02.11.2020

Patrouillenboote für Ägypten widersprechen deutschen Sicherheitsinteressen

PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich der Genehmigung der Bundesregierung von neun Patrouillenbooten und eines Küstenschutzbootes an Ägypten erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Wie unglaubwürdig das Bekenntnis der Bundesregierung ist, eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik zu verfolgen, hat sich mal wieder an der neuesten Entscheidung des Bundessicherheitsrates gezeigt. Bei den neun Patrouillenbooten sowie einem Küstenschutzboot der Firma Lürssen handelt es sich eindeutig um Kriegsschiffe.

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29.10.2020

Keine deutschen U-Boote für Ankara

Seit Monaten eskaliert der Konflikt zwischen der Türkei und der EU im östlichen Mittelmeer, wo die Türkei Seerechtsgebiete beansprucht, die auch von Griechenland beansprucht werden. Dabei spricht die Türkei auch militärische Drohungen gegen den NATO-Partner und EU-Mitgliedsstaat Griechenland aus. Auch die Menschenrechtslage in der Türkei hat sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Außenpolitisch ist der Türkei auch mehrfach der Bruch des Völkerrechts vorzuwerfen. Es ist in dieser Lage sicherheitspolitisch und menschenrechtspolitisch unverantwortlich, dass Deutschland weiterhin an Lieferungen von U-Booten an die Türkei festhält.

28.10.2020

Bundesregierung wird erneut ihren eigenen Rüstungsexportgrundsätzen nicht gerecht

PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich des am heutigen Mittwoch erschienenen „Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2020“ erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Mit dem Halbjahresbericht 2020 hat die Bundesregierung erneut belegt, dass sie ihre eigenen Grundsätze nach wie vor nicht ernst nimmt, da sie wieder mehr Rüstungsgüter an Drittstaaten (1,74 Milliarden Euro) als an Bündnispartner (1,04 Milliarden Euro) genehmigt hat.

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16.09.2020

Rüstungsexporte außer Kontrolle: Lizenzvergabe zum Bau von Waffen

Heckler & Koch wurde im Kalten Krieg erlaubt, Lizenzen zur Produktion von MP5-Pistolen an Fabriken in sechs Staaten zu erteilen. Dadurch wurde komplett und für alle Zeit jegliche Kontrolle über die damit produzierten Waffen aufgegeben. Lizenzen, die vor mehr als 30 Jahren erteilt wurden, entfalteten noch heute ihre tödliche Wirkung.

21.08.2020

Rüstungsexporte in die Türkei: Sicherheitspolitisch unverantwortlich

Die Türkei setzt Drohnen in völkerrechtswidrigen Kriegen ein. Wie das Politmagazin Monitor recherchierte, sind deutsche Technologien auch für die Entwicklung und Herstellung von Munition eingesetzt worden. Die Bundesregierung gibt mit dem Verkauf von Rüstungsexportgütern die Kontrolle aus der Hand und verhält sich sicherheitspolitisch unverantwortlich.

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18.06.2020

Neue Rekordwerte bei Rüstungsexporten sind unverantwortlich

PRESSEMITTEILUNG

Zum Rüstungsbericht erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Im vergangenen Jahr hat sich die Summe der Rüstungsexporte im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt von 4,8 auf 8 Milliarden Euro. Da hilft es auch nicht, wenn die Regierung darauf verweist, dass 55 Prozent davon an Bündnispartner geliefert wurden. Trotzdem wurden mit 3,53 Milliarden Euro deutlich mehr Rüstungsgüter an Drittstaaten exportiert als in den letzten Jahren. Diese neuen Rekordwerte bei den Rüstungsexporten sind unverantwortlich. (...)

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06.05.2020

Rüstungsexporte: Bundesregierung verheimlicht Empfänger von Kriegswaffen

Kriegswaffenexporte aus Deutschland zum Beispiel an die Türkei, werden seit letztem September, zum Schutz der Produzenten, nicht mehr in der Statistik der Bundesregierung aufgeführt. Auch Lieferungen an die der NATO gleichgestellten Länder fallen unter Geheimhaltung. Es ist inakzeptabel, dass die Bundesregierung Zahlen verheimlicht, die bisher immer im Rahmen des jährlichen Rüstungsexportberichts veröffentlicht wurden. Es darf keinen Rückschritt bei der Transparenz von Rüstungsexporten geben.

05.05.2020

Sipri-Bericht: Deutsche Militärausgaben auf Rekordniveau

Weltweit wird aufgerüstet. Die Ende April veröffentlichten Sipri-Zahlen stellen bedrückende Rekordwerte dar, die die Notwendigkeit neuer Abrüstungsinitiativen unterstreichen. Dass Staaten wie etwa Saudi-Arabien unter den Ländern mit den höchsten Ausgaben sind, zeugt von einer besorgniserregenden Entwicklung in Konfliktregionen, für die die Bundesregierung mit ihrer Exportpolitik eine Mitverantwortung trägt.

10.03.2020

Zahlen lügen nicht: Die Bundesregierung gehört zu den Rüstungsexportweltmeistern

PRESSEMITTEILUNG

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI zu gestiegenen Rüstungsexporten erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:  

Zahlen lügen nicht. Ungeachtet des weltweiten, durch Kriege verursachten Flüchtlingselends steigern die größten Rüstungsexporteure weiter ihre Zahlen. Dazu zählt auch Deutschland, das laut SIPRI eine Zunahme von Rüstungsexporten um 17 Prozent verzeichnet und damit auf Platz 4 hinter Frankreich und vor China bleibt. 2019 hat Deutschland damit mehr Waffen exportiert als jeweils in den zehn Jahren zuvor. Damit wäre wieder einmal der Nachweis erbracht, dass die Bundesregierung nicht, wie von ihr behauptet, eine restriktive – also zurückhaltende – Rüstungsexportpolitik betreibt.  

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03.03.2020

Friedensnetzwerktreffen: 17. und 18. April in Oldau bei Celle

Am 17. April - 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr halte ich einen Vortrag zum Thema "Aufrüstung und Rüstungsexporte - Welche Alternativen bestehen zur militärischen Abschreckung?" auf dem Netzwerktreffen der FriedensaktivistInnen in Oldau.

Bei der zweitägigen Veranstaltung sollen sich Gruppen und Personen aus der Friedensarbeit miteinander vernetzen und austauschen. Zum Netzwerktreffen lädt die ExpertInnenrunde Frieden der Evangelisch-Lutherische Landeskirche Hannover.

13.02.2020

Bundesregierung verabschiedet Strategie für Rüstungsexporte

Zum am 12.02.2020 vom Kabinett beschlossenen Strategiepapier der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

"Harmonisierung von europäischer Rüstungsexportkontrolle ist gut - allerdings nicht auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Es ist besorgniserregend, wenn die Bundesregierung ankündigt, Rüstungsexportaktivitäten zu unterstützen und dafür einen permanenten Steuerungskreis einrichtet.

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19.12.2019

Der Bericht der GKKE zeigt: Die Rüstungsexportbilanz der Bundesregierung ist fatal

PRESSEMITTEILUNG: Zum Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Der Bericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung bestätigt, dass die Bundesregierung nach wie vor keine restriktive Rüstungsexportpolitik betreibt...

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12.12.2019

Internationaler Druck auf die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung nimmt zu

PRESSEMITTEILUNG von Katja Keul zur Anzeige gegen deutsche Rüstungsfirmen vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Der Druck auf die Bundesregierung für eine restriktive Rüstungsexportpolitik nimmt zu: Die beim Internationalen Strafgerichtshof gestellte Anzeige gegen Rüstungsfirmen, die ursächlich an den Verletzungen des humanitären Völkerrechts im Jemen beteiligt sind, wirft ein dunkles Licht auf die deutsche Genehmigungspraxis.

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11.12.2019

Es gibt ein Mittel, den steigenden Waffenhandel einzudämmen

PRESSEMITTEILUNG zum SIPRI-Bericht von Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Die aktuellen Zahlen von SIPRI zum Waffenhandel sind ernüchternd. Die Waffenverkäufe steigen weltweit. Es gibt aber ein Mittel, den Waffenhandel einzudämmen: den Vertrag über den Waffenhandel (arms trade treaty - ATT). ... 

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26.11.2019

Pressemitteilung: Die SPD muss jetzt zu ihren Worten stehen!

Zum Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zu Rüstungsexporten erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Die Beschlüsse der SPD-Fraktion für eine restriktivere Rüstungsexportkontrolle begrüßen wir ausdrücklich und freuen uns insbesondere darüber, dass sie unsere grünen Vorschläge für mehr Transparenz, mehr Endverbleibskontrolle und für eine Genehmigungspflicht von Auslandinvestitionen deutscher Rüstungsunternehmen übernommen hat. Es wird allerdings darauf ankommen, die Vorschläge insgesamt gesetzlich zu verankern ...

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25.11.2019

SWR2 Interview zum Rüstungsexportpapier der SPD

Das vorgelegte Rüstungsexportpapier der SPD begrenzt Waffenexporte, fordert stärkere Kontrollen und macht Lieferungen in arabische Länder und Drittländer außerhalb der EU und NATO so gut wie unmöglich. Ein großer Fortschritt, den ich sehr begrüße. Ich bin jedoch skeptisch, solange diese Forderungen nicht gesetzlich verankert und damit verbindlich werden. 

Erst im Oktober knickte die Bundesregierung mit dem deutsch-französische Abkommen über die Ausfuhrkontrolle von Rüstungsexporten vor den Interessen der Rüstungsindustrie ein und schaffte neue Schlupflöcher. Daher habe ich Zweifel an der Konsensfähigkeit dieses Papiers innerhalb der Großen Koalition.

14.11.2019

Rede zu Rüstungsexporten

..."Das Entsenden eigener Mitarbeiter ins Ausland und die Beteiligung ausländischen Rüstungsunternehmen ist für die deutschen Industrie bis heute immer noch völlig genehmigungsfrei, und das widerspricht den angeblich so restriktiven deutschen Exportkontrollnormen. Diese Lücke ist sicherheitspolitisch unterverantwortlich und es ist typisch für Exportkontrollpolitik der Bundesregierung, dass sie nichts unternimmt. Unsere Vorschläge dazu liegen mit unserem Antrag vor. Genauso unverantwortlich ist das deutsch-französische Abkommen über die Ausfuhrkontrolle bei Rüstungskooperationen. Deutschland verzichtet auf ein Widerspruchsrecht bei Beteiligungen über 20% und hebelt damit die eigenen Rüstungsexportrichtlinien aus. Das Prinzip, dass Exporte in sogenannte Drittstaaten die Ausnahme sein soll, wird umgedreht, die Genehmigungsverweigerung wird zur Ausnahme. Das heißt, dass zum Beispiel Waffen an Saudi-Arabien geliefert werden können. In unserem Antrag fordern wir, dass die Rüstungsexportrichtlinien eingehalten werden, dass der Gemeinsame Standpunkt der Europäischen Union eingehalten und europäisch kontrolliert wird. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Kriterien für Rüstungsexporte endlich in eine verbindliche gesetzliche Form zu gießen"...

06.11.2019

Türkei: Der Einmarsch in Nordsyrien ist völkerrechtswidrig

Seit langem tut sich Außenminister Maas auffällig schwer den Einmarsch der Türkei in Syrien als völkerrechtswidrig zu bezeichnen. Zu Afrin hat er bis heute nicht klar Position bezogen. Nachdem nun selbst die Verteidigungsministerin audrücklich von der Völkerrechtswidrigkeit geredet hat kommt er nicht mehr umhin. Gerade als ehemaligem Justizinister muss ihm doch die Frage des Rechts von höchster Bedeutung sein!

Initiativen des Sicherheitsrats wie eine Resolution zur Verurteilung der Türkei sind noch nicht erfolgt. Als Konsequenz wäre auch ein Widerruf der bisherigen Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei möglich. Ich werde daher nicht müde, vom Bundesaußenminister in den Plenardebatten immer wieder klare Worte und weitere Schritte gegen den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Nordsyrien einzufordern.

23.10.2019

Bundesregierung knickt vor den Interessen der Rüstungsindustrie ein

Zum heute im Kabinett verabschiedeten deutsch-französischen Abkommen zur Ausfuhrkontrolle von Rüstungsexporten erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Das deutsch-französische Abkommen über die Ausfuhrkontrolle von Rüstungsexporten geht in die falsche Richtung. Statt Exporte einzuschränken, ermöglicht es diese. 

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19.09.2019

Exportgenehmigungen nach Saudi-Arabien müssen endlich widerrufen werden

Zur Verlängerung des Rüstungsexportstopps durch die Bundesregierung erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

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12.09.2019

Rheinmetall: Südafrikanische Stadträtin zu Besuch in Celle

PRESSEMITTEILUNG

Das Rüstungsunternehmen Rheinmetall stand im Mittelpunkt der Kritik bei einem politischen Frühstück der Grünen in Celle. Kreisverbandsvorsitzende Marlies Petersen konnte dabei die südafrikanische Kommunalpolitikerin Rhoda-Ann Bazier und Katja Keul als abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag begrüßen. Bazier war zum Jahrestag einer verheerenden Explosion beim Rheinmetall-Joint-Venture "Rheinmetall Denel Munition" (RDM) nach Deutschland gekommen.

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12.09.2019

Katja Keul zum Vorschlag einer neuen Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt

Zum Vorschlag der Kommissionspräsidentin von der Leyen, eine neue Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt einzurichten, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

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01.07.2019

NDR-Info: Streitkräfte und Strategien zur neuen Rüstungsexportrichtlinie

Die neue Rüstungsexportrichtlinie „ist eine freiwillige Selbstverpflichtungserklärung und sie ist das Papier leider nicht mehr wert, auf dem sie geschrieben ist, weil seit zehn Jahren regelmäßig mehr Rüstungsgüter an Drittstaaten geliefert werden, als an Bündnispartner und damit das Regel-Ausnahmeverhältnis auf den Kopf gestellt worden ist" sagt Katja Keul.

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25.06.2019

Pressemitteilung: Angebliche Verschärfung der Rüstungsexportrichtlinien: Verspricht mehr als eingehalten wird

Zur Ankündigungen einer angeblichen Verschärfung der Rüstungsexportrichtlinien erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die angebliche Verschärfung der Richtlinien für den Export von Rüstungsgütern verspricht mehr als eingehalten wird und ist weitgehend eine Bestätigung bereits bestehender Regelungen.

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21.06.2019

Pressemitteilung: Internationaler Widerstand gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien wächst: Bundesregierung muss endlich nachziehen

Zur Entscheidung des US-Senats und des Urteils des britischen Gerichtshofes zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Sowohl die Entscheidung des US-Senats als auch das gestrige Urteil des britischen Gerichtshofes belegen, dass weltweit die Kritik an Rüstungsexporten in den Nahen Osten wächst.

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11.06.2019

Stern.de: Die Skandalfrachter aus Saudi-Arabien und ihre tödliche Fracht

Frachter der saudischen Schifffahrtslinie Bahri transportieren Waffen für das Königreich. Ihre Hafenanläufe lösten eine Serie von Protesten in Frankreich und Italien aus. Jetzt sollte ein Bahri-Frachter in Bremerhaven anlegen – änderte aber mitten im Atlantik den Kurs.

Die Grünen-Abgeordnete und Abrüstungsexpertin Katja Keul war von den Protesten der Arbeiter in Italien und Frankreich beeindruckt: "Das ist ziviler Protest, wie wir ihn bisher nicht kennen", sagte sie dem stern: „Es zeigt, dass die kritische deutsche Debatte über Rüstungsexporte kein Sonderfall in Europa ist."

06.06.2019

Weitergabe von NATO-Dokumenten

Die Rückmeldung des Wirtschaftsministeriums auf meine parlamentarische Anfrage über die Weitergabe von NATO-Dokumenten lautete: "Die Bundesregierung hat Kenntnis davon, dass als 'NATO-Unclassified' gekennzeichnete Dokumente nach Südafrika weitergegeben worden sein sollen." Weitergehende Auskünfte wurden nicht erteilt.

Ein investigativer Fernsehbericht des ARD Politikmagazins "Report München" beschäftigt sich nun mit dem Thema.

27.05.2019

Veranstaltungsreihe "Frieden ernst nehmen"

Ende Mai habe ich auf fünf Veranstaltungen im Wahlkreis unter dem Slogan "Frieden ernst nehmen" mit Bürgerinnen und Bürger über europäische Sicherheitspolitik diskutiert. Dabei konnte ich auch Einblicke in meine Arbeit als grüne Sprecherin für Verteidigungspolitik geben. Das lebhafte Interesse an den Veranstaltungen und die vielen Fragen und Diskussionen zeigen, dass das Thema "Europäische Friedenspolitik" in der momentanen Krisenstimmung immer mehr an Bedeutung gewinnt. 

17.05.2019

Bundestagsrede zu Rüstungsexporten

... "Wir Europäer haben also direkten Einfluss auf das Kriegsgeschehen und können, nein müssen, die Bombardierung der Zivilbevölkerung verhindern" ...

29.04.2019

Deutschland verspielt seine Glaubwürdigkeit: Rüstungsausgaben müssen sinken

PRESSEMITTEILUNG

Zum heute veröffentlichten Bericht von SIPRI über die Militärausgaben 2018 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Der Bericht zeigt: Die Rüstungsausgaben steigen kontinuierlich – der Trend geht in vielen Staaten hin zur Aufrüstung. Deutschland spielt oben mit.

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10.04.2019

Rede zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien

Das deutsche Exportkontrollsystem ist nicht restriktiv, sondern unberechenbar. Die Bundesregierung beschließt Grundsätze, an die sie sich nicht hält. Sie begründet ihre einzelnen Entscheidungen nicht und versucht, sich bei diesem unbeliebten Thema schlicht wegzuducken. Am Ende genehmigt sie genauso viele Exporte wie Frankreich, aber nicht mal die Unternehmen wissen, wann, warum und wohin.

  • Meine vollständige Rede (wie sie zu Protokoll ging) zu Thema Rüstungsexporte lesen Sie hier >>>.

28.03.2019

Interview im Deutschlandfunk zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien

Statt den Gemeinsamen EU Standpunkt zu Rüstungsexporten gegenüber Briten und Franzosen zu verteidigen nutzt die CDU/CDU die Gunst der Stunde die lästigen Exportkriterien loszuwerden.

Hören Sie mein Interview im Deutschlandfunk hier>>>

13.03.2019

Sipri: Hälfte aller US-Waffenexporte landet im Nahen Osten

Die vorgelegten Zahlen von Sipri sind eine traurige Bilanz und dramatische Entwicklung. Die hohe Zahl der nach Nahost gelieferten US-Waffen beweisen, dass die USA ihre Augen vor der Menschenrechtslage in diesen Ländern fest verschließen.

  • Lesen Sie hier >>> einen Bericht der Main-Spitze.

11.03.2019

Podiumsdiskussion mit Katja Keul: Rüstungsexporte aus Niedersachsen - was wollen wir uns leisten?

Allein im Jahr 2016 sind rund 65 Millionen Menschen vor Kriegen geflohen. Kriege sind nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen eine zentrale Fluchtursache. Auch Waffen und Rüstungsgüter aus Niedersachsen tragen dazu bei, dass bewaffnete Konflikte angeheizt oder Regierungen gestützt werden, die systematisch Menschenrechtsverletzungen begehen.

Hier>>> geht es zur Veranstaltungseinladung

11.03.2019

Pressemitteilung: Dramatische Entwicklung: Weltweite Waffenverkäufe und Rüstungsexporte in Krisenregionen nehmen weiter zu

Anlässlich der Veröffentlichung des diesjährigen SIPRI-Berichtes erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Dass die weltweiten Waffenverkäufe in den letzten fünf Jahren um weitere 7,8 Prozent gestiegen sind, ist bestürzend und eine außerordentlich traurige Bilanz.

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06.03.2019

Das "Open Skies"-Abkommen funktioniert - trotz aller Schwierigkeiten

Es ist ein Hoffnungsschimmer, dass weiterhin unter Bezugnahme auf den Open-Skies-Vertrag geflogen wird, denn er ist ein Gradmesser auch für die Beziehungen zwischen den USA und Russland. Trotz aller Reibereien sind beide Länder offenkundig zu Kompromissen bereit, um das Abkommen aufrechtzuerhalten.

  • Lesen Sie hier >>> einen Artikel der Süddeutschen Zeitung und hier >>> einen Bericht im Focus.

15.02.2019

Pressemitteilung: Geheimabkommen verstößt gegen den Gemeinsamen Standpunkt der EU

Zu Berichten über ein deutsch-französisches Geheimpapier zu Waffenexporten erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

"Es ist absurd, dass ein so wichtiges Thema wie der spätere Verkauf von Waffensystemen an Drittländer von der Bundesregierung mit Frankreich in einem Geheimabkommen verhandelt wird und dass Opposition und Öffentlichkeit davon aus der Presse erfahren. Eine europäische und in diesem Fall deutsch-französische Rüstungskooperation darf nicht bedeuten, Menschenrechte zu missachten und solch heikle Entscheidungen wie den Export von Waffen an Länder außerhalb der NATO einer anderen Regierung zu überlassen, selbst wenn es unser französischer Nachbar ist.

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14.02.2019

Regierungsbefragung zu Rüstungsexportkontrollen - Wieder keine klaren Antworten

Die Bundesregierung drückt sich erneut vor einer klaren Antwort zu meinen Fragen: Wann werden rechtsverbindliche Entscheidungen zu Rüstungsexporten erlassen? Wie könnte ein Kompromiss mit Frankreich aussehen?

 

06.02.2019

Politischer Druck auf die deutsche Rüstungsindustrie steigt

Es ist nicht richtig, dass die deutschen Regeln zu Waffenexporten besonders strikt sind. Nach wie vor gibt es zahlreiche Schlupflöcher, beispielsweise bei Auslandsgeschäften und Transfers von technischer Unterstützung. Darum benötigen wir eine Reform der Gesetze zu Rüstungsexporten. Dann sollten auch kritische Fälle, wie die Exporte nach Saudiarabien, besser zu bewältigen sein.

  • Lesen Sie einen Artikel in der NZZ hier >>>.

04.02.2019

Begrenzung der technischen Unterstützung bei Rüstungsexporten - Es ist noch viel zu tun

Am 30. Januar haben wir im Unterausschuss Abrüstung eine Expertenanhörung zur Regelungsbedürftigkeit von technischer Unterstützung durch deutsche Rüstungsunternehmen im Ausland durchgeführt. Dabei wurde mir u.a. klar, dass wir technische Unterstützung immer im Zusammenhang mit dem Erwerb von Unternehmensbeteiligungen im Ausland sehen müssen und deswegen beides unter Genehmigungsvorbehalt gestellt werden muss.

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28.01.2019

Bundesregierung genehmigt Waffenexporte nach Katar

Zeit Online: Die Rüstungsindustrie darf Teile eines Raketensystems zur Verteidigung von Schiffen an das Golfemirat liefern. Die Grünen-Rüstungsexpertin Katja Keul sagte: "Angesichts der Spannungen in der Region, insbesondere mit Saudi-Arabien, sollte die Bundesregierung Katar nicht weiter hochrüsten. Alleine die bedenkliche Menschenrechtslage in Katar ist Grund genug keine Waffen dorthin zu liefern."

  • Lesen Sie den Artikel auf Zeit Online hier >>>

21.01.2019

Statement zu Rheinmetall/ Drohung Schadensersatzforderungen wegen Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien

Zu Berichten, wonach Rheinmetall der Bundesregierung bezüglich des Exportstopps aller Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien mit Schadenersatzforderungen droht, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

"Wenn nun Rheinmetall offenbar mit Schadensersatzforderungen droht, macht dies deutlich, dass sich die Bundesregierung nicht länger mit unverbindlichen Bitten an die Rüstungsindustrie aus der Verantwortung stehlen kann..."

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17.01.2019

Pressemitteilung: Endgültiger Waffenexportstopp nach Saudi-Arabien statt fauler Kompromisse

Anlässlich der befristeten Verlängerung des Exportstopps von Waffen nach Saudi-Arabien, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Die befristete Verlängerung des Ausfuhrstopps von Waffen nach Saudi-Arabien um lediglich zwei weitere Monate ist ein fauler Kompromiss und reicht bei weitem nicht aus. Es ist feige, dass die Bundesregierung keine Farbe bekennt und erteilte Genehmigungen nicht rechtsverbindlich zurücknimmt. Die derzeit in der Luft hängenden Unternehmen und Beschäftigten hätten mit einer verbindlichen Entscheidung mehr Klarheit als mit einem befristeten Moratorium.

Es gibt zudem keinerlei Gründe, den Exportstopp nach Saudi-Arabien nach zwei weiteren Monaten wieder aufzuheben: Weder ist die Ermordung des Journalisten Khashoggi aufgeklärt noch ist der seit drei Jahren andauernde Krieg im Jemen mit seinen unzähligen Toten gestoppt.

Wir brauchen endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz, das es untersagt, Rüstungsexporte in Länder zu genehmigen, die Menschenrechte mit Füßen treten. Zudem muss die Bundesregierung endlich Mittel und Wege finden, die genehmigungsfreien Munitionsexporte durch ausländische Tochterunternehmen von Rheinmetall zu unterbinden.

16.01.2019

Podiumsdiskussion bei Amnesty International Hochschulgruppe Humboldt-Universität

Bei der Podiumsdiskussion der Amnesty International Hochschulgruppe der Humboldt-Universität Berlin hatte ich Gelegenheit, Kritik an der Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung zu üben. Vor dem Hintergrund des Krieges im Jemen und der dadurch ausgelösten humanitären Katastrophe konnte ich erneut die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung durch ein Rüstungsexportkontrollgesetz darlegen.

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14.01.2019

Regierung genehmigt Rheinmetall Panzer-Show in Katar

Spiegel Online: Die Regierung betont gern ihre restriktive Haltung bei Rüstungsexporten. Trotzdem erlaubte man der Waffenschmiede Rheinmetall nach SPIEGEL-Informationen, ein neues Panzer-Modell in Katar zu bewerben.

Die Grünenabgeordnete Katja Keul wirft der Regierung wegen der Ausfuhrgenehmigung Doppelmoral vor. "Immer wieder eine restriktive Exportpolitik zu versprechen und gleichzeitig Werbevorführungen von deutschen Waffen zu erlauben, ist ein nicht erklärbarer Widerspruch", sagte Keul dem SPIEGEL.

  • Lesen Sie den Bericht von Spiegel Online hier >>>

10.01.2019

Besuch der Lürssen-Werft mit Jürgen Trittin

Im Januar habe ich erneut Herrn Friedrich Lürßen auf seiner Werft besucht, um über Rüstungsexporte nach Saudi Arabien zu diskutieren. Bereits 2013 war ich das erste Mal dort, als die Schwarz-gelbe Bundesregierung kurz vor der Bundestagswahl eine Herstellungsgenehmigung für 33 Kriegsschiffe erteilt hatte. Schon damals war aus meiner Sicht klar, dass diese Genehmigung niemals hätte erteilt werden dürfen.

Nun hat die Bundesregierung 5 Jahre später ebenfalls erkannt, dass Saudi Arabien kein strategischer Partner sein kann und den Export vorläufig gestoppt. Wie die Bundesregierung jetzt allerdings mit ihrer Verantwortung aus ihrer fehlerhaften Entscheidungen in Anbetracht der in Mecklenburg-Vorpommern getroffenen Investitionen umzugehen gedenkt, bleibt nebulös.

Dass mein Kollege Jürgen Trittin gegenüber dem Weserkurier die Verantwortung der Bundesregierung für ihre Fehlentscheidungen Betont hat bedeutet natürlich nicht, dass nicht auch das exportierende Unternehmen eine Verantwortung für die Auswahl ihrer Geschäftspartner trifft.

 

26.10.2018

Reaktionen auf den Halbjahresbericht zu Rüstungsexporten

Die Veröffentlichung des Halbjahresberichts über die Rüstungsexporte 2018 hatte ein breites Medien-Echo zur Folge. Die kritische Bewertung von Katja Keul wurde dabei mehrfach aufgegriffen.

Finden Sie die Artikel auf Spiegel.de hier >>>, auf Welt.de hier >>>, auf dw.de hier >>> und hier auf n-tv.de >>>. Auch evangelisch.de >>> und nordbayern.de berichten >>>.

24.10.2018

Halbjahresbericht macht Ankündigungen von Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien nicht glaubwürdiger

Zum ersten Halbjahresbericht über die Rüstungsexporte 2018 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Der heute vorgelegte Halbjahresbericht belegt erneut, dass wieder mehr Rüstungsexporte an Drittstaaten als an Bündnispartner genehmigt wurden. Saudi Arabien ist trotz aller Versprechen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen sogar von Platz 8 auf Platz 3 aufgestiegen.

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22.10.2018

Saudi-Arabien kann kein strategischer Partner für Frieden und Stabilität im Nahen Osten sein

Handelsblatt.de: Auch die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, forderte deutliche Konsequenzen von der Bundesregierung. Der Mord sei „ein besonders drastischer Beleg von vielen dafür, dass Saudi-Arabien kein strategischer Partner für Frieden und Stabilität im Nahen Osten sein kann“, sagte Keul dem Handelsblatt.

Keul kritisierte, dass dieses System durch deutsche Investitionen und deutsche Rüstungsexporte gestärkt und bestätigt werde. „Diese Außenpolitik der Bundesregierung ist hier weder wertebasiert, noch interessengeleitet“, sagte die Grünen-Politikerin. Die deutsche Wirtschaft könne sich in dieser Lage „nicht hinter die hohle Floskel von Wandel durch Handel zurückziehen“, sagte Keul. 

Den ganzen Artikel lesen Sie hier >>>.

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01.06.2018

Reisebericht: Besuch bei KFOR und EULEX in Kosovo

Meine Kollegin Filiz Polat und ich sind nach Kosovo gereist, um uns vor der Verlängerung des Bundeswehrmandats KFOR die Lage vor Ort anzusehen.

Lesen Sie unseren Reisebericht hier >>>.

26.03.2018

Afghanistanreise: Kritische Haltung zum Mandat Resolute Support bleibt bestehen

Mit AbgeordnetenkollegInnen

Als Abgeordnete von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN begleitete ich kürzlich Verteidigungsministerin von der Leyen  nach Afghanistan.

Meinen Reisebericht lesen Sie hier >>>

03.03.2017

Reisebericht: Besuch des europäischen Rechtsberatungsprojektes auf Lesbos

Kürzlich besuchte ich die "European Lawyers in Lesbos" auf der griechischen Insel und informierte mich sowohl über die Lage der Flüchtlinge als auch über deren Zugang zu Rechtsberatung und fairen Asylverfahren. Des Weiteren hatte ich die Möglichkeit, mir einen persönlichen Eindruck vom Hotspot Moria und dem Flüchtlingscamp Karatepe zu machen.

Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>

09.11.2016

Als OSZE-Wahlbeobachterin in den USA

Vom 04. bis 09. November 2016 habe ich als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) an der Wahlbeobachtung für die Präsidentschaftswahlen in den USA teilgenommen. Mein Einsatzort war im Bundesstaat Florida.

Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>

Lesen Sie die Stellungnahme der OSZE zu den US-Wahlen hier >>>

28.10.2016

Mit dem Unterausschuss Abrüstung in Moskau

Hier mit Ruslan Puchow und meinen Kollegen Herrn Hochbaum (CDU/CSU), Herrn Dr. Uhl (CDU/CSU) und der Kollegin Frau Dr. Finckh-Krämer (SPD)

Vom 24. bis 27. Oktober 2016 habe ich als stellvertretendes Mitglied des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung an einer Delegationsreise nach Russland teilgenommen.

Zusammen mit meinen Kollegen Herrn Hochbaum (CDU/CSU), Herrn Dr. Uhl (CDU/CSU) und der Kollegin Frau Dr. Finckh-Krämer (SPD) haben wir sehr interessante Gespräche unter anderem sowohl mit Vertretern der Staatsduma als auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft führen können. 

Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>

22.07.2016

Einzeldienstreise nach Tunesien

Vom 10. bis 12. Juli haben ich mit zusammen mit den Abgeordneten Dr. Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und Dr. Johannes Fechner (SPD) eine Reise nach Tunesien unternommen, um mich dort über die Fortschritte beim Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat sowie die Möglichkeiten, die rechtliche Zusammenarbeit zwischen Tunesien und Deutschland zu verstärken, zu informieren.

Lesen Sie den Bericht meiner Reise hier >>>

In Anbetracht der Debatte um Schiedsgerichte im Rahmen von Freihandelsabkommen und dem Vorschlag der EU-Kommission zur Errichtung eines bilateralen Handelsgerichtshofs hat sich der Unterausschuss Europarecht entschlossen, die bestehenden Schlichtungsstellen der Welthandelsorganisation (WTO) und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf zu besuchen.

Als Mitglied des Unterausschusses habe ich am 18. April 2016 zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen die beiden Schlichtungsstellen in Genf besucht.

Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>

25.02.2016

Parlamentarische Versammlung der OSZE in Wien

Am 25. und 26. Februar fand die jährliche Winterversammlung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien statt. Neben dem üblichen Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan, sowie der ukrainischen und der russischen Delegation beherrschte die Lage der Flüchtlinge die Debatten.

In meinem Wortbeitrag machte ich darauf aufmerksam, dass just nach dem Ende unserer Konferenz um Mitternacht die Feuerpause in Syrien in Kraft treten soll und plädierte dafür, dass wir uns in unseren jeweiligen Ländern für eine Einhaltung dieses Waffenstillstandes stark machen sollten. Zu meiner Freude übernahm der Präsident der Versammlung bei der Verabschiedung diesen Appell in seinen Schlussworten.

Ein 2700 km langer Wall durchteilt das Land

Vom 17. bis 21. Januar fuhr ich mit meiner SPD-Kollegin Kerstin Tack nach Algerien, um mir ein Bild von der Situation in den Flüchtlingslagern der Opfer des Westsahara-Konflikts zu machen.  Nachdem Spanien 1975 das Gebiet der Westsahara verlassen hatte, wurde das Land nicht unabhängig, sondern vom Nachbarstaat Marokko besetzt. Ein jahrelanger bewaffneter Konflikt entbrannte, bis 1991 die UN einen Waffenstillstand vermittelte, dem ein Referendum über die Unabhängigkeit folgen sollte. Bis heute hat Marokko eine solche Abstimmung verhindert.

Ich vertrete meine Fraktion im Kuratorium des Vereins "Freiheit für die Westsahara". In dieser Funktion hatte mich die Selbstverwaltung und gewählte Vertretung der Westsaharauis zum Besuch der Lager eingeladen. Gerade im letzten Jahr hatten die Bewohner*innen stark unter Lebensmittelknappheit und Überschwemmungen zu leiden.

Lesen Sie den gemeinsamen Reisebericht von Kerstin Tack und mir hier >>>

Hören Sie ein Feature des WDR mit den Erfahrungen meiner Reise hier >>>

Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE habe ich Anfang Juli an der Jahreshauptversammlung in Helsinki teilgenommen, wo wir zum 40. Jahrestag der Schlussakte von Helsinki zusammen trafen.

In dieser Versammlung sind Parlamentarier unterschiedlichster Fraktionen aus allen 57 Mitgliedsstaaten vertreten. Die deutsche Delegation ist mit 12 Mitgliedern einer der größeren, wobei ich die einzige Grüne Abgeordnete bin. Andere Grüne habe ich unter anderem aus Liechtenstein, Dänemark und Finnland getroffen.    Mehr »

Grüne Europäerinnen: Mit Helen Konzett-Bargetze aus Liechtenstein und der stellvertretenden Bürgermeisterin Helsinkis, Anni Sinnemäki
"THE SPIRIT OF HELSINKI" - das Motto auf den Konferenzplakaten
v.l.: Volker Ullrich (CDU/CSU), Halina Wawrzyniak (Linke), Klaus Meyer-Cabri (Deutscher Vertreter bei EuroJust), Michèle Conisx (Präsidentin EuroJust), Patrick Sensburg (CDU/CSU), Katja Keul (Grüne)

Bei einer Delegationsreise des Unterausschuss Europarecht am 22. und 23. April 2015 in Den Haag konnte ich mir einen Überblick über die Aufgaben, Besetzung und Arbeitsweise von EuroJust und dem Europäischen Justiz Netzwerk (EJN) verschaffen.

Auch wenn diese Institutionen weitaus weniger öffentlich bekannt sind als beispielsweise Europol, so sind sie doch diejenigen, die die Effizienz grenzüberschreitender Ermittlungsverfahren, gerade in den Bereichen organisierte Kriminalität, Menschenhandel, Drogenschmuggel oder Terrorismus erheblich verbessern und die Verfahren beschleunigen.   Mehr »

Mit dem Staatspräsidenten Tunesiens, Beji Caid Essebsi

Vom 9. bis 15. Februar 2015 habe ich als stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten zusammen mit einer Delegation des Deutschen Bundestages Algerien und Tunesien besucht. Mein besonderes Interesse lag dabei auf dem demokratischen Übergangsprozess in Tunesien sowie der Sicherheitslage in der Maghreb- und Sahel-Region.

Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>

PRESSEMITTEILUNG zum Wahlausgang in der Ukraine, den ich als Wahlbeobachterin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE verfolgt habe:

Der reibungslose Ablauf der Parlamentswahlen in der Ukraine gibt Hoffnung für den weiteren Weg des Landes. In Kiew verlief die Wahl durchgehend geordnet ohne besondere Vorkommnisse oder Unregelmäßigkeiten. In dem von mir beobachteten Wahlbezirk stellten sich allein 28 Direktkandidaten zur Wahl. Es gibt zwei Stimmen - ähnlich wie in Deutschland - nur dass die Erststimmen nicht auf die Zweitstimmen angerechnet werden, was diesen Teil der Wahlen besonders anfällig für Stimmenkauf macht.

Für Menschen aus den besetzten Gebieten gab es zwar theoretisch eine Wahlmöglichkeit in anderen Bezirken. Viele ließen sich allerdings vom umständlichen Ummeldeverfahren abschrecken, so dass die Beteiligung dieser Wählerinnen und Wähler eher gering blieb.

 

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  • Grüne Mitglieder der OSZe PV
  • Grüne Mitglieder der OSZE PV
  • Genf
  • Wortbeitrag auf der OSZE Herbsttagung

Das Wochenende der deutschen Einheit habe ich dieses Jahr in meiner alten Heimat in Genf verbringen dürfen, anlässlich der jährlichen Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

Diese Tagung wird traditionell mit dem mediterranen Forum eröffnet, bei dem sich die eingeladenen Anrainerstaaten des Mittelmeeres an der Aussprache beteiligen. Leider fehlten die Kolleginnen und Kollegen aus Tunesien und aus Israel wegen religiöser Feiertage. 

Am Nachmittag wurde intensiv über die politische und militärische Dimension der OSZE debattiert. Dabei stand der Ukraine Konflikt ganz im Vordergrund.

 

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08.07.2014

OSZE-Jahrestagung in Baku

In Kreise von Mitgliedern der deutschen OSZE-Delegation: v.l. Inge Höger, Elvira Drobinski-Weiß, Katja Keul, Doris Barnett

Vom 28.6. - 1.7. habe ich als Vertreterin meiner Fraktion an der Jahrestagung der parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku teilgenommen.

Zu dieser Veranstaltung kommen Abgeordnete aus allen OSZE-Staaten, zu denen neben allen europäischen Staaten auch die USA, Kanada sowie die Nachfolgestaaten der Sowjetunion gehören. Diese Konferenz bietet daher eine ideale Plattform, um über aktuelle allgemein politische und insbesondere sicherheitspolitische Themen auch zwischen den Konfliktparteien zu diskutieren, diesmal auch über den Ukraine-Konflikt.

Ich habe zusammen mit Delegierten aus anderen Ländern eine Entschließung zur demokratischen Kontrolle des öffentlichen und privaten Sicherheitssektors eingebracht, die bei wenigen Enthaltungen der russischen Delegation einstimmig angenommen wurde.

Lesen Sie die Entschließung hier >>>

Lesen Sie die gesamte Deklaration von Baku hier >>>

18.06.2014

Delegationsreise des Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz in die Ukraine

Die Delegation in Kiew

Als Mitglied des Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz habe ich vom 10. - 12. Juni 2014 an einer Delegationsreise in die Ukraine teilgenommen. Schwerpunkt dieser Reise waren die rechtsstaatlichen Entwicklungen und die Verfassungsreform in der Ukraine.

Meinen Reisebericht lesen Sie hier >>>

25.05.2014

Als Wahlbeobachterin in der Ukraine

  • Wahllokal in Lemberg (Lwiw)
  • Keine Überraschung in der 700.000-Einwohner-Stadt Lemberg (Lwiw)
  • Nicht durchgängig sinnvoll für eine wirklich geheime Wahl
  • Gebliebene Spuren der Proteste auf dem Maidan
  • Neue Pflasterung

Seit dieser Legislaturperiode vertrete ich meine Fraktion in der parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV). In dieser Funktion wurde ich eingeladen, an der Wahlbeobachtung bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine als sogenannte Kurzzeitbeobachterin teilzunehmen.

Meinen Bericht lesen Sie hier>>>

Mali-Reise vom 17. bis 19. April 2013

  • © Cornelius Huppertz© Cornelius Huppertz
  • © Cornelius Huppertz
  • © Cornelius Huppertz
  • © Cornelius Huppertz
  • © Cornelius Huppertz
  • © Cornelius Huppertz
  • © Cornelius Huppertz

Nachdem mein erster Reiseversuch nach Mali in der ersten Aprilwoche an einem defekten Flugzeug der Air France gescheitert war, hatte ich zwei Wochen später doch noch die Gelegenheit mich der Reise meines Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin anzuschließen.

Meinen Reisebericht können Sie  hier >>> lesen.

27.03.2013

Delegationsreise zur Interparlamentarischen Konferenz in Dublin

Die zweite Interparlamentarische Konferenz zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und zur Gemeinsamen Sicherheit- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union fand am 23. und 24. März 2013 in Dublin statt. Nachdem ich an der ersten Konferenz im Jahr 2012 bereits dabei gewesen war, habe ich auch an dieser Konferenz zusammen mit meinen Kollegen und Kolleginnen aus den anderen Fraktionen teilgenommen. 

Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>

 

 

20.03.2013

UN Waffenhandelskonferenz in New York

Der Unterausschuss Abrüstung des Deutschen Bundestages hat die UN-Konferenz zur Eröffnung besucht und Gespräche mit diversen Delegationen geführt.

Ein Bild mit Symbolkraft: Katja Keul mit der SPD-Abrüstungsexpertin Uta Zapf vor dem Abrüstungs-Denkmal der Vereinten Nationen in New York. Das Denkmal stellt den Heiligen Georg dar, der Reste einer SS-20 und einer Pershing-Rakete vernichtet. Die atomaren Mittelstreckenwaffen der damaligen UdSSR und der USA sollten jeweils einen Teil Europas im Einflussgebiet der Supermächte "verteidigen" - um den Preis, den gesamten Kontinent in eine atomar kontaminierte Schuttwüste zu verwandeln. Gerade in Deutschland zeigten die Menschen in der Bundesrepublik wie in der DDR wenig Neigung, sich gegenseitig zu vernichten. Die Friedensbewegung in Ost und West legte vielmehr den Grundstein für die deutsche Wiedervereinigung.

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20.09.2012

Meine Reise nach Brüssel zu den EU-Institutionen

Vom 17. bis 19. September hielt ich mich in Begleitung meines Mitarbeiters Christoph Nensa für Gespräche in Brüssel auf. Zweck der Reise war es, die institutionellen Entwicklungen in der Europäischen Sicherheitspolitik und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) mit Verantwortlichen aus den EU-Institutionen zu diskutieren, die Kontakte zu den grünen Europaparlamentariern zu vertiefen und Informationen über die EU-Strategie im Hinblick auf die Krise in der Sahelzone zu gewinnen.

Den gesamten Bericht lesen Sie hier>>

10.09.2012

Konferenz zur EU Außen- und Sicherheitspolitik in Zypern

Die Deutsche Delegation

Vom 9. bis 10. September 2012 habe ich als Mitglied der deutschen Delegation an der ersten interparlamentarischen Konferenz zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP, GSVP) der Europäischen Union in Zypern teilgenommen. 

Lesen Sie meinen Bericht zu der Reise hier >>>

20.05.2012

Delegationsreise nach Afghanistan

Von 13. bis 17. Mai 2012 habe ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages an einer Delegationsreise nach Afghanistan teilgenommen. Insgesamt fünf Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben den Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums der Verteidigung auf seiner Reise begleitet.

Den Reisebericht lesen Sie hier>>>

18.04.2012

Mit European Leadership Network in Washington

Vom 16. bis 18. April 2012 nahm ich an einer Delegationsreise des European Leadership Network (ELN) nach Washington teil. Über die interessanten Gespräche unter anderem zur Abschaffung und Nicht-Verbreitung von Kernwaffen lesen Sie meinen Kurzbericht hier>>>

  • Mit Sevim Dagdelen und Hillary Clinton
  • Mit Arnold Vaatz, Hans Ulrich Klose und Stefan Müller in Washington

In dieser Woche konnte ich die Kanzlerin nach Washington begleiten, wo Ihr von Präsident Obama die hohe Auszeichnung „Presidential Medal of Freedom" verliehen wurde.

Auf dieser Reise begleiteten die Kanzlerin nicht nur das halbe Kabinett (De Maiziere, Westerwelle, Rösler, Friedrich), sondern auch sechs Bundestags-abgeordnete: Hans-Ulrich Klose (SPD), Stefan Müller (CSU), Arnold Vaatz (CDU), Otto Fricke (FDP), Sevim Dagdelem (LINKE) und ich.

Lesen Sie meinen Reisebericht dazu hier >>>

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Katja Keul am Vorabend des internationalen Frauentages mit Frauenrechtlicherinnen in Mauretanien

Vom 27. Februar bis 8. März nahm ich als Mitglied der Parlamentariergruppe Maghreb an einer Delegationsreise nach Algerien, Marokko und Mauretanien teil. 

Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>

PRESSEMITTEILUNG VOM 11.3.2011: Die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul reiste während der beiden sitzungsfreien Wochen Anfang März als Mitglied einer Abgeordnetendelegation nach Algerien, Marokko und Mauretanien und sprach dort mit Regierungsvertretern, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft über die aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt.   Mehr »

01.10.2010

Reise nach Termez, Mazar-e Sharif und Kabul

Im Oktober 2010 nahm ich an einer Delegationsreise mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Kossendey nach Termez und Mazar-e Sharif teil und reiste anschließend nach Kabul weiter.

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Delegationsreise mit der Bundeskanzlerin in die Golfstaaten

Ende Mai 2010 habe ich an einer Delegationsreise mit der Bundeskanzlerin in die Golfstaaten teilgenommen. 

Lesen Sie meinen Reisebericht dazu hier >>>

02.03.2010

Delegationsreise nach Montenegro, Kosovo und Djibouti

Vom 10. bis 14. Februar nahm ich an einer Delegationsreise des Bundesministeriums der Verteidigung nach Montenegro, Kosovo und Djibouti teil. Bei dieser Reise habe ich nicht nur mit den Abgeordneten der Opposition in Montenegro treffen können, sondern habe mir direkt vor Ort ein Bild über die zivile Rechtsstaatsmission Eulex in Kosovo und über die Operation Atalanta in Somalia machen können.

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URL:http://katja-keul.de/reiseberichte/kategorie/ruestungsexportkontrolle/article/neujahrsempfang_bundeswehrverband_und_verband_der_reservisten_in_celle/