Mein Zuständigkeitsbereich (blau) im Herzen von Niedersachsen: Die Kreisverbände Diepholz, Verden, Nienburg und Schaumburg
Zusammen gegen Hate Speech. Mit Renate bei der Tagung der Polizeiakademie Niedersachsen im Kuppelsaal in Bad Nenndorf. Foto: Büro Keul

Hass ist keine Meinung

Renate Künast zu Besuch in Schaumburg

08.10.21 –

Am 08. Oktober besuchte ich zusammen mit Renate Künast, die als Referentin zum Thema "Hate Speech" eingeladen war, die Tagung der Polizeiakademie Niedersachsen in Bad Nenndorf. Bei einem anschließenden Interview mit den Schaumburger Nachrichten erklärt sie, wie dagegen vorgegangen werden kann und wo Verbesserungsbedarf besteht.

Im Januar hatte ich zusammen mit Filiz Polat und Thomas Klein auf einer Online-Diskussionsveranstaltung darüber informiert, wie sich Betroffene rechtlich gegen Hate Speech wehren können.

Hate Speech und andere Formen von Gewalt gegen Frauen müssen endlich erfasst und wirksam bekämpft werden. Wir fordern einen Ausbau der Beratungsstellen und Notrufe für digitale Gewalt und Unterstützungsangebote zur besseren Qualifizierung der MitarbeiterInnen.  Zur besseren strafrechtlichen Verfolgung von Hass und Hetze im Netz braucht es endlich eine bessere Rechtsgrundlage. Das Gesetz liegt allerdings seit Monaten auf Eis, weil die Bundesregierung es nicht geschafft hat die verfassungsrechtlichen Mängel auszuräumen. Hier muss endlich gehandelt werden!

Hier geht es zu unserem Antrag: Hasskriminalität und andere Formen von Gewalt endlich erkennen und wirksam bekämpfen

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