Auswärtige Kulturpolitik

Meine Aufgabe im Auswärtigen Amt

Als Staatsministerin im Auswärtigen Amt bin ich zudem für die Internationale Kulturpolitik zuständig. Neben diplomatischen und wirtschaftlichen Kontakten kommt dem Austausch zwischen unseren Gesellschaften eine immer größere Bedeutung zu. Wichtige Zukunftsfragen, wie Klimawandel und Digitalisierung, aber auch die Verteidigung von Demokratie und Grundfreiheiten lassen sich nicht allein durch Regierungsabkommen bewältigen. Zur Vermittlung von Ideen und Werten, aber auch zum Generieren neuer Impulse und zur Durchsetzung von Änderungen müssen Gesellschaften überzeugt und mitgenommen werden. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist daher die 3. wichtige Säule der Außenpolitik.

Wie viel internationale Kulturpolitik bewirken kann, habe ich selbst erfahren: Während meiner Schulzeit konnte ich die Deutsche Auslandsschule in Genf besuchen und habe später im Rahmen eines Austauschs meinen Highschool-Abschluss in den USA gemacht. Diese internationalen Erfahrungen waren prägend, auch für mein späteres politisches Engagement. Heute gehören auch eine chinesische und eine moldawische Austauschtochter zu unserer Familie. Die Zugänge zu Kultur und Bildung, internationale Vernetzung und mit Deutschland verbundene Bildungsbiographien zu fördern, bleibt eine wichtige Aufgabe der Internationalen Kulturpolitik.

Dazu dient unser breites Netzwerk von Deutschen Auslandsschulen und Partnerschulen in der ganzen Welt. Aber auch über die Mittlerorganisationen, wie das Goethe-Institut, der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung, das Deutsche Archäologische Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen unterstützen wir Kultur- und Bildungskooperation mit zivilgesellschaftlichen Partnern weltweit. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei in dieser Legislaturperiode auf Afrika liegen. Dabei liegt mir auch die weitere Aufarbeitung des Kolonialismus sehr am Herzen. Neben der Rückgabe von Objekten aus kolonialen Kontexten ist es wichtig, gemeinsame Perspektiven zu entwickeln und den Austausch zu stärken. So fördern wir bereits erfolgreich Programme zum Ausbau der internationalen Museumszusammenarbeit oder auch von Wissenschaftskooperationen.

Moderne Internationale Kulturpolitik muss sich daneben den Herausforderungen stellen, die sich aus der zunehmenden Verlagerung von Kommunikation in die digitalen Räume sozialer Medien ergeben. Dazu gehört vor allem der Umgang mit Desinformation. Ein zentrales Vorhaben wird deshalb für mich der Ausbau der Strategischen Kommunikation sein. Hier wie auch in den zuvor genannten Bereichen wollen wir die Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern und die Abstimmung in multilateralen Foren wie der UNESCO, den G7 oder G20 weiter stärken.

Reisebericht Algerien

12.-15. Juni 2022

24.06.22 –

Meine vierte Dienstreise als Staatsministerin nach Afrika und die erste nach Nordafrika führte mich nach Algerien. 2011, 2015 und 2016 habe ich bereits als Parlamentarierin das Land besucht. Es war deshalb für mich auch von besonderem Interesse zu sehen, wie sich Algerien in den letzten zehn Jahren entwickelt hat. Ich wurde von Marco Mattheis aus meinem AA-Team sowie  von einem Kollegen aus dem Länderreferat im Auswärtigen Amt begleitet.

Das erste wichtige Ziel meiner Reise war, mich mit der algerischen Regierung zur Situation im Sahel auszutauschen. Algerien war ein entscheidender Akteur bei dem Abschluss des Friedensabkommens von Algier 2015. Auch bei dessen Umsetzung hat es eine Schlüsselrolle. Daneben ist Algerien auch bei weiteren Konflikten in der Region von großer Bedeutung: natürlich bei der Westsahara, aber auch in Libyen. Ich bin daher überzeugt, dass wir unseren politischen und sicherheitspolitischen Dialog mit Algerien ausbauen müssen.

Das zweite zentrale Thema war die Energiepolitik. Algerien ist der größte Gas- und drittgrößte Erdölproduzent Afrikas. Besonders bei Flüssiggas könnte Algerien seine Lieferungen nach Deutschland erhöhen. Noch wichtiger ist aber die langfristige Zusammenarbeit bei grüner Energie. Durch das Potenzial bei Solarenergie, besonders im Süden Algeriens, könnte das Land zu einem großen Produzenten von grünem Wasserstoff werden.

Drittens war es mir wichtig, mir einen Einblick zur Menschenrechtslage zu machen. 2019 protestierten Hunderttausende Menschen gegen eine fünfte Amtszeit von Präsident Bouteflika. Daraus entwickelte sich eine Bewegung (Hirak), die mehr Teilhabe und ein Ende des politischen Regimes („le pouvoir“) forderte. Durch die Corona-Pandemie und staatliche Repression kamen die Proteste seit 2020 zum Erliegen. Laut Menschenrechtsorganisationen gibt es in Algerien derzeit mehr als 300 politische Häftlinge.

Schließlich diente mein Besuch auch dazu, das deutsch-algerische Kulturabkommen zu unterzeichnen.

Lesen Sie meinen Reisebericht hier.

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