Reden 2019
Präsidentschaftswahl in den USA
Trotz der ganzen Verwirrungen im Vorfeld konnten wir in Michigan eine faire und freie demokratische Wahl beobachten. Bis auf einige kleinere Wahllokale, wo der Abstand nicht immer gesichert war und den üblichen Einschränkungen beim Wahlgeheimnis durch Hilfestellung am Scanner, hatten wir in Michigan keine wesentlichen Beanstandungen.
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Brexit, "blame game" und Verfassungskrise: Mein Reisebericht aus London
Im Rahmen einer Delegationsreise des "Geschäftsordnungs-Ausschusses" des Bundestages nach London erhielt ich vom 07. bis 10. Oktober Einblicke hinter die Kulissen des britischen Parlamentarismus, der auf eine der längsten demokratischen Tradition weltweit zurückblicken kann. Wir sprachen mit Experten und Parlamentsangehörigen über die aktuelle politische Lage im Zeichen des Brexit, lernten den Arbeitsalltag der Parlamentarier kennen und erlebten die Krise des britischen Parlamentarismus hautnah.
Reisebericht: UN-Abrüstungskonferenz in Genf
Vom 19.08 bis zum 21.08.2019 besuchte ich in Begleitung der Fraktionsreferentin Birte Gäth das Treffen der Regierungsexperten (GGE - Group of Governmental Experts) zum Thema Letale Autonome Waffensysteme (LAWS – lethal autonomous weapons systems).
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Reisebericht: Jahreskonferenz der OSZE PV in Luxemburg
Vom 5. bis zum 8.Juli habe ich als Delegierte an der Jahrestagung der OSZE PV (Parlamentarische Versammlung) teilgenommen. Dabei wurde meine Forderung nach einem Verbot letaler autonomer Waffen mit 46 zu 16 Stimmen angenommen und somit das erste mal von der OSZE PV die Forderung nach einem Verbot solcher Waffen erhoben.
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Reisebericht: Delegationsreise in den Iran
Um für den Erhalt des Atomabkommens zu werben, reiste ich im Juni mit Delegierten des Unterausschusses Abrüstung nach Teheran. Doch mein Fazit ist ernüchternd: Die Lage am Golf ist extrem gefährlich. Die Zeit für ein hilfreiches Angebot der EU läuft uns davon.
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Reisebericht Niger und Mali
Im Februar 2019 reiste ich mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses in den Niger und nach Mali. Die Reise stand im Zusammenhang mit der anstehenden Verlängerung der Mandate EUTM Mali und MINUSMA. Bei beiden Einsätzen gibt es kritische Punkte und offene Fragen.
Reisebericht: Mit der Parlamentariergruppe USA in Washington und Tennessee
Vom 28. Oktober bis 1. November, also unmittelbar im Vorfeld der Midterm-Wahlen besuchte ich mit der Parlamentariergruppe USA des Bundestages Washington und Tennessee.