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Vom 14.-16. Oktober reiste ich anlässlich des Tana-Forums in Bahir Dar nach Äthiopien. Das Tana-Forum ist eine der größten und wichtigsten Sicherheitskonferenzen in Afrika. Es war mir wichtig, dass wir als Bundesregierung an diesem sicherheitspolitischen Dialog teilnehmen, denn…
Gemeinsam mit meinem SPD-Kollegen Fritz Felgentreu, unserem Dolmetscher für Englisch und unserem Fahrer haben wir im ländlichen Bezirk Calarasi, im Nordwesten von Chisinau insgesamt 8 Wahllokale besucht. Die Lokale eröffneten pünktlich um 07:00 Uhr – alle Urnen wurden zuvor…
Trotz der ganzen Verwirrungen im Vorfeld konnten wir in Michigan eine faire und freie demokratische Wahl beobachten. Bis auf einige kleinere Wahllokale, wo der Abstand nicht immer gesichert war und den üblichen Einschränkungen beim Wahlgeheimnis durch Hilfestellung am Scanner,…
Im Rahmen einer Delegationsreise des "Geschäftsordnungs-Ausschusses" des Bundestages nach London erhielt ich vom 07. bis 10. Oktober Einblicke hinter die Kulissen des britischen Parlamentarismus, der auf eine der längsten demokratischen Tradition weltweit zurückblicken kann.…
Vom 5. bis zum 8.Juli habe ich als Delegierte an der Jahrestagung der OSZE PV (Parlamentarische Versammlung) teilgenommen. Dabei wurde meine Forderung nach einem Verbot letaler autonomer Waffen mit 46 zu 16 Stimmen angenommen und somit das erste mal von der OSZE PV die…
Um für den Erhalt des Atomabkommens zu werben, reiste ich im Juni mit Delegierten des Unterausschusses Abrüstung nach Teheran. Doch mein Fazit ist ernüchternd: Die Lage am Golf ist extrem gefährlich. Die Zeit für ein hilfreiches Angebot der EU läuft uns davon. Lesen Sie meinen…
Im Februar 2019 reiste ich mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses in den Niger und nach Mali. Die Reise stand im Zusammenhang mit der anstehenden Verlängerung der Mandate EUTM Mali und MINUSMA. Bei beiden Einsätzen gibt es kritische Punkte und offene Fragen. Lesen…
Vom 28. Oktober bis 1. November, also unmittelbar im Vorfeld der Midterm-Wahlen besuchte ich mit der Parlamentariergruppe USA des Bundestages Washington und Tennessee. Meinen Reisebericht lesen Sie hier >>>
Meine Kollegin Filiz Polat und ich sind nach Kosovo gereist, um uns vor der Verlängerung des Bundeswehrmandats KFOR die Lage vor Ort anzusehen. Lesen Sie unseren Reisebericht hier >>>.
Als Abgeordnete von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN begleitete ich kürzlich Verteidigungsministerin von der Leyen nach Afghanistan. Meinen Reisebericht lesen Sie hier >>>
Kürzlich besuchte ich die "European Lawyers in Lesbos" auf der griechischen Insel und informierte mich sowohl über die Lage der Flüchtlinge als auch über deren Zugang zu Rechtsberatung und fairen Asylverfahren. Des Weiteren hatte ich die Möglichkeit, mir einen persönlichen…
Vom 04. bis 09. November 2016 habe ich als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) an der Wahlbeobachtung für die Präsidentschaftswahlen in den USA teilgenommen. Mein Einsatzort war im Bundesstaat…
Vom 24. bis 27. Oktober 2016 habe ich als stellvertretendes Mitglied des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung an einer Delegationsreise nach Russland teilgenommen. Zusammen mit meinen Kollegen Herrn Hochbaum (CDU/CSU), Herrn Dr. Uhl (CDU/CSU) und…
Vom 10. bis 12. Juli haben ich mit zusammen mit den Abgeordneten Dr. Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und Dr. Johannes Fechner (SPD) eine Reise nach Tunesien unternommen, um mich dort über die Fortschritte beim Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat sowie die Möglichkeiten, die…
In Anbetracht der Debatte um Schiedsgerichte im Rahmen von Freihandelsabkommen und dem Vorschlag der EU-Kommission zur Errichtung eines bilateralen Handelsgerichtshofs hat sich der Unterausschuss Europarecht entschlossen, die bestehenden Schlichtungsstellen der…
Am 25. und 26. Februar fand die jährliche Winterversammlung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien statt. Neben dem üblichen Schlagabtausch zwischen Armenien und Aserbaidschan, sowie der ukrainischen und der russischen Delegation beherrschte die Lage der Flüchtlinge…
Vom 17. bis 21. Januar fuhr ich mit meiner SPD-Kollegin Kerstin Tack nach Algerien, um mir ein Bild von der Situation in den Flüchtlingslagern der Opfer des Westsahara-Konflikts zu machen. Nachdem Spanien 1975 das Gebiet der Westsahara verlassen hatte, wurde das Land nicht…
Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE habe ich Anfang Juli an der Jahreshauptversammlung in Helsinki teilgenommen, wo wir zum 40. Jahrestag der Schlussakte von Helsinki zusammen trafen. In dieser Versammlung sind Parlamentarier unterschiedlichster Fraktionen…
Bei einem Delegationsbesuch des Unterausschuss Europarecht am 22./23. April 2015 in Den Haag konnte ich mir einen Überblick über die Aufgaben, Besetzung und Arbeitsweise von EuroJust und dem europäischen Justiz Netzwerk (EJN) verschaffen. Auch wenn diese Institutionen weitaus…
Vom 9. bis 15. Februar 2015 habe ich als stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Maghreb-Staaten zusammen mit einer Delegation des Deutschen Bundestages Algerien und Tunesien besucht. Mein besonderes Interesse lag dabei auf dem demokratischen Übergangsprozess in…
PRESSEMITTEILUNG zum Wahlausgang in der Ukraine, den ich als Wahlbeobachterin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE verfolgt habe: Der reibungslose Ablauf der Parlamentswahlen in der Ukraine gibt Hoffnung für den weiteren Weg des Landes. In Kiew verlief die Wahl…
Das Wochenende der deutschen Einheit habe ich dieses Jahr in meiner alten Heimat in Genf verbringen dürfen, anlässlich der jährlichen Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Diese Tagung wird traditionell mit dem mediterranen Forum eröffnet, bei dem sich die…
Vom 28.6. - 1.7. habe ich als Vertreterin meiner Fraktion an der Jahrestagung der parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku teilgenommen. Zu dieser Veranstaltung kommen…
Als Mitglied des Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz habe ich vom 10. - 12. Juni 2014 an einer Delegationsreise in die Ukraine teilgenommen. Schwerpunkt dieser Reise waren die rechtsstaatlichen Entwicklungen und die Verfassungsreform in der Ukraine. Meinen Reisebericht…
Seit dieser Legislaturperiode vertrete ich meine Fraktion in der parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV). In dieser Funktion wurde ich eingeladen, an der Wahlbeobachtung bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine als sogenannte Kurzzeitbeobachterin teilzunehmen. …
Nachdem mein erster Reiseversuch nach Mali in der ersten Aprilwoche an einem defekten Flugzeug der Air France gescheitert war, hatte ich zwei Wochen später doch noch die Gelegenheit mich der Reise meines Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin anzuschließen. Meinen Reisebericht…
Die zweite Interparlamentarische Konferenz zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und zur Gemeinsamen Sicherheit- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union fand am 23. und 24. März 2013 in Dublin statt. Nachdem ich an der ersten Konferenz im Jahr 2012…
Der Unterausschuss Abrüstung des Deutschen Bundestages hat die UN-Konferenz zur Eröffnung besucht und Gespräche mit diversen Delegationen geführt. Ein Bild mit Symbolkraft: Katja Keul mit der SPD-Abrüstungsexpertin Uta Zapf vor dem Abrüstungs-Denkmal der Vereinten Nationen in…
Vom 17. bis 19. September hielt ich mich in Begleitung meines Mitarbeiters Christoph Nensa für Gespräche in Brüssel auf. Zweck der Reise war es, die institutionellen Entwicklungen in der Europäischen Sicherheitspolitik und dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) mit…
Vom 9. bis 10. September 2012 habe ich als Mitglied der deutschen Delegation an der ersten interparlamentarischen Konferenz zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP, GSVP) der Europäischen Union in Zypern…
Von 13. bis 17. Mai 2012 habe ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages an einer Delegationsreise nach Afghanistan teilgenommen. Insgesamt fünf Abgeordnete des Deutschen Bundestages haben den Parlamentarischen Staatssekretär des…
Vom 16. bis 18. April 2012 nahm ich an einer Delegationsreise des European Leadership Network (ELN) nach Washington teil. Über die interessanten Gespräche unter anderem zur Abschaffung und Nicht-Verbreitung von Kernwaffen lesen Sie meinen Kurzbericht hier>>>
In dieser Woche konnte ich die Kanzlerin nach Washington begleiten, wo Ihr von Präsident Obama die hohe Auszeichnung „ Presidential Medal of Freedom" verliehen wurde. Auf dieser Reise wurde die Kanzlerin nicht nur vom halben Kabinett begleitet (DeMaiziere, Westerwelle,…
11.03.2011 Pressemitteilung Die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul reiste während der beiden sitzungsfreien Wochen Anfang März als Mitglied einer Abgeordnetendelegation nach Algerien, Marokko und Mauretanien und sprach dort mit Regierungsvertretern, Oppositionellen…
Im Oktober 2010 nahm ich an einer Delegationsreise mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Kossendey nach Termez und Mazar-e Sharif teil und reiste anschließend nach Kabul weiter. Lesen Sie meinen Reisebericht hier >>>
Ende Mai 2010 habe ich an einer Delegationsreise mit der Bundeskanzlerin in die Golfstaaten teilgenommen. Lesen Sie meinen Reisebericht dazu hier >>>
Vom 10. bis 14. Februar nahm ich an einer Delegationsreise des Bundesministeriums der Verteidigung nach Montenegro, Kosovo und Djibouti teil. Bei dieser Reise habe ich nicht nur mit den Abgeordneten der Opposition in Montenegro treffen können, sondern habe mir direkt vor Ort…
Landesvorsitzende Greta Garlichs zum Bruch der Ampel-Koalition in Berlin: „Der Bruch der Ampel war absehbar, der Zeitpunkt allerdings extrem [...]
v.l.n.r. Felix Banaszak, Franziska Brantner, Robert Habeck Foto: Nils Leon Brauer | BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Die Grünen Niedersachsen [...]
Demokratieförderung, Bildung und Nachhaltigkeit – das ist nur ein Ausschnitt der Themen, die wir mit dem (organisierten) Sport bzw. den [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]