Reden 2019
Fridays for Future
Mit der EU-Wahl im Sommer haben viele Wählerinnen und Wähler gezeigt, dass sie sich eine grünere Politik wünschen. Doch die Bundesregierung ist mit sich selbst beschäftigt, das Klimakabinett hat bis heute keine verbindlichen Ziele, doch es ist höchste Zeit zu handeln. Nicht nur die Brände in der Arktis und im Amazonasgebiet sind außer Kontrolle, auch die Eisschmelze in Grönland und das Waldsterben hierzulande zeigen: Die Klimakrise ist da. Daher unterstütze ich die Fridays-for-Future-Bewegung und freue mich, dass viele Jugendliche das Thema Klimaschutz wieder in den öffentlichen Fokus gerückt haben.
Am 20. September finden weltweit Klimastreikdemos #AllefürsKlima statt.
Alle Termine und Orte der Demos finden Sie >>> hier
Exportgenehmigungen nach Saudi-Arabien müssen endlich widerrufen werden
Zur Verlängerung des Rüstungsexportstopps durch die Bundesregierung erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Mehr»Insta.Politik Interview: 6 Fragen in 6 Minuten
Auf Instagram gibt es den Insta.Politik Blog, der politische Themen kurz und knapp aufbereitet. Diese Woche hatte ich einen Interviewtermin mit der Bloggerin Janine Klose. Sie stellte mir 6 Fragen, für die ich 6 Minuten Zeit zum Beantworten hatte. Themen waren unter anderem meine Arbeit als Obfrau im Unterausschuss Abrüstung, Familie und Arbeit sowie Greta Thunberg.
Parlamentskreis Atomwaffenverbot gegründet
Am Mittwoch, den 11.9.2019, haben wir im Bundestag den Parlamentskreis Atomwaffenverbot gegründet. Gemeinsam mit Kathrin Vogler (Die Linke) und Ralf Kapschack (SPD) habe ich die Initiative ins Leben gerufen, um für dieses Thema im Bundestag ein interfraktionelles Forum zu bieten. Wir wollen damit ein klares Zeichen setzen gegen eine drohende Aufrüstungsspirale und uns bei den Treffen mit Gleichgesinnten aus Politik und Gesellschaft vernetzen. Nur mit gemeinsamen Anstrengungen kommen wir unserem Ziel der atomwaffenfreien Welt näher.
Lesen Sie hier >>> die gemeinsame Presseerklärung anlässlich der Gründung.
In der Taz wurde bereits im Vorfeld hier >>> dazu berichtet.
Außerdem habe ich dieses >>> ELN Statement gegen Nuklearwaffen unterzeichnet.
Mit dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm nach Amerika
Meine Stipendiaten, Niklas Nolte und Lene Hubrich kehrten mit vielen Eindrücken und neuen Plänen aus ihrem einjährigem Auslandsaufenthalt in Amerika zurück. Das Parlamentarische Partnerschaftsprogramm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Congress ermöglicht jungen Berufstätigen und Schülerinnen erste Auslandserfahrungen und soll die deutsch-amerikanische Freundschaft pflegen. Gerade wenn auf politischer Ebene Eiszeit herrscht, ist es wichtig, dass auf gesellschaftlicher Ebene, auch über die Wahlperioden hinaus, Verbindungen geschaffen werden.
Mehr»Rheinmetall: Südafrikanische Stadträtin zu Besuch in Celle
PRESSEMITTEILUNG
Das Rüstungsunternehmen Rheinmetall stand im Mittelpunkt der Kritik bei einem politischen Frühstück der Grünen in Celle. Kreisverbandsvorsitzende Marlies Petersen konnte dabei die südafrikanische Kommunalpolitikerin Rhoda-Ann Bazier und Katja Keul als abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag begrüßen. Bazier war zum Jahrestag einer verheerenden Explosion beim Rheinmetall-Joint-Venture "Rheinmetall Denel Munition" (RDM) nach Deutschland gekommen.
Mehr»Grünes Sommerfest in Nienburg
Die Jugend stand im Mittelpunkt des Sommerfestes der Grünen in Nienburg. Kreisvorsitzende Mechthild Schmithüsen freut sich, dass das Thema "Klima" von den Jugendlichen wieder nach vorne getragen wird. Tim Brüggemann stellte die neu gegründete Grüne Jugend Nienburg vor und erntete viel Applaus. Die Fridays-for-Future-Bewegung fordert zu Recht, dass endlich gehandelt werden muss. Sämtliche Vorschläge liegen seit Jahren auf dem Tisch, jetzt müssen die erforderlichen Maßnahmen unverzüglich umgesetzt werden. Doch nicht nur das Klima war Thema auf dem grünen Sommerfest.
Torfabbau als Klimakiller
Torfabbau belastet die Umwelt und ist schädlich fürs Klima. Auch das Uchter Moor ist in Gefahr und viele Anwohner und Grüne vor Ort setzen sich für den Erhalt dieses wertvollen Feuchtgebietes ein. Grund genug nachzufragen und die Rechtslage zu prüfen. Der NDR widmete eine Sendung dem Torfabbau und interviewt mich auf dem Weg zum Gespräch mit dem Landkreis.
Die Reportage auf panorama 3 mit dem Interview finden Sie > hier:
Landverlust durch Kiesabbau
An der Mittelweser befindet sich das größte Kiesabbaugebiet an der Weser. Im September besuchte ich das Aktionsbündnis „Kein Kiesabbau in Hibben“, das sich gegen weiteren Landverlust wehrt. Es muss beim Landverlust durch Kiesabbau eine Belastungsgrenze geben – das ist keine nachhaltige Rohstoffpolitik.
Eine Zusammenfassung des Treffens können Sie >hier im Artikel der HARKE lesen
Katja Keul zum Vorschlag einer neuen Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt
Zum Vorschlag der Kommissionspräsidentin von der Leyen, eine neue Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt einzurichten, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Mehr»Militärische Gewalt und die Herrschaft des Rechts
Gerade befinden wir uns bei Bündnis 90/ DIE GRÜNEN mitten im Prozess für ein neues Grundsatzprogramm. Mir liegt am Herzen, dass wir uns in der Friedenspolitik klar zugunsten der Herrschaft des Rechts positionieren. Dazu habe ich diesen Debattenbeitrag verfasst:
Lesen Sie hier >>> den Debattenbeitrag.
Mit Bakterien Weltmeister werden
Im September besuchte ich die Firma Chr. Hansen in Nienburg, die im Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos als nachhaltigstes Unternehmen der Welt ausgezeichnet worden ist. Die Nachhaltigkeitsstrategie des Unternehmens richtet sich nach den UN-Zielen: bessere Landwirtschaft, weniger Abfall bei Lebensmitteln und gute Gesundheit. Mit Hilfe von Bakterienkulturen ist das Unternehmen nun Weltmeister geworden.
Mehr Informationen zu meinem Besuch erfahren Sie >>> hier im Artikel von "DIE HARKE"
Bundesregierung ignoriert ihre eigenen Rüstungsexportkriterien
Zu den neuesten Genehmigungen der Bundesregierung von Rüstungsexporten an Staaten wie Algerien und Indien erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Die Bundesregierung hat schon wieder gezeigt, dass die Überarbeitung der Rüstungsexportrichtlinien nur Makulatur ist. Die neuesten Lieferungen, zum Beispiel an Indien, machen deutlich, dass die Bundesregierung sich nicht an ihre eigenen Kriterien hält.
Mehr»Politikerkanzel und Diakoniebesuch: Wilhelmshaven
Hohe Kosten für Mobilität auf dem Land ziehen viele Menschen in die Städte, so auch in Wilhelmshaven. Bei meinem Gespräch mit Vertretern der Diakonie Friesland-Wilhelmshaven wurde deutlich, dass die Wohnungsnot in der Stadt gerade die Ärmeren oder sozial Schwachen besonders hart trifft. Obdachlosigkeit basiert häufig auf familiären Konflikten und auffällig gewordene Jugendliche haben oftmals Probleme, eine Wohnung zu finden. Daher muss den Familien früh geholfen werden, damit alle Kinder gute Startmöglichkeiten erhalten. Doch nicht nur Obdachlosigkeit und die Kindergrundsicherung waren Themen meines Besuchs an der Stadt am Meer. Abends sprach ich auf der Politikerkanzel über meine Motivation, mich politisch zu engagieren. Dabei wurde mir beim Anfertigen der Rede deutlich, dass sich drei Dinge zu einem roten Faden in meinem Leben verbinden und mich in meiner Arbeit antreiben: Recht, Frieden und Hoffnung
Meine Rede auf der Politikerkanzel erhalten Sie >>> hier oder lesen Sie mehr >>> im Artikel der WZ
Wangerooge: Küstenschutz heute und morgen
Bei meinem Besuch auf Wangerooge schaute ich mir die Küstenschutzeinrichtungen auf der Insel an und ließ mir im Gespräch mit Vertretern aus Politik und Verwaltung Lösungen zum künftigen Küstenschutz erklären. Es wurde deutlich, dass Lösungen zeitnah gefunden und umgesetzt werden müssen, um die Sicherheit der Inselbewohner nicht zu gefährden.
Mehr über meinen Besuch erfahren Sie in dem Artikel der >>> NWZ
oder in der Onlineausgabe von >>> Wangerooge Aktuell
Reisebericht: UN-Abrüstungskonferenz in Genf
Vom 19.08 bis zum 21.08.2019 besuchte ich in Begleitung der Fraktionsreferentin Birte Gäth das Treffen der Regierungsexperten (GGE - Group of Governmental Experts) zum Thema Letale Autonome Waffensysteme (LAWS – lethal autonomous weapons systems).
Mehr»
Sommerfest der Schaumburger Grünen: Thementische und heiße Diskussionen
Das jährliche Sommerfest der Schaumburger Grünen lockte rund 50 Besucher nach Lauenhagen. An 9 Tischen konnten sich die Gäste zu vorher selbst gewählten Themen austauschen. Während die guten Umfragewerte positiv stimmten, sorgten dringliche Themen wie die Klimakrise und die atomare Aufrüstung für heißen Gesprächsstoff, die auch Bestandteil meiner Rede waren. Es war ein toll organisiertes Fest. Nicht nur das warme Wetter und die Musik sorgten für eine gute Stimmung, sondern auch das selbst gemachte und ökologische Buffet. Vielen Dank dafür, Monika!
Spannungsfeld Standortübungsplatz Hille-Wickriede
Mein Besuch auf dem Standortübungsplatz Hille-Wickriede und in der Herzog-von-Braunschweig-Kaserne in Minden brachte viele Antworten. Doch es ist immer noch eine Zunahme der Lärmbelastung für die Anwohner durch vermehrte Flüge der Heeresflieger und durch eine Ausweitung der Schießübungen in der Wittloge Range durch die Kreisjägerschaft zu befürchten. Doch die Bewohner müssen endlich wissen, was sie erwartet. Daher werde ich in Kürze auch das Gespräch mit den Heeresfliegern suchen.
Grüne Bedenken bezüglich der FDP-Forderungen nach Legalisierung von Eizellspenden und Leihmutterschaft
Die Regelungen für Kinderwunschbehandlung und Reproduktionsmedizin seien zwar teilweise reformbedürftig, sagte die Rechtsexpertin der Grünen-Fraktion, Katja Keul, dem Tagesspiegel. „Aber selbst die nichtkommerzielle Leihmutterschaft birgt Missbrauchsrisiken und kann dem Wohl von Mutter und Kind entgegenstehen.“
Ob man Eizellspenden legalisieren sollte, sei bei den Grünen noch ungeklärt, räumte die Grünen-Politikerin ein. Hier befinde man sich noch „mitten in der Debatte“. Wichtig sei, dass man solche Spenden nicht nur als weitere reproduktionsmedizinische Möglichkeit sehe, sagte Keul. "Wir müssen auch die Risiken diskutieren, die für die Eizellspenderin bestehen.“
Mehr»Pressemitteilung: Sicherheit in einer Zukunft ohne Atomwaffen
Zu den Jahrestagen der Atomwaffenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
In diesem Jahr jähren sich zum 74. Mal die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki. Ungefähr 100.000 Menschen starben sofort, weitere 130.000 noch im selben Jahr. Bis heute leiden unzählige Menschen an den gesundheitlichen Folgen. Die Lehre muss sein: Das darf sich nicht wiederholen!
Mehr»Pressemitteilung: Vortrag im Schaumburger Gesprächsforum zur Klimakrise
Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, eröffnete am Dienstag im Begegnungszentrum Bückeburg die Reihe „Bewahrung unserer Umwelt / Klimawandel stoppen“ des Schaumburger Gesprächsforums. Der Vortrag der grünen Politikerin stieß auf reges Interesse der rund 25 Zuhörer. Der Veranstalter Fritz Winkelhage betonte bei der Begrüßung, dass nicht nur die Politiker sondern auch die Bürger bei der Klimakrise Verantwortung zeigen müssen.
Mehr»Pressemitteilung: Zu Besuch bei der BI Auetal
Auf Einladung der Bürgerinitiative Auetal informierte sich die Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, vor Ort über den befürchteten Neutrassenbau durch das Auetal. Die Äußerungen des zuständigen Staatssekretärs und Bahnbeauftragten Enak Ferlemann hatten immer wieder für Unruhe im Landkreis gesorgt. Zuletzt war von ihm die Variante entlang der A2 favorisiert worden.
Themenabend NDR: "Droht ein neues Wettrüsten?"
Über die Fragen, welche Folgen die Aussetzung des INF-Vertrages hat und ob ein neues Wettrüsten droht, durfte ich in der Redezeit bei NDR Info diskutieren mit Prof. Dr. Joachim Krause (Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität), Harald Kujat (General a.D. und Ex-Vorsitzender des Nato-Militärausschusses) und Christina Nagel (Leiterin des ARD-Hörfunkstudios in Moskau).
Pressemitteilung: Formelles Auslaufen des INF-Vertrages: Wir brauchen eine Initiative für die Denuklearisierung Europas
Zum morgigen formellen Auslaufen des INF-Vertrages erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Es ist höchst besorgniserregend, dass mit dem nun auch formellen Auslaufen des INF-Vertrages ein weiterer Baustein des europäischen und globalen nuklearen Sicherheitssystems zusammenbricht. Die Bundesregierung muss angesichts der sich daraus ergebenden wachsenden Risiken ihre Zuschauerrolle beenden und eine Initiative für die Denuklearisierung Europas ergreifen, damit alle Nuklearwaffen aus Europa und Deutschland abgezogen werden.
Mehr»144 Übungen in den kommenden drei Monaten
Nach dem Moorbrand: Bundeswehr beginnt zu früh mit Munitions- und Schießübungen auf der Wehrtechnischen Dienststelle Meppen (WTD 81)
Mehr»„Europäische Armee nicht zu sehen“
Grünenpolitikerin Katja Keul zur europäischen Verteidigungspolitik
Lesen Sie den gesamten Artikel hier >>>
"Iran verliert die Unterstützung der EU"
Katja Keul wirbt in Teheran für den Erhalt des Atomabkommens
Die Krise im Iran spitzt sich immer mehr zu. Die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) war mit einer Delegation des Unterausschusses Abrüstung in Teheran, um für den Erhalt des Atomabkommens zu werben.
Reisebericht: Jahreskonferenz der OSZE PV in Luxemburg
Vom 5. bis zum 8.Juli habe ich als Delegierte an der Jahrestagung der OSZE PV (Parlamentarische Versammlung) teilgenommen. Dabei wurde meine Forderung nach einem Verbot letaler autonomer Waffen mit 46 zu 16 Stimmen angenommen und somit das erste mal von der OSZE PV die Forderung nach einem Verbot solcher Waffen erhoben.
- Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>
Pressemitteilung: Aussetzung des INF-Vertrages: Deutschland muss jetzt endlich aktiv werden!
Zur offiziellen Aussetzung des INF-Vertrages durch Russland erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:
Mehr»„Es wird Zeit, dass Verhandlungen beginnen“ – Katja Keul von Bündnis 90/Die Grünen im Interview zu autonomen Waffen
Katja Keul MdB, ist rechtspolitische und abrüstungspolitische Sprecherin vom Bündnis 90/Die Grünen. Im Gespräch mit der Kampagne Killer Roboter Stoppen erklärt sie, dass sich die Bundesregierung für ein Verbot autonomer Waffensysteme einsetzen müsse und spricht sich dabei auch für ein nationales Moratorium über die Entwicklung und Beschaffung solcher Waffen aus. Mit einem im Juni eingebrachten Fraktionsantrag versucht die Fraktion derzeit auf die Bundesregierung einzuwirken und parlamentarische Debatten anzustoßen.
- Lesen Sie das ganze Interview >>> hier