21.01.2011

Pressemitteilung: Der Verteidigungsminister muss sich in gleich mehreren Fällen erklären

Auf dem Segelschulschiff Gorch Fock waren die OffizieranwärterInnen ungeheurem Druck ausgesetzt, gefährliche Ausbildung, wie das Aufentern der Takelage, durchzuführen. Im Umgang mit dem tragischen Unfall im November 2010 ist es scheinbar zu erheblichen Auseinandersetzungen zwischen AusbilderInnen und OffizieranwärterInnen gekommen. Obwohl diese Ereignisse bereits mehrere Monate zurücklagen, erfuhr der Verteidigungsausschuss und die Öffentlichkeit erst jetzt davon. Auch erst jetzt wird eine Untersuchungskommission der Marine zur Aufklärung entsandt. Es stellt sich die Frage, ob das Ministerium nicht informiert war, oder nicht ermitteln wollte. In jedem Fall ist zu Guttenberg in Erklärungsnot.

Ebenso schwer wiegen die Vorwürfe im Falle des im Dezember in Afghanistan verunglückten Soldaten. Das Verteidigungsministerium ließ vermuten, dass es sich um einen Unfall beim Waffenreinigen handelte. Erst jetzt stellte sich heraus, dass der Soldat sich nicht selbst sondern von einem Kameraden erschossen wurde. Vier Wochen lang hat das Ministerium den Verteidigungsausschuss im falschen Glauben gelassen. Noch Mittwoch wusste die Ministeriumsspitze angeblich nichts von dem Feldjägerbericht, der am nächsten Tag schon der Bild vorlag.

Es ist äußerst befremdlich und leider nicht das erste Mal, dass den Deutschen Bundestag solche Informationen nur verzögert und über die Presse erreichen. Der Verteidigungsminister muss dringend die erforderliche Transparenz herstellen und die vielen ungeklärten Fragen beantworten, die durch die Vertuschungen in seinem Ressort aufgeworfen werden.



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