05.11.20 - Trotz der ganzen Verwirrungen im Vorfeld konnten wir in Michigan eine faire und freie demokratische Wahl beobachten. Bis auf einige kleinere Wahllokale, wo der Abstand nicht immer gesichert war und den üblichen Einschränkungen beim Wahlgeheimnis durch Hilfestellung am Scanner,…
05.11.20 - Was wir in Michigan beobachten konnten war eine sehr ruhige und geordnete Wahl. Das Verfahren war gerade im Hinblick auf WählerInnen und Wähler, die im Vorfeld briefwahlunterlagen beantragt hatten und dann doch lieber persönlich wählen wollten klar geregelt und wurde auch…
03.11.20 - Hier finden Sie starke Argumente und prominente UnterstützerInnen für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland: Offener Brief von 54 ehemaligen EU und NATO MinisterInnen Info-Dokument zum Atomwaffenverbotsvertrag von ICAN Gastkommentar von Roland Hipp in der DIE WELT…
02.11.20 - Als OSZE Wahlbeobachterin bin ich seit dem Wochenende in den USA und fliege heute nach Detroit, um dort den Ablauf der Wahlen in und um die Wahlbüros zu beobachten. Schon in Washington war der Eindruck gespenstisch: Die Straßen sind leer, und alle Geschäfte haben ihre…
01.11.20 - PRESSEMITTEILUNG Anlässlich der Genehmigung der Bundesregierung von neun Patrouillenbooten und eines Küstenschutzbootes an Ägypten erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Wie unglaubwürdig das Bekenntnis der Bundesregierung ist, eine restriktive und…
29.10.20 - Seit Monaten eskaliert der Konflikt zwischen der Türkei und der EU im östlichen Mittelmeer, wo die Türkei Seerechtsgebiete beansprucht, die auch von Griechenland beansprucht werden. Dabei spricht die Türkei auch militärische Drohungen gegen den NATO-Partner und…
28.10.20 - PRESSEMITTEILUNG Anlässlich des am heutigen Mittwoch erschienenen „Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2020“ erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Mit dem Halbjahresbericht 2020 hat die…
26.10.20 - PRESSEMITTEILUNG Anlässlich der heute erfolgten drei Ratifikationen des Atomwaffenverbotsvertrags durch Jamaika, Nauru und Honduras, erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist ein historischer Moment. Mit der…
19.10.20 - Ich traf die Reiserückkehrerin Mirlay von Wenzel aus Münchehagen nach ihrem 8-monatigen Aufenthalt in Argentinien. Sie unterrichtete im Zuge des Freiwilligenprogramm "Weltwärts" des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung dort Kinder und Jugendliche…
16.10.20 - Welche Gefahren gehen von Rechts aus? Unsere Referent*innen beleuchten das Thema für Schaumburg: Was liegt aktuell vor, was unternimmt die Bundes- und Landespolitik und wie kommt das in der Kommunalpolitik an? Was können Bürgerinnen und Bürger gegen den Rechtsruck in unserer…
