Aussichten für den Atomwaffenverbotsvertrag

Fachgespräch von FES und IFSH

31.05.22 –

Im Vorfeld der 1. Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag reiste der designierte Konferenzpräsident Alexander Kmennt in verschiedene Länder, so auch nach Deutschland. Die  Friedrich-Ebert-Stiftung lud zusammen mit dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg zu einem Fachgespräch ein, an dem auch Nils Schmid und Oliver Meier teilnahmen.

Dem österreichischen Botschafter Kmennt war daran gelegen, die Bedeutung des 1. Staatentreffens des 2017 verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrags herauszustellen. Es betonte die große Ernsthaftigkeit, mit der die Vorbereitungen liefen, um die anstehenden inhaltlichen und organisatorischen Fragen in der Ausgestaltung des 2021 in Kraft getretenen Vertrags zu klären.

Die Diskussion bot die Möglichkeit, nochmal herauszustellen, dass nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle zentraler Bestandteil unserer Sicherheit bleiben. Auch wenn in Anbetracht des Ukraine-Krieges derzeit eine glaubhafte Abschreckung im Vordergrund steht, darf die Gefährlichkeit von Atomwaffen nicht vergessen werden.

Die Ampel-Koalition hat sich darauf verständigt, dass Deutschland an der 1. Staatenkonferenz des  Atomwaffenverbotsvertrags als Beobachter teilnimmt. Nach mehreren Corona-bedingten Verschiebungen hat die Konferenz nun vom 21.-23.6. in Wien stattgefunden.

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