Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den USA


09.06.11 –
In dieser Woche konnte ich die Kanzlerin nach Washington begleiten, wo Ihr von Präsident Obama die hohe Auszeichnung „ Presidential Medal of Freedom" verliehen wurde. Auf dieser Reise wurde die Kanzlerin nicht nur vom halben Kabinett begleitet (DeMaiziere, Westerwelle, Rösler, Friedrich), sondern auch von 6 Bundestagsabgeordneten: Hans-Ulrich Klose( SPD), Stefan Müller (CSU), Arnold Vaatz (CDU), Otto Fricke ( FDP), Sevim Dagdelem (LINKE) und ich.
Aus diesem besonderen Anlass wurde ein Staatsbankett im Weißen Haus gegeben. Mit dieser besonderen Ehre hat der Präsident u.a. die Berichte über die angeblich so schlechte Stimmung zwischen Deutschland und den USA entkräften wollen. Dies dürfte ihm auch durchaus gelungen sein.
Dennoch hatte ich sowohl im State Departement als auch im Weißen Haus Gelegenheit, die Abstimmung Deutschlands im Sicherheitsrat zum Gesprächsthema zu machen. Zusammenfassend konnte ich feststellen, dass besonders im State Departement unter Außenministerin Clinton erhebliche Enttäuschung über die Stimmenthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Konflikt herrscht. Deutlich wurde auch, dass auf amerikanischer Seite eine Erwartungshaltung hinsichtlich einer militärischen Beteiligung vorhanden ist. Nicht vorstellbar wäre es für meine amerikanischen Gesprächspartner gewesen, einem militärischen Eingreifen zuzustimmen, ohne sich selbst am Militärschlag zu beteiligen.
Darüber hinaus hatte ich auch Gelegenheit interessierte Fragen nach dem deutschen Atomausstieg zu beantworten. Dabei stellte ich fest, dass auch in den USA seit Jahren keine AKWs mehr gebaut werden. Es gibt zwar keine Anti AKW Bewegung. Die meisten sind für Atomkraft, aber nicht vor ihrer Haustür. Und so werden auch im Land der unbegrenzten Möglichkeiten neue AKWs diskret, aber effektiv verhindert.
Meinen Reisebericht finden Sie hier >>>
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