Reden 2019

19.10.2020

Weltwärts: Mit der Klarinette in Argentinien

Ich traf die Reiserückkehrerin Mirlay von Wenzel aus Münchehagen nach ihrem 8-monatigen Aufenthalt in Argentinien. Sie unterrichtete im Zuge des Freiwilligenprogramm "Weltwärts" des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung dort Kinder und Jugendliche im Klarinettenspiel. Als Sponsorin war ich gespannt auf ihren Reisebericht.

Mehr»

16.10.2020

Rechtsextremismus und Reichsbürger: Antrittsbesuch beim neuen Leiter der Polizeiinspektion Mathias Schröder

Nachdem die Amtsübergabe in der Polizeiinspektion in Nienburg unter Corona Bedingungen im kleinen Kreis stattfinden musste, bin ich gerne der Einladung des neuen Leiters Mathias Schröder gefolgt. Es gab bereits reichlich Gesprächsthemen. Ich erkundigte mich anlässlich Berichten über Aktivitäten von Reichsbürgern, vor allem im Landkreis Schaumburg, über die Lageeinschätzung im Bereich Rechtsextremismus.

15.10.2020

Landkreis Schaumburg: Feuerwehrfahrzeug für erweiterten Katastrophenschutz

Dem Landkreis Schaumburg steht ab heute ein neues Löschfahrzeug für den erweiterten Katastrophenschutz zur Verfügung. Bei der Feierstunde im Feuerwehrhaus Stadthagen fand in kleinem Kreis die symbolische Schlüsselübergabe statt. Das Fahrzeug ist in der Feuerwehr Stadthagen stationiert und soll bei regionalen und und überörtlichen Einsätzen sowie im alltäglichen Einsatzgeschehen eingesetzt werden.

30.09.2020

Artenvielfalt.Jetzt! Aktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und NABU in Rinteln erfolgreich verlaufen: 1.000ste Unterschrift fürs Volksbegehren

PRESSEMITTEILUNG

Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, sammelte zusammen mit Aktiven der Rintelner Grünen und der NABU Ortsgruppe Rinteln am Wochenende Unterschriften für das Volksbegehren "Artenvielfalt.Jetzt!". Die hiesige Abgeordnete freut sich, dass Ende des Monats voraussichtlich die 1.000ste Unterschrift von Bürgerinnen und Bürgern aus Rinteln für das Volksbegehrten eingereicht werden kann.

Mehr»

30.09.2020

Trauma-Patienten-Simulator für Rettungskräfte: Zu Besuch bei CAE in Achum

PRESSEMITTEILUNG

Auf Einladung besuchte die Bundestagsabgeordneten Katja Keul, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die Firma CAE in Achum, die in der Region bekannt für ihre Flugsimulatoren im Internationalen Hubschrauberausbildungszentrum ist. Die Firma erweitert ihr Portfolio nun auch im Health Care Bereich.

Mehr»

24.09.2020

Weserversalzung: Anrainer wehren sich

K+S hat mit seinem Antrag, wieder mehr Salzlauge in das Flusssystem Werra Weser zu leiten, den mühsam ausgehandelten Masterplan Salz von 2016 ausgehebelt und gebrochen. Jetzt wächst der Druck durch die Anrainer. Neben der gemeinsamen Erklärung aller betroffenen grünen Landesverbände, haben auch die Kreistage in Schaumburg, Holzminden und Hameln-Pyrmont Position bezogen.

 

 

Mehr»

16.09.2020

Anpassung der Rechtsanwaltsgebühren

PRESSESTATEMENT zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Anpassung der Anwaltsgebühren

"Wir Grünen begrüßen die längst überfällige Anpassung der Anwaltsgebühren. Diese wird vor allem den kleineren Kanzleien zugutekommen, die auch in der Fläche den Bürgerinnen und Bürgern zu ihrem Recht verhelfen und den Zugang zum Recht sicherstellen. Es ist jedoch bedauerlich, dass die Koalition sich nicht zu einer praktikablen Lösung für zukünftige Anpassungen der Rechtsanwaltsgebühren durchringen konnten. Wir fordern eine regelmäßige, indexierte Erhöhung der Gebühren, orientiert an der Tariflohnentwicklung. So könnten wir eine faire, regelmäßige und transparente Gebührenanpassung gewährleisten und es vermeiden, zeitaufwendige Gesetzgebungsverfahren nur der Form wegen durchzuführen."

Mehr»

07.09.2020

VW Werk in Bad Nenndorf: Standortwahl nicht alternativlos

Wir freuen uns, wenn ein Autokonzern wie VW seine Produktion auf Elektromobilität umstellen möchte. Jedoch darf in der Abwägung zur Standortfrage nicht ein Kriterium alle anderen überlagern. Es muss eine ausgewogene Entscheidung getroffen werden und die kann nicht im Landschaftsschutzgebiet liegen. Zudem fordern wir von den Verantwortlichen mehr Transparenz und einen offenen und ehrlichen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern von Bad Nenndorf. Alternativstandorte sind vorhanden und müssen in der Planung berücksichtigt werden.

Mehr»

26.08.2020

Mobilität, Klimakrise, Artenvielfalt und Corona: Im Gespräch mit Samtgemeinde Bürgermeister Bernd Schönemann

PRESSEMITTEILUNG

Die Bundestagsabgeordneten Katja Keul, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, war mit dem E-Auto angereist und freute sich über die funktionierende Ladesäule am Rathaus des Samtgemeindebürgermeisters von Eilsen, Bernd Schönemann. „Das ist ja leider noch nicht überall in Schaumburg der Fall“, so Keuls Erfahrung. Mobilität war eines der Themen, über die die Politiker bei Ihrem Treffen gesprochen haben.

Mehr»

08.07.2020

Lokalradio Rinteln: Politiker*innen stellen sich vor

Das Lokalradio Rinteln war zu Besuch in meinem Wahlkreisbüro in Stadthagen. Ute und Klaus Opitz hatten viele Fragen ihrer Hörer*innen mitgebracht. Das Interview ist aufgrund der Themenbreite sehr bunt geworden. Viel Spaß beim Hören!

Mehr»

07.07.2020

Begegnungsort für Mensch und Biene: Zu Besuch im Bienenhaus Schaumburg

"Hier nähert man sich über das Herz und durch sinnliche Wahrnehmung wichtigen Fragen zu Klima, Naturschutz und Artenvielfalt", erzählt Ute Bernhardt, zweite Vorsitzende des Schaumburger Bienenhauses.  Bei meinem Besuch in der Waldimkerei Schaumburg und des Bienenhauses erfahre ich viel Wissenswertes über die Honigbiene. Und Frau Bernhardt und Imkerin Anna-Lisa Giehl haben recht: Die besondere Atmosphäre des Bienenhauses, das Summen der Völker und die gesunde Bienenstockluft tun gut und schaffen einen ganz besonderen Begegnungsort für Mensch und Biene. (...)

Mehr»

27.06.2020

Grüner Protest gegen Weserversalzung

Mit einem Protest auf den Weserbrücken in Rinteln und Nienburg machte ich zusammen mit den Grünen vor Ort auf die drohende Gefahr für die Weser aufmerksam. Das Unternehmen Kali + Salz möchte 2021 wieder vermehrt Salzlauge in die Weser einleiten.

In einer gemeinsamen Videokonferenz einigten sich nun alle Landtagsfraktionen und Landesverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN entlang der Weser auf einen Grünen Plan für eine saubere Weser bis spätestens 2027.

    www.rinteln-aktuell.de/video-rintelner-gruene-wollen-resolution-gegen-hohe-salzeinleitung/

    Mehr»

    05.06.2020

    Coronahilfen: Im Gespräch mit Ämtern und Einrichtungen

    Wie kommen die Hilfen des Bundes im Landkreis an und wie sieht die Situation vor Ort nach ersten Lockerungen aus? In Gesprächen mit Ämtern und Einrichtungen verschaffe ich mir einen Eindruck wie die Hilfen und Beschlüsse im Bundestag bei den Menschen in meinem Wahlkreis ankommen.

    04.06.2020

    Weserversalzung: K+S plant weitere Einleitung von Produktionsabwässern

    Anstatt Anträge auf vermehrte Einträge in Werra und Weser zu stellen, sollte das Unternehmen verstärkt Alternativen prüfen. Die bisher vom Unternehmen K+S umgesetzten Maßnahmen sind unzureichend. Ohne Druck durch Anrainer, Kommunen und die Zivilgesellschaft wird sich an dem aktuellen Zustand nichts ändern.

    Mehr»

    26.05.2020

    Niedersächsische Sozialdienstleister müssen warten

    PRESSEMITTEILUNG

    Sozialdienstleister in Niedersachsen müssen warten - Katja Keul im Gespräch mit der Paritätischen Lebenshilfe

    (...) Die Bundesmittel stünden bereit, aber während in NRW bereits Leistungen nach SodEG gezahlt würden, müssen die Niedersachsen noch auf die Antragsvorlagen warten, erfährt Keul von den beiden Geschäftsführerinnen. „Die Durchführungsverordnung kommt erst im Juli und erst dann können Leistungen beantragt werden“, kritisiert Lüneburg. Generell begrüße die Paritätische Lebenshilfe das Gesetz, doch in Niedersachsen laufen die Hilfen zu langsam an. (...) „Der Föderalismus darf letztlich nicht zur Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen führen“, brachte Lüneburg ihre Kritik auf den Punkt. (...)

    Mehr»

    11.05.2020

    Kürzungen im Sozialbereich: Im Gespräch mit der AWO

    PRESSEMITTEILUNG

    Beratung und Unterstützung von Familien und Flüchtlingen in Schaumburg läuft trotz Corona weiter, doch es drohen weitere Kürzungen im Sozialbereich  

    Gerade erst wurde der Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet, da tauschten sich die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und die Geschäftsführerin Heidemarie Hanauske sowie die leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AWO Schaumburg über die Situation vor Ort aus - per Videokonferenz versteht sich. Die Abgeordnete wollte vor allem wissen, wie die Hilfen des Bundes und des Landes bei den sozialen Einrichtungen in Schaumburg ankommen. (...)

    Mehr»

    30.04.2020

    Nach dem Moorbrand 2018 in Meppen: Bundeswehr weitet ihre Schieß- und Sprengversuche wieder aus

    PRESSESTATEMENT

    "Eine uneingeschränkte Nutzung der WTD 91, einschließlich der Moorgebiete muss weiter unterbleiben. Der trockene April mahnt deutlich, dass die Gefahren für eine unkontrollierbaren Moorbrand wie 2018 weiterhin bestehen. Die Phase 5 der geplanten Wiederinbetriebnahme wird aufgrund der Klimaerwärmung und die dadurch absehbar wärmeren Sommer auch zukünftig nicht mehr zu verantworten sein."

    20.04.2020

    Corona Maßnahmen

    PRESSEMITTEILUNG vom 17. April 2020

    Zu den fortbestehenden Einschränkung zur Epidemie-Bekämpfung erklärt die heimische Abgeordnete Katja Keul, es sei zunächst einmal positiv festzustellen, dass die bisherigen Maßnahmen tatsächlich zu einer Verlangsamung der Ausbreitung des Corona Virus beitragen haben. Dennoch könnten die Lockerungen nur sehr langsam erfolgen, weil es der Bundesregierung bislang nicht gelungen sei, ausreichend Schutzausrüstung zu beschaffen. (…)

    Mehr»

    06.02.2020

    Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz: verfassungswidrig

    Der Protest der Bürgerinitiative Auetal war auch in Berlin zu hören, jedoch leider ohne Erfolg: Der Bundestag verabschiedete das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz. Wir lehnen die Einschränkungen von Bürgerrechten ab, die das von der Bundesregierung geplante Maßnahmengesetz offenbar beabsichtigt. Eingeschränkt werden die Beteiligungs- und Klagerechte von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Verbänden. Das trägt weder zu einer höheren Akzeptanz vor Ort noch zu einer Beschleunigung der Planung bei. Die gesamte grüne Fraktion stimmte gegen das Gesetz.

    04.02.2020

    Neujahrsempfang des Kreisverbandes Diepholz

    Es hat mich sehr gefreut, auch in diesem Jahr am Neujahrsempfang der Diepholzer Grünen teilnehmen zu können. Mein Landtagskollege Helge Limburg thematisierte Hasskampagnen gegen Funktionsträger. Unser Europaabgeordneter Sven Giegold berichtete eindrucksvoll über das Klimaprogramm der Europäischen Union. Klare Signale aus Berlin dazu vermissen wir alle.

    Ich selbst habe u.a. nochmal die aktuelle Debattenlage zur Wahlrechtsreform dargelegt und die Dringlichkeit dieser Reform betont. Wenn sich die Union in den nächsten Wochen nicht bewegt, wird es keine Wahlkreisreform mehr geben vor der nächsten Bundestagswahl und der Bundestag wird erneut größer. Wer aber etwas gegen Politikverdrossenheit und Populismus tun will, muss für ein arbeitsfähiges Parlament sorgen. Grüne, FDP und Linke haben bereits einen gemeinsamen Gesetzesentwurf eingebracht. Gefreut habe ich mich besonders über das rege Interesse an Außen- und sicherheitspolitischen Themen in der Debatte.

    06.01.2020

    Handy-Sammelaktion: Alte Handys für Umweltprojekte

    Heute starte ich in meinem Wahlkreisbüro eine Sammelaktion für alte Handys.

    Ab heute können alte Handys und Smartphones in meinem Wahlkreisbüro in der Gartenstraße 2 in Stadthagen abgegeben werden - aufgrund der Coronakrise zur Zeit nur postalisch.

    Öffnungszeiten des Wahlkreisbüros in Stadthagen:

    Dienstags:     10-13 Uhr und 15-18 Uhr
    Mittwoch:      15-18 Uhr
    Donnerstag:  10-13 Uhr und 15-18 Uhr
    Freitag:         10-13 Uhr und 15-18 Uhr

    Mehr»

    URL:http://katja-keul.de/reden/reden-2019/kategorie/nachrichten_presse_2020_regional/article/coronahilfen_im_gespraech_mit_aemtern_und_einrichtungen/