03.03.17 - Kürzlich besuchte ich die "European Lawyers in Lesbos" auf der griechischen Insel und informierte mich sowohl über die Lage der Flüchtlinge als auch über deren Zugang zu Rechtsberatung und fairen Asylverfahren. Des Weiteren hatte ich die Möglichkeit, mir einen persönlichen…
10.02.17 - Dieses Jahr fand die öffentliche Veranstaltung von RechtGrün e.V. in Leipzig statt. Thema waren aktuelle Fragen aus dem Asylrecht. Rund 70 Personen nahmen an der Veranstaltung teil, unter den HauptdiskutantInnen waren Vertreterinnen und Vertreter aus allen Bereichen der Justiz…
09.11.16 - Vom 04. bis 09. November 2016 habe ich als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) an der Wahlbeobachtung für die Präsidentschaftswahlen in den USA teilgenommen. Mein Einsatzort war im Bundesstaat…
28.10.16 - Vom 24. bis 27. Oktober 2016 habe ich als stellvertretendes Mitglied des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung an einer Delegationsreise nach Russland teilgenommen. Zusammen mit meinen Kollegen Herrn Hochbaum (CDU/CSU), Herrn Dr. Uhl (CDU/CSU) und…
22.07.16 - Vom 10. bis 12. Juli haben ich mit zusammen mit den Abgeordneten Dr. Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und Dr. Johannes Fechner (SPD) eine Reise nach Tunesien unternommen, um mich dort über die Fortschritte beim Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat sowie die Möglichkeiten, die…
18.04.16 - In Anbetracht der Debatte um Schiedsgerichte im Rahmen von Freihandelsabkommen und dem Vorschlag der EU-Kommission zur Errichtung eines bilateralen Handelsgerichtshofs hat sich der Unterausschuss Europarecht entschlossen, die bestehenden Schlichtungsstellen der…
25.02.16 - Am 25. und 26. Februar fand die jährliche Winterversammlung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien statt. Neben dem üblichen Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan, sowie der ukrainischen und der russischen Delegation beherrschte die Lage der Flüchtlinge…
21.01.16 - Vom 17. bis 21. Januar fuhr ich mit meiner SPD-Kollegin Kerstin Tack nach Algerien, um mir ein Bild von der Situation in den Flüchtlingslagern der Opfer des Westsahara-Konflikts zu machen. Nachdem Spanien 1975 das Gebiet der Westsahara verlassen hatte, wurde das Land nicht…
18.10.15 - Grüne und grünnahe JuristInnen haben seit Donnerstag, 18. September 2014, die Möglichkeit, ihre Interessen in einem neuen Verein zu bündeln – dem Verein RechtGrün. Dieser hat sich parallel zum 70. Deutschen Juristentag in Hannover gegründet. Interessierte haben ab sofort die…
15.07.15 - Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE habe ich Anfang Juli an der Jahreshauptversammlung in Helsinki teilgenommen, wo wir zum 40. Jahrestag der Schlussakte von Helsinki zusammen trafen. In dieser Versammlung sind Parlamentarier unterschiedlichster Fraktionen…
