Abrüstung

Meine Aufgabe im Auswärtigen Amt

Abrüstung

03.01.22 – Abrüstung und Friedenspolitik haben mich mein ganzes politisches Leben lang begleitet. Es freut mich daher sehr, dass ich auch als Staatsministerin im Auswärtigen Amt für diese wichtige Aufgabe zuständig bin. Im Koalitionsvertrag haben wir festgeschrieben, dass Deutschland...

Rede Atomare Abrüstung

12.02.21 – Die letzte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungspaktes ist 2015 ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die Atomstaaten haben seit Jahren versagt, wenn es darum geht, ihren Abrüstungsverpflichtungen nach Artikel VI nachzukommen. (...) Ob Nichtverbreitungs-, Verbotsvertrag oder...

GSP Vortrag: Abrüstung und Transatlantisches Verhältnis

04.02.21 – Am 04. Februar referierte ich auf Einladung der GSP Minden vor rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmerin über das Transatlantische Verhältnis und nukleare Abrüstung. Die anschließende Fragestunde zeigte, dass das Thema "Nukleare Abrüstung" auch in meiner Region kontrovers...

Restriktive Exportpolitik geht anders

17.12.20 – PRESSEMITTEILUNG Zum Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung kritisiert zu Recht, dass die Bundesregierung zwar gebetsmühlenartig wiederholt,...

TAZ: Nukleare Teilhabe beenden

07.12.20 – Nukleare Aufrüstung und Teilhabe katapultiert die Welt zurück in die Zeiten des Kalten Krieges. Anstatt auf Abrüstung zu setzen, will die Bundesregierung durch die Beschaffung neuer Trägersysteme die deutsche Teilhabe am Einsatz von Atomwaffen unbefristet verlängern. In...

OSZE stärken

20.11.20 – 45 Jahre nach der Schlussakte von Helsinki und 30 Jahre Charta von Paris: Mit unserem gemeinsamen Antrag wollen wir die OSZE stärken. Wir fordern einen Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle und neue vertrauensbildende Maßnahmen. Wir müssen der neuen Aufrüstungsspirale...

Landminen bergen auch nach Jahrzehnten tödliche Gefahren

12.11.20 – PRESSEMITTEILUNG Zu den am Donnerstag veröffentlichten Opferzahlen durch Anti-Personen-Minen erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Das Verbot von Landminen durch den Ottawa-Vertrag von 1997 ist weltweit ein großer Erfolg, um den Tod und die schrecklichen...

Dossier zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

03.11.20 – Hier finden Sie starke Argumente und prominente UnterstützerInnen für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland: Offener Brief von 54 ehemaligen EU und NATO MinisterInnen Info-Dokument zum Atomwaffenverbotsvertrag von ICAN Gastkommentar von Roland Hipp in der DIE WELT...

Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ist ein historischer Moment

26.10.20 – PRESSEMITTEILUNG Anlässlich der heute erfolgten drei Ratifikationen des Atomwaffenverbotsvertrags durch Jamaika, Nauru und Honduras, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist ein historischer Moment. Mit der...

PRESSEMITTEILUNG

Statt Übung zu „Resilient Guard“ nukleare Teilhabe beenden

14.10.20 – PRESSEMITTEILUNG Statt Übung zu „Resilient Guard“ nukleare Teilhabe beenden Anlässlich der Bündnisübung „Steadfast Noon“ in Nörvenich und der Übung „Resilient Guard“ in Büchel, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Es ist widersprüchlich, dass sich die...

75 Jahre Hiroshima und Nagasaki mahnen: Aufrüstungsspirale stoppen

06.08.20 – PRESSEMITTEILUNG Anlässlich der 75. Jahrestage der Atombombenabwürfe in Hiroshima am 6. August und in Nagasaki am 9. August erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomwaffen sind bis heute eine Gefahr für die gesamte Menschheit....

Diskussionsrunde zum 75. Jahrestag von Hiroshima

06.08.20 – Anlässlich des 75. Jahrestages des Atombombenabwurfs über Hiroshima habe ich mit mehreren ExpertInnen zur aktuellen nuklearen Bedrohung und zu Handlungsmöglichkeiten der nuklearen Abrüstung gesprochen. Mit dabei waren Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik,...

Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen und Abzug von Atomwaffen

07.07.20 – PRESSSEMITTEILUNG Anlässlich des dritten Jahrestages des Atomwaffenverbotsvertrages erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die Bundesregierung darf nicht länger tatenlos zusehen, während seit Jahren wieder atomar aufgerüstet statt abgerüstet wird. (...) ...

Rede zur atomaren Bewaffnung

19.06.20 – (...) "Die Bundesregierung hat zwar auf die konkreten bilateralen Verhandlungen zwischen den beiden größten Atommächten wenig Einfluss, sie kann aber trotzdem zweierlei tun: Erstens die nukleare Teilhabe und damit Atomwaffen auf deutschem Boden aufgeben und zweitens den...

Nukleare Abrüstung: Neue Impulse sind notwendig

16.06.20 – PRESSEMITTEILUNG Das SIPRI-Jahrbuch zeigt: Wir brauchen dringend neue Impulse für die nukleare Abrüstung Zum neuen Jahrbuch des Friedensforschungsinstituts SIPRI erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Dass das renommierte Friedensforschungsinstitut das Thema...

Brief an US-Kongress mit Appell zum Erhalt des Open Skies Vertrages

03.06.20 – Nachdem die Meldungen über eine Kündigung des Open Skies Vertrages durch die USA schon seit einiger Zeit zu großer Besorgnis führen, haben sich nun die Fraktionen des Bundestages für einen Brief an den US-Kongress zusammengeschlossen. Darin appellieren insbesondere die...

Debatte zur Nuklearen Teilhabe ist in vollem Gange

03.06.20 – Die Debatte um die Sinnhaftigkeit der nuklearen Teilhabe hat mittlerweile weite Kreise in Wissenschaft und Politik geschlagen. Es ist begrüßenswert, dass diese Debatte auch über Ländergrenzen hinweg geführt wird. Ein wichtiger Beitrag dazu ist der Artikel von Oliver Meier, SWP....

Katja Keul zum geplanten Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Open-Skies-Vertrag

22.05.20 – Zum geplanten Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Open-Skies-Vertrag erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: "Ein Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem Open-Skies-Vertrag wäre ein schwerer Schlag für das letzte funktionierende Rüstungskontrollabkommen des...

Rede zu Atomwaffen in Deutschland

07.05.20 – ... " Die Beschaffung der F18, die keinen anderen Verwendungszweck haben, als den Transport von Atomwaffen, macht alle schönen Abrüstungskonferenzen des Außenministers zur Makulatur. Angeblich will die Bundesregierung den Nichtverbreitungs-Vertrag unterstützen. Nach diesem...

Sipri-Bericht: Deutsche Militärausgaben auf Rekordniveau

05.05.20 – Weltweit wird aufgerüstet. Die Ende April veröffentlichten Sipri-Zahlen stellen bedrückende Rekordwerte dar, die die Notwendigkeit neuer Abrüstungsinitiativen unterstreichen. Dass Staaten wie etwa Saudi-Arabien unter den Ländern mit den höchsten Ausgaben sind, zeugt von einer...

Pressemitteilung: Viele schöne Konferenzen und Bilder, aber leider keine Ergebnisse.

29.04.20 – Zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Außenminister Maas muss sich fragen lassen, warum seine Aktivitäten ohne Widerhall in der globalen Aufrüstungsspirale untergehen. Andere mächtigere Akteure dürften jedenfalls...

Bundesregierung setzt kurzsichtige Rüstungsexportpolitik fort

31.03.20 – PRESSEMITTEILUNG Zu den Genehmigungsentscheidungen des Bundessicherheitsrats erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:   Nach den Rekordexportzahlen in 2019 geht es in diesem Jahr mit umfangreichen Kriegswaffenexporten an Drittstaaten in Konfliktregionen...

Nukleare Teilhabe" beenden - statt in Atomwaffen investieren

27.03.20 – PRESSEMITTEILUNG Anlässlich des 10. Jahrestages des Bundestagsbeschlusses zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland sowie Planungen der Bundesregierung zur Anschaffung neuer Trägersysteme erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:   Dass die Bundesregierung...

Keine Rüstungsgüter an Saudi-Arabien

17.02.20 – PRESSEMITTEILUNG Zu den Äußerungen des saudischen Außenministers, Deutschland solle den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien aufheben, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Wenn die Bundesregierung die gestoppten Rüstungslieferungen für Saudi-Arabien Ende...

"Atommacht Deutschland?"

04.02.20 – Betitelt T-Online.de einen Bericht über die Vorschläge des CDU-Politikers Johann Wadephul, zu dem Sie hier >>> gelangen.

Bundestagsrede zur Ächtung autonomer Waffensysteme

31.01.20 – … "Hierzu finden jeweils im UN-Rahmen in Genf Verhandlungen zwischen den Staaten statt bei denen wir uns eine konsequentere Verhandlungslinie der Bundesregierung wünschen"... Videoaufzeichnung >>> der RedeUnser Antrag >>> zur Ächtung autonomer WaffensystemeUnser Antrag  >>> zu...

Pressemitteilung: Open Skies Vertrag als einen der letzten Stützpfeiler europäischer Sicherheit bewahren

06.11.19 – Zu den Berichten über einen möglichen Ausstieg der USA aus dem Open Skies Abkommen erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Nach dem Austritt der Trump-Administration aus dem INF-Vertrag und aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran ist jetzt der Vertrag über den...

Pressemitteilung: Türkei: Vollständiges Ausfuhrverbot aller Rüstungsgüter

14.10.19 – Zu den Schlussfolgerungen der europäischen Außenminister zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien kommentieren Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik, und Claudia Roth:   In Anbetracht der Eskalation in Nordsyrien ist es verheerend, dass sich die europäischen Regierungen...

Parlamentskreis Atomwaffenverbot gegründet

13.09.19 – Am Mittwoch, den 11.9.2019, haben wir im Bundestag den Parlamentskreis Atomwaffenverbot gegründet. Gemeinsam mit Kathrin Vogler (Die Linke) und Ralf Kapschack (SPD) habe ich die Initiative ins Leben gerufen, um für dieses Thema im Bundestag ein interfraktionelles Forum zu...

Katja Keul zum Vorschlag einer neuen Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt

12.09.19 – Zum Vorschlag der Kommissionspräsidentin von der Leyen, eine neue Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Raumfahrt einzurichten, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Bundesregierung ignoriert ihre eigenen Rüstungsexportkriterien

03.09.19 – Zu den neuesten Genehmigungen der Bundesregierung von Rüstungsexporten an Staaten wie Algerien und Indien erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die Bundesregierung hat schon wieder gezeigt, dass die Überarbeitung der Rüstungsexportrichtlinien nur Makulatur ist....

"Iran verliert die Unterstützung der EU"

11.07.19 – Katja Keul wirbt in Teheran für den Erhalt des Atomabkommens Die Krise im Iran spitzt sich immer mehr zu. Die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) war mit einer Delegation des Unterausschusses Abrüstung in Teheran, um für den Erhalt des...

Reisebericht: Jahreskonferenz der OSZE PV in Luxemburg

09.07.19 – Vom 5. bis zum 8.Juli habe ich als Delegierte an der Jahrestagung der OSZE PV (Parlamentarische Versammlung) teilgenommen. Dabei wurde meine Forderung nach einem Verbot letaler autonomer Waffen mit 46 zu 16 Stimmen angenommen und somit das erste mal von der OSZE PV die...

Pressemitteilung: Aussetzung des INF-Vertrages: Deutschland muss jetzt endlich aktiv werden!

04.07.19 – Zur offiziellen Aussetzung des INF-Vertrages durch Russland erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

„Es wird Zeit, dass Verhandlungen beginnen“ – Katja Keul von Bündnis 90/Die Grünen im Interview zu autonomen Waffen

04.07.19 – Katja Keul MdB, ist rechtspolitische und abrüstungspolitische Sprecherin vom Bündnis 90/Die Grünen. Im Gespräch mit der Kampagne Killer Roboter Stoppen erklärt sie, dass sich die Bundesregierung für ein Verbot autonomer Waffensysteme einsetzen müsse und spricht sich dabei auch...

Bundestagsrede zu INF und Iran

28.06.19 – Die Situation im Iran ist ein Fiasko. Versorgung mit Hilfsgütern ist quasi unmöglich und internationale Banken sind maximal verunsichert. Höchste Zeit, INSTEX in Gang zu bringen! Videoaufzeichnung der Rede >>> Lesen Sie hier >>> den Text der Rede

Reisebericht: Delegationsreise in den Iran

24.06.19 – Um für den Erhalt des Atomabkommens zu werben, reiste ich im Juni mit Delegierten des Unterausschusses Abrüstung nach Teheran. Doch mein Fazit ist ernüchternd: Die Lage am Golf ist extrem gefährlich. Die Zeit für ein hilfreiches Angebot der EU läuft uns davon. Lesen Sie meinen...

Keine Waffenlieferungen an die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien

22.05.19 – Rüstungsexporte in die Region sind unverantwortlich. Außerdem taucht die Munition für den Jemenkrieg in den offiziellen Zahlen gar nicht auf, weil Rheinmetall längst ohne Genehmigung der Bundesregierung über Auslandsbeteiligungen in Sardinien und Südafrika liefert. Lesen Sie...

Gegenseitiges Vertrauen durch gemeinsame Exportkontrolle

15.05.19 – ARBEITSPAPIER Reinhard Bütikofer und ich haben einen Beitrag der französischen Botschafterin zur Notwendigkeit gemeinsamer Rüstungsexportkontrolle erwidert. Unseren Text lesen Sie hier >>>

Gerade jetzt: Atomwaffenverbot ist das Gebot der Stunde, die Bundesregierung ist gefordert

09.05.19 – PRESSEMITTEILUNG: Zur Forderung des Iran, innerhalb einer 60-Tage-Frist das Nuklearabkommen von Wien umzusetzen Mit der Ankündigung des Iran, seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu reduzieren, steigt erneut die globale Bedrohung durch Atomwaffen. Wissenschaftler...

Deutschland verspielt seine Glaubwürdigkeit: Rüstungsausgaben müssen sinken

29.04.19 – PRESSEMITTEILUNG Zum heute veröffentlichten Bericht von SIPRI über die Militärausgaben 2018 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Der Bericht zeigt: Die Rüstungsausgaben steigen kontinuierlich – der Trend geht in vielen Staaten hin zur Aufrüstung. Deutschland...

Pressemitteilung: Vollautonome Waffensysteme endlich ächten

21.03.19 – Anlässlich der globalen Zusammenkunft der Kampagne "Stop Killerrobots", die am 21. März 2019 in Berlin beginnt, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Wir begrüßen das Engagement der internationalen Kampagne "Stop Killerrobots" zum Verbot vollautonomer...

Im Plenum am 21.02.2019

Rede zu Abkommen mit Frankreich im Verteidigungsbereich

21.02.19 – ..."Sie aber haben sich leider den schlechtesten aller Vorschläge zu eigen gemacht: Den Vorschlag der französischen Regierung, sich doch bitte nicht beim weltweiten Export von Kriegswaffen gegenseitig im Wege zu stehen"...  Text >>> der Rede Videoaufzeichnung >>> der Rede...

Kündigung des Vertrages zu Mittelstreckenraketen Böses Erwachen im Kalten Krieg?

11.02.19 – Deutschlandfunk Kultur: Die Kündigung des INF-Vertrages zum Verzicht auf Mittelstreckenwaffen hat die Nato und Europa kalt erwischt. Russland droht: Europa könne zum Schauplatz eines Krieges werden, wenn es den USA blind folgt. Ist dies bereits ein neuer Kalter Krieg? Darüber...

Reden statt Rüsten - INF-Vertrag retten!

01.02.19 – Das Mittelstreckenverbot zu erhalten ist unser existentielles europäisches Sicherheitsinteresse. Wie Abrüstung gehen kann, hat die Aktion von ICAN heute vor den Botschaften der USA und Russlands demonstriert (Bilder von Uwe Hiksch).

Pressemitteilung: Schwarzer Tag für Frieden und Stabilität: Die Aufkündigung des INF-Vertrages wäre ein schwerer Fehler

01.02.19 – Anlässlich des erwarteten Austritts der USA aus dem INF-Vertrag erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Der 2. Februar 2019 droht ein schwarzer Tag für Frieden und Stabilität weltweit zu werden. Sollten die USA wie...

Rede zum INF-Vertrag

18.12.18 – ... Die nukleare Aufrüstungsspirale dreht immer schneller. Und die Bundesregierung dreht einfach mit. Nach den ersten Ankündigungen der US-Administration, den INF-Vertrag zu kündigen, haben Sie das noch zu Recht laut und vernehmbar kritisiert. Und jetzt? ... Text der Rede >>>

Rede in der Aussprache zur Kündigung des INF-Vertrages

08.11.18 – ... "Ein solcher Schritt macht nur Sinn, wenn es einem gar nicht um die Einhaltung des Vertrags durch den Vertragspartner geht, sondern selbst die lästige Verpflichtung loszuwerden"... Videoaufzeichnung der Rede >>> (Sie werden mit YouTube verbunden)Text der Rede >>>

ICAN wirbt im Bundestag für atomwaffenfreie Welt -

18.10.18 – In dieser Woche gab es gleich zwei Treffen im Bundestag mit den Aktivist*innen von ICAN. Erst waren sie bei der Grünen Fraktion und dann beim Unterausschuss Abrüstung zu Gast. Xanthe Hall, Vorstandsmitglied von ICAN und zugleich IPPNW-Abrüstungsexpertin, hatte die...

Rede zur technischen Unterstützung von Rüstungsproduktion

27.09.18 – ... "Man muss Rheinmetall wirklich dankbar sein, dankbar, weil sie es mit ihrer skrupellosen Exportstrategie so übertrieben haben, dass wir alle quasi mit der Brechstange auf eine Lücke im deutschen Exportkontrollrecht aufmerksam geworden sind, die uns vorher so gar nicht...

"Nein" zur Aufrüstung

18.09.18 – Mitglieder der Initiative "Abrüsten statt aufrüsten" überreichten am 19.09.2018 symbolisch 90 000 Unterschriften u.a. an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie traten damit entschieden gegen die geplante Aufrüstung des Verteidigungsetats im Haushaltsjahr 2019 auf.

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