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Katja Keul

Mitglied des Bundestags

Drei Jahre nach dem Moorbrand in Meppen

Besuch der Bundeswehr in Meppen mit den Grünen vom KV Emsland und Julian Pahlke

11.08.21 –

PRESSEMITTEILUNG

Am 11. August - fast drei Jahre nach dem Moorbrand im Emsland - besuchte Katja Keul, Nienburger Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, gemeinsam mit dem grünen Direktkandidaten des Wahlkreises Unterems, Julian Pahlke, sowie anderen grünen Mitgliedern des Kreisverbands Emsland die Wehrtechnische Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) der Bundeswehr in Meppen. Bei dem Brand wurden über 500.000 Tonnen CO2 freigesetzt. Der Schaden wurde vom niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies auf 50 Millionen Euro beziffert. Die zuständige Staatsanwaltschaft geht aufgrund eines Sachverständigengutachtens zur Beurteilung der strafrechtlich relevanten Sorgfaltspflichten im Rahmen der Waffentests zwischenzeitlich von einem Anfangsverdacht der fahrlässigen Brandstiftung aus. Die weiteren Ermittlungen bleiben abzuwarten.

Das Bundesministerium der Verteidigung weist die vom Land Niedersachsen geltend gemachten Kompensationsansprüche wegen einer angeblich fehlenden Rechtsgrundlage weiterhin ab. "Die allerhöchste Priorität müsse nun aber die Wiederherstellung des Moores sein", so die Forderung von Keul.

Die Bundeswehr führt derzeit eigene Maßnahmen zur Behebung der entstandenen direkten Umweltschäden und zur Renaturierung durch. Bei der Wiedervernässung des Moores im Norden des Schutzgebietes „Tinner Dose“ wurden bereits Erfolge erzielt. Im Westen der Tinner Dose wurden bereits vor dem Moorbrand Maßnahmen zur Wiedervernässung ergriffen. Dadurch waren dort auch die Schäden nicht so gravierend, weil das Gebiet auch vor dem Brand schon mehr Feuchtigkeit enthielt.
Das Sorgenkind bei der Renaturierung ist das östliche Naturschutzgebiet. Bei ihrem Besuch stellten Keul und die örtlichen Grünen Kandidaten fest, dass der Schaden durch den Moorbrand vor drei Jahren größer ist als sie erwartet hatten. Neben den Brandschäden wurde das Moor auch durch Ascheeintrag und Pflanzensamen im Löschwasser existentiell in Gefahr gebracht hat. Dies begünstigt ein erhebliches Birkenwachstum, welches das Moor austrocknet.

Der grüne Bundestagskandidat Julian Pahlke zieht die Politik zur Verantwortung: "Die Schäden, die der Brand angerichtet hat, sind immens. Die Rauchwolken haben sich über ein riesiges Gebiet erstreckt. Noch im nördlichsten Teil Ostfrieslands war das Feuer zu riechen. Viele Freiwillige von Feuerwehr und THW eilten ins Emsland. Wir wissen nicht, welchen Gesundheitsgefahren die Einsatzkräfte und die dort lebenden Menschen ausgesetzt waren, beziehungsweise ob es Spätfolgen geben wird. Nach wie vor ist es ein Hohn, dass die damalige Verteidigungsministerien die Bevölkerung nachträglich zu Bier und Bratwurst eingeladen hatte. Ansonsten sind die Betroffenen allein gelassen worden. Die Bundeswehr und das CDU-geführte Verteidigungsministerium haben versagt. Eine umsichtige und verantwortungsvolle Politik sieht anders aus. Das durften wir auch jüngst bei der Hochwasserkatastrophe erleben."

Nach dem Brand hat die Bundeswehr zwar in Höhe von über elf Millionen Euro in moderne Großgeräte zur Moorpflege und Bewuchs Beseitigung investiert. Doch diese Geräte könnten erst nächstes Jahr eingesetzt werden, wenn die aufwendige Munitionsräumung auf den betroffenen Flächen abgeschlossen ist, teilte die Bundeswehr der Besuchergruppe mit. Die Arbeiten würden dadurch erheblich erschwert, dass kein Munitionskataster erstellt werden kann, weil die seit 1874 auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle verschossene Munition nachträglich nicht mehr erfasst werden kann. Außerdem sei eine Räumung auch nur bis 30 Zentimeter Tiefe möglich, sodass die Moorfläche nie ganz frei von Munitionsrückständen sein wird.

Heute werden auf dem Gelände der WTD 91 in eingeschränktem Umfang wieder Versuche durchgeführt. Allerdings ist der Moorkörper selbst nach wie vor vollständig davon ausgenommen, sodass nur etwa 60 % der Tests durchgeführt werden können und manche ohne Nutzung des Moores schlicht undurchführbar bleiben. Nach Einschätzung der Abgeordneten ist fraglich, ob die Wiederaufnahme der vollen Testkapazitäten einschließlich des Moorgebietes überhaupt zu verantworten wäre.

Auf der anderen Seite kommen die Bemühungen der Bundeswehr bei der Wiedervernässung dem Naturschutzbelangen durchaus entgegen – auch wenn dies vor allem dem Interesse der Bundeswehr an einem bewuchsfreien Schussfeld und einer feuchten Zielfläche dient.
So weise die Bundeswehr zwar zu Recht darauf hin, dass es ohne die WTD 91 in diesem Bereich aufgrund landwirtschaftlicher Nutzung sicher schon lange kein Moor mehr gegeben hätte – allerdings schmälert dies nicht den im Jahr 2018 eingetretene Schaden an Natur und Umwelt.

Klar sei, dass es einen solchen Totalausfall wie 2018 mit den verheerenden Auswirkungen auf Natur und Umwelt nie wieder geben darf. Immerhin hat man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und weitere Kriterien bei der Gefahrenbewertung vor Testversuchen eingeführt wie der Feuchtigkeitsgehalt des Moores.

Solange jedenfalls die Räumungsarbeiten nicht abgeschlossen sind, wachsen die Birken weiter und das Moor trocknet aus: ein Rennen gegen die Zeit!

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