetzt. Für Sven Kühtz, Leiter des Jugendmigrationsdienstes, stellt sich die finanzielle Lage so dar: „Die Finanzmittel des Bundes für die JMD wurden mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes im Juni 2018 um 2 Mio. Euro erhöht, was wir sehr begrüßen. Mit dieser Summe konnte ein Großteil der noch ausstehenden Ausgaben gedeckt und zudem weitere JMD gegründet werden. Diese Erhöhung soll auch für 2019 gelten.“ Dennoch sieht Kühtz auch Defizite in der finanziellen Ausstattung: „Die derzeit veranschlagten 52,6 Mio. Euro im Haushalt 2019 reichen nicht aus, um den Bestand zu sichern und die Qualität unserer Angebote aufrecht zu halten. Nur mit einer deutlichen Aufstockung des Personals und einem Ausbau der Gruppenangebote können die JMD der im Koalitionsvertrag formulierten Herausforderung „teilhabeorientierte Gesellschaftspolitik für alle Menschen“ gerecht werden. Die Gruppenangebote, die die Schnittstelle zwischen JMD und Qualifizierung und Ausbildung bilden, erhöhen hierbei die Chancen für junge Menschen beim Übergang von Schule zu Qualifizierung und zu Beruf.“ „Auch wenn die Zahlen der Zuwanderung in den Landkreis Nienburg aus dem Ausland stark gesunken sind bleibt doch ein großer Bedarf an Intergrations-Unterstützung für Jugendliche und Heranwachsende“, betont die Leiterin des CJD, Sabine Pflaum. „Die individuelle Förderung und Beratung nimmt erheblich mehr Zeit in Anspruch“, ergänzt der Leiter des JMD des CJD, Sven Kühtz Insgesamt gäbe es im Landkreis etwa 2.400 anerkannte Asylberechtigte, einen aktuellen Bedarf an weiteren Kursen wurde bei 530 Menschen ermittelt und 210 warten auf einen Integrationskurs. Der Jurgendmigrationsdienst berät und betreut jährlich etwa 300-400 junge Menschen in unterschiedlicher Intensität. 163 von Ihnen erhalten dabei individuelle Begleitung im Rahmen eines so genannten Case Managements. Dabei verfügt das CJD für die Aufgabe über Hauptamtliche Mitarbeiter im Umfange von insgesamt 80 Wochenstunden. Darüber hinaus bedarf es gerade in der Fläche ehrenamtlichen Engagements, um die Jugendlichen nachhaltig zu integrieren. Viele Projekte seien ohne die Ehrenamtlichen vor Ort gar nicht durchzuführen. Das bekannteste und erfolgreichste Projekt ist das Musical sputnike. Das neueste Filmprojekt „Ab in die Zukunft“ wurde am 25.Oktober im Kulturwerk uraufgeführt. Wer Ideen, Lust und Zeit hat gemeinsam Projekte mit Jugendlichen durchzuführen möge sich beim CJD melden. Auch auf finanzielle Spende sind diese Projekt dringend angewiesen. Keul sprach, Ihre zuständigen KollegInnen im Bundestag auf die Bedeutung des Programms hinzuweisen, damit die Finanzierung der hauptamtlichen Stellen weiterhin sichergestellt wird.

Bei einem Informationsbesuch der heimischen Bundestagsabgeordneten Katja Keul (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) in der Geschäftsstelle Stadthagen des Diakonischen Werkes stellte Geschäftsführer Günter Hartung kürzlich der Politikerin Aufbau und Tätigkeitsfelder seines Vereins vor, die von der Suchtprävention über viele Bereiche der Sozialarbeit bis zur Schuldnerberatung reichen. Einer der Schwerpunkte der Schaumburger Diakonie-Arbeit sei die Flüchtlingshilfe, so Hartung. In der Wahrnehmung dieses Bereichs war er sich mit Keul schnell einig: Die Integrationsarbeit mit Flüchtlingen sei schwieriger geworden, seit Abschottung, Ausgrenzung, Angst und Schuldzuweisungen einen breiteren Raum in den öffentlichen Debatten einnehmen. Gerade deshalb sei es wichtig, hier neue Anstöße zu geben. Das Diakonische Werk in Stadthagen wolle dies mit dem Projekt „Zulele“ erreichen, das Hartung ausführlich erläuterte. Der Projektname steht für „Zusammen leben lernen – Integration im ländlichen Raum“. Die bei Migranten zu beobachtende Tendenz, sich eher im urbanen Raum ansiedeln zu wollen, sei zwar verständlich in Hinsicht auf bessere Mobilität, Kontakte zu Landsleuten und Chancen am Arbeitsmarkt, behindere aber auch die Integration bis hin zur Abgrenzung gegenüber der aufnehmenden Gesellschaft. Keul verwies auf ihre zahlreichen Besuche von Flüchtlingsfamilien und ehrenamtlichen Helfern, die ihr gezeigt hätten, dass gerade im ländlichen Raum die Voraussetzungen zur Integration häufig besser seien als in der Anonymität mancher Großstadt. Sie könne den Wert der Arbeit aller gar nicht hoch genug schätzen, die als Flüchtlingshelfer über die lange Zeit durch gehalten und sich nicht entmutigen ließen. Das Projekt „Zulele“ solle, so Hartung, „ über die Begegnung von Personen unterschiedlicher Herkunft hinaus, das gegenseitige Kennenlernen als Persönlichkeiten“ fördern. Hier könne das Diakonische Werk bereits auf sehr positive Ergebnisse von Begegnungen verweisen. Es solle ein Blickwechsel angestrebt werden weg von Defiziten hin zu den Potentialen von Flüchtlingen und der Mehrheitsgesellschaft. "Zulele" regt an, fördert und unterstützt die Beteiligung der Migranten in den verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen und Gruppen. Das kann die Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr, dem Landfrauenverein oder der Landjugend sein“ Dabei wolle man die Kontakte zu den ehrenamtlichen Unterstützerkreisen ebenso nutzen, wie die zu Migrantenfamilien. Von der Schaumburger Diakonie liegt nun ein Förderantrag für „Zulele“ beim zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor. „Meine volle Sympathie und Unterstützung hat Ihr Projekt“, versicherte Keul dem Diakonie-Geschäftsführer Günter Hartung zum Anschluss des Gesprächs.

Bei einem Besuch von 50 Bürgerinnen und Bürgern aus ihrem Wahlkreis in Berlin konnte sich die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) wieder einmal über das rege politische Interesse von Reisegruppen aus Schaumburg und Nienburg freuen.

Im Finanzministerium erkundigten sich Keuls Gäste u.a. nach dem Einfluss von Lobbyisten, sie wollten wissen, ob die Maut nicht letztlich eine Verbrauchssteuer sei und bohrten nach, wie international tätige Konzerne wie Google und Amazon dazu gebracht werden könnten, ihre Einnahmen dort zu versteuern, wo sie generiert werden. Im Gespräch mit Keul im Bundestag wurden Fragen nach der Parlamentsgröße, nach Volksabstimmungen, der Trennung von CDU und CSU, Lobbyismus, Informationsflut und sozialen Netzwerken, der Medienpräsenz der AfD, nach Strategien gegen diese Partei bis hin zum persönlichen Umgang Keuls mit AfD-Abgeordneten gestellt.

 Neben zahlreichen Eindrücken bei einer an politischen Gesichtspunkten orientierten Stadtrundfahrt bekam die Reisegruppe auch viel Wissenswertes aus der wechselvollen Geschichte der Bundeshauptstadt geboten: Sonderführungen durch die Gedenkstätten Potsdamer Abkommen im Schloss Cecilienhof und der Untersuchungshaftanstalt der sowjetischen Militärspionageabwehr sowie ein Besuch des "Tränenpalastes" rundeten das anspruchsvolle Programm ab.

Schon vor drei Jahren fand ein erstes Gespräch statt, jetzt bestätigte sich der damalige Eindruck: Die grüne Bundestagsabgeordnete Katja Keul unterstützt die in einem Positionspapier festgehaltenen Forderungen des Arbeitskreises Stoppt Energiesperren. Sie wies darauf hin, dass sowohl im letzten Bundestagswahlprogramm der Partei als auch in einem Antrag der Bundestagsfraktion Elemente der Forderungen zu finden seien. Hier seien in der Grundsicherung für finanziell Benachteiligte gerade die Forderungen nach Gleichbehandlung der Stromkosten mit Miete und Heizkosten, die Übernahme von Kosten für energieeffiziente ‚Weiße Ware‘ sowie der Rechtsanspruch auf Übernahme von Stromschulden bei drohender oder erfolgter Stromsperre durch das Jobcenter oder das Sozialamt zu nennen.

Die Abgeordnete und die Mitglieder des Arbeitskreises waren sich einig, dass alles getan werden müsse, um Energiesperren zu vermeiden. Das Leben in einer Wohnung ohne Strom, so Marion Schaper, sei menschenunwürdig und niemandem zumutbar. Auch vor Ort gäbe es Handlungsmöglichkeiten, ergänzt Matthias Mente. So könne das bundesweite Projekt Stromspar-Check, bei dem Langzeitarbeitslose zu Energiesparberatern ausgebildet und einkommensarme Haushalte in Sachen Energieeinsparung beraten werden, auch im Landkreis Nienburg eingeführt werden.

Wolfgang Lippel brachte die Möglichkeit ins Spiel, beim Landkreis als Sozialhilfeträger eine Energiesicherungs- bzw. Clearingstelle einzurichten. Diese könne dann eine Koordinierungsfunktion bei drohenden oder erfolgten Energiesperren ausüben und eng mit den Beratungsdiensten zusammenarbeiten. Einigkeit bestand auch darin, dass Prepaid-Zahlungssysteme sinnvoll und eine kurzfristige Hilfe sind. Das Grundproblem, nämlich häufige Einkommensarmut und die damit verbundene Schwierigkeit, die Kosten des Lebensunterhalts vollständig zu bestreiten, wird damit aber nicht beseitigt.

Keul reichte im Anschluss des Gesprächs zwei Fragen an die Bundesregierung ein. Mit den Antworten, die zwischenzeitlich auch dem Arbeitskreis vorliegen, zeigte sich die Abgeordnete wenig zufrieden.

Wie die Möglichkeit der Vorauszahlungen konkret aussehen könnte, weiß die Regierung nicht - sie nimmt lediglich zur Kenntnis, dass Prepaid-Zähler offenbar unwirtschaftlich sind.

Zur Begründung, warum die Stromkosten nicht in die Bedarfe der Unterkunft einbezogen werden führt die Regierung an, dass die Ermittlung einer angemessenen Pauschale Mehraufwand verursachen würde.

Warum aber die Ermittlung des angemessenen Bedarfs bei Heizkosten möglich sein soll und bei Stromkosten nicht, hält Keul nicht für nachvollziehbar. „Die große Koalition sieht hier leider überhaupt keinen Handlungsbedarf, was in Anbetracht der vorliegenden Zahlen völlig unangemessen ist“, kritisiert Keul die Haltung der Bundesregierung.

Lesen Sie hier >>> die Antworten der Bundesregierung auf meine Fragen 

Uwe Kekeritz, entwicklungspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, besuchte kürzlich auf Einladung seiner Fraktionskollegin Katja Keul einige Landkreise in Keuls niedersächsischem Zuständigkeitsbereich für die grüne Bundestagsfraktion. In Gesprächen und Veranstaltungen, bei denen die heimische Abgeordnete Kekeritz begleitete, stand die Bekämpfung von Fluchtursachen im Mittelpunkt. Dabei wurden sehr oft Unternehmensverantwortung, Lieferketten, fairer Handel und der grüne Slogan "Global denken - vor Ort handeln" angesprochen.

Bei einem Besuch der Firma CATUCHO in Bücken erlebte Kekeritz, dass seine Forderungen an Wirtschaftsunternehmen in dem kleinen Familienbetrieb in der Praxis verfolgt werden.

Unternehmensgründerin Ulrike Eckhardt kann dabei aus Erfahrungen von über 15 Jahren in der Zusammenarbeit mit Kaffeeproduzenten in Honduras zurückgreifen. Durch regelmäßige gegenseitige Besuche besteht ein Austausch mit den Erzeugern, der weit über die reinen Lieferbeziehungen hinausgeht.

Das "Fair Trade" Siegel, das mittlerweile an vielen Supermarkt-Produkten zu finden ist, sieht Eckhardt nicht nur positiv. Die Zertifizierungskosten würden sich bei großen Umsätzen kaum bemerkbar machen, während sich für Kleinbetriebe die Frage stelle, wovon die Kosten getragen werden sollen. Ähnlich sieht es bei Unternehmen aus, die in Lateinamerika ganze Fincas aufkaufen, um dann gerade mal die Mindestanforderungen von fairem Handel zu erfüllen. Da sei ihr Betrieb wesentlich weiter.

Durch die Zusammenarbeit mit Schulen vermittelt CATUCHO obendrein Schülerinnen und Schülern hierzulande Einblicke in Theorie und Praxis des Kaffeeanbaus und -handels. Kekeritz wies bei seinem Besuch darauf hin, dass von fairem Wettbewerb im Welthandel keine Rede sein könne, denn die Marktkonzentration habe Oligopole hervorgebracht. Deren Dumping-Wettlauf gehe zu Lasten von Löhnen und ordentlichen Arbeitsbedingungen, aber auch zu Lasten der Betriebe, die Unternehmensverantwortung ernst nehmen. Deshalb kämpfe er für verbindliche Regeln in verschiedenen Bereichen des Unternehmensrechts.

Dass Ulrike Eckhardt in ihrer Kaffeerösterei den Blick fürs Ganze hat, zeigte sich auch am Schluss der Betriebsbesichtigung, als sie die Menschenrechts-Situation in Honduras ansprach. Da teilten Keul und Kekeritz ihre Befürchtungen ganz.

50 Gäste aus Oldenburg und dem erweiterten Umland konnte die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) kürzlich im Bundestag begrüßen. Keul ist in dieser Legislaturperiode auch für die Landkreise, Ammerland, Friesland und Wesermarsch sowie für Delmenhorst, die Stadt Oldenburg und Wilhelmshaven die zuständige Ansprechpartnerin der Grünen Bundestagsfraktion.

Gestartet vom Bahnhof Oldenburg kam die Gruppe mittags in Berlin an. An ein Mittagessen schlossen sich ein Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und eine politische Stadtrundfahrt an. Bei einem Besuchs des Ministeriums für Landwirtschaft und Ernährung am folgenden Tag hatten Keuls Gäste nach einer sehr ausführlichen Vorstellung des Hauses mit allen Themenbereichen nur wenig Zeit, ihre vielfältigen Fragen loszuwerden, die von Fleischproduktion über Gewässerschutz bis zum Erhalt der Artenvielfalt reichten.

Im Plenarsaal des Bundestages war die Gruppe bei einer Fragestunde anwesend in der zunächst Finanzminister Olaf Scholz zum Familienentlastungsgesetz Auskunft erteilte. Ihre Gastgeberin erlebten die Besucher aus Niedersachsen dann bei der Befragung von Nils Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, den Keul zur Lage im Jemen, Waffenlieferungen der Firma Rheinmetall, zur Ermordung von Regierungskritikern mit deutschen Waffen in Mexico und zur Westsahara befragte.

Fragen an Keul hatten die politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Oldenburg reichlich im Gepäck. Sie reichten vom Sinn von Nachtsitzungen über die Rolle der Automobilindustrie bis zur Vereinbarung von Abgeordnetentätigkeit und privaten Hobbys.

Eine Fahrt auf der Spree, eine Lobbyismus-kritische Stadtführung und ein Besuch der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen . Demokratie in Deutschland“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt rundeten das dicht gedrängte Programm ab.

Vor dem Hintergrund des grassierenden Pflegenotstands besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) kürzlich die Nienburger  VITA -Akademie, eine private Bildungseinrichtung. 

Ihre Fraktion habe ein Sofortprogramm für 50.000 neue Arbeitsplätze in der Kranken- und Altenpflege im Bundestag eingebracht, berichtete Keul. „Immer wieder werden wir nun mit Hinweis auf die dreijährige Ausbildungsdauer gefragt, wo wir das Personal dafür denn hernehmen wollen“. Dabei, so die Grünen-Politikerin, liege die Antwort auf der Hand. Das Potential sei da. Es müsse genutzt werden: Allein die extrem kurze Verweildauer in den Pflegeberufen mache schon deutlich, dass es hier vor allem an beruflichen Perspektiven mangele. Schlechte Arbeitsbedingungen, niedrige Löhne und mangelhafte Qualifikations- und Aufstiegschancen seien  der Grund dafür, dass so viele Pflegekräfte ihrem Beruf den Rücken kehren und die Krankenstände so hoch seien.

Melanie Philip von der Vita-Geschäftsführung stellte der Abgeordneten das Projekt „Weitblick Pflege“ vor, das nach Vorstellung der VITA-Akademie ein wichtiger Baustein sein könnte, den Personalnotstand in der Pflege zu vermindern.

Mit Förderung des Europäischen Sozialfonds ESF arbeiten die VITA-Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen daran, die Berufsbilder Pflegehelfer und Pflegeassistent aufzuwerten. Pflegehelfer, so Philip im Gespräch mit Keul, erhielten dabei durch einzeln zu erwerbende Teilqualifizierungen die Möglichkeit, Befähigungen für spezifische Aufgaben zu erreichen. „Pflegehelfer und -assistenten übernehmen 40-60% der Pflegeaufgaben in der Versorgung. Schulungen und Weiterqualifikationen richten sich aber grundsätzlich an Fachpflegekräfte. Bedeutet, diejenigen, die einen großen Anteil an der Pflege haben, werden nur selten in der Bildungsspirale berücksichtigt“, beklagt die VITA-Führungskraft. Über den Weg der Teilqualifizierungen werde es ambulanten Pflegediensten wieder möglich sein, neue Patienten aufzunehmen. Zurzeit würden bereits viele Anträge abgelehnt. Dadurch kämen die Kassen ihrer Versorgungspflicht nicht nach, so Philipp.

Das Projekt „Weitblick Pflege“ ermögliche, beruflich erfahrene Pflegehelfer fachlich und rechtssicher so zu schulen, dass sie vermehrt qualifizierte Teilaufgaben von den examinierten Pflegekräften übernehmen können. Ein großer Kreis von Personen würde von dieser Innovation profitieren: Pflegehelfer erhalten neue Karriereoptionen und idealerweise eine Chance auf bessere Entlohnung. Die fachliche Weiterentwicklung minimiere Überforderungen und damit einhergehende Erkrankungen.

Im nächsten Schritt müsste nun im Rahmen eines gemeinsamen Modellprojektes mit den Krankenkassen erprobt werden, ob die Idee in das Regelsystem überführt werden kann. Hier liege jetzt der Ball bei den Krankenkassen, so Philip.

Mit guter Laune und vielen Gästen konnte ich am 6.4. mein Regionalbüro in Stadthagen einweihen. Es befindet sich in einem separaten Raum der gleichzeitig eröffneten neuen Kreisgeschäftsstelle der Schaumburger Grünen.

Telefonisch erreichen Sie mein Büro unter 05721-8901978. Die Postanschrift lautet: Gartenstraße 2, 31655 Stadthagen. Organisatorisch bilden meine Regionalbüros in Nienburg und Stadthagen weiterhin eine Einheit. So hat sich an der gemeinsamen E-Mail-Anschrift katja.keul.wk@remove-this.bundestag.de nichts geändert.

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Als kürzlich eine Reisegruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Nienburg / Schaumburg im Bundestag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals saß, erlebten sie in der Aussprache über die Regierungserklärung zum Ressort Justiz die neue Ministerin Barley und eine Rede ihrer heimischen Abgeordneten Katja Keul (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN), die die Gruppe nach Berlin eingeladen hatte.

In der anschließenden Diskussion mit Keul zeigte die fünfzigköpfige Besuchergruppe ihr waches Interesse an einer Vielzahl von bundespolitischen Themen. Von Fragen nach einem Lobbyregister, über einen verbindlichen Sozialdienst, die Dauer von Asylverfahren, Kinderarmut, Cum-Ex-Geschäften, Sprachförderung, Rüstungsexportkontrolle und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reichte das Bedürfnis nach Informationen aus erster Hand bis hin zum Geschehen in der gerade erlebten Plenardebatte.

Mehr als zufrieden waren Keuls Gäste mit den außerordentlich detailreichen und einem Schuss Berliner Humor versehenen Informationen der Stadtführerin. Das Bundespresseamt, das selbst auch ein Besuchspunkt war, hatte die ortskundige Begleitung der Besuchergruppe arrangiert. "Tränenpalast", Bundesrat, Auswärtiges Amt, Stasi-Museum und der Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen "Euthanasie"-Morde waren weitere Stationen des anspruchsvollen Besuchsprogramms in der Bundeshauptstadt.