Moria-Flüchtlinge: Deutschland muss ein Zeichen setzen
Die Anzahl von 1.500 Flüchtlingen aus Moria, die die Bundesregierung aufnehmen will, reicht nicht. Schon 2017, als ich das Lager auf Moria besuchte, waren die Zustände dort unerträglich. Und die Überfüllung ist seitdem noch viel schlimmer geworden. Deutschland muss ein Zeichen setzen, dass wir vorangehen.
Wenn keine europäische Lösung zustande kommt, kann das nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen werden. Frühere Zusagen der EU für Hilfen gegenüber Griechenland sind nicht eingehalten worden. Deutschland kann als wichtigstes Land in Europa das Problem nicht dauerhaft bei Griechenland abladen.
Im Januar haben wir im Bundestag einen Antrag zur Aufnahme von 5.000 besonders schutzbedürftigen Menschen gestellt. Seitdem ist fast nichts passiert.