16.03.11 –

11.03.2011 Pressemitteilung

Die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul reiste während der beiden sitzungsfreien Wochen Anfang März als Mitglied einer Abgeordnetendelegation nach Algerien, Marokko und Mauretanien und sprach dort mit Regierungsvertretern, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft über die aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt.

In allen offiziellen Gesprächen betonten die Vertreter, dass sich gerade ihr Land besonders von den anderen arabischen Ländern unterscheide, was die Entwicklung von Demokratie, Pluralismus und Menschenrechten betrifft.

Dies habe sich in vieler Hinsicht auch bestätigt, so die Abgeordnete Keul.  Man könne jetzt nicht einfach von einer „Dominotheorie“ sprechen und spekulieren, wo die Unruhen als nächstes eskalieren.   Dennoch gäbe es gemeinsame Probleme, wie beispielsweise die demographische Struktur ( 70-75% der Bevölkerung unter 30 ) und die hohe Arbeitslosigkeit der Jugend, insbesondere der Akademiker.

Algerien sei seit der Teilung des Sudans das größte Land Afrikas und habe es bislang nicht geschafft sein enormes Potential zu nutzen und seiner Bevölkerung  zu Gute kommen zu lassen.   Die Menschen seien durch den Bürgerkrieg der 90er Jahre nach wie vor stark traumatisiert.  Nichts fürchteten sie daher mehr als den erneuten Ausbruch von Gewalttätigkeiten.  Dennoch demonstrierten täglich die Studenten an allen Universitäten des Landes und das trotz des nach wie vor geltenden Versammlungsverbotes und eines massiven Polizeiaufgebotes.

Marokko habe in den letzten 10 Jahren unstreitig einen beachtlichen Fortschritt in Sachen Menschenrechte und politische Freiheiten gemacht. In Bezug auf den Westsahara- Konflikt erhielt die Abgeordete allerdings weder von den Parlamentariern, noch von der Außenministerin befriedigende Antworten.  Hier habe man sich offensichtlich auf eine einheitliche offizielle Darstellung der Situation in den Lagern der Polisario festgelegt, die nicht wirklich den Realitäten zu entsprechen scheinen.

Von einer wirklichen Demokratie am weitesten entfernt sei in jedem Fall Mauretanien.  Die Außenministerin habe in dem Gespräch über die Situation in Libyen, die Version Gadafis gestützt, wonach sich im Osten Libyens die Al Quaida festgesetzt haben soll.

Sowohl sie selbst, als auch der derzeitige Staatspräsident hätten enge Beziehungen zu Gadafi unterhalten.

Auch illegale Sklaverei und Verstümmelung weiblicher Genitalien seien dort an der Tagesordnung.  Umso mehr  habe Keul  die intensive Begegnung mit den engagierten Frauen bewegt, die sich unter widrigsten Umständen für die Frauen- und Menschenrechte in diesem Land einsetzen.

In allen drei Ländern habe sie die Frage der rechtlichen Gleichstellung und politischen Präsenz von Frauen gegenüber den Regierungsmitgliedern thematisiert.

Das Fazit aus dieser Reise sei, dass Europa sich deutlich zu der arabischen Demokratiebewegung bekenne und diese auch unterstützen muss.  Auch im Kampf gegen den Terrorismus sei es illusorisch zu glauben, es nütze der Sicherheit, wenn man die Augen vor demokratischen Defiziten verschließe.

Meinen Reisebericht finden Sie hier >>>