Menü
15.09.22 –
Dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins viele Gewissheiten ins Wanken gebracht hat, ist mittlerweile häufig gesagt worden. An der Universität Hannover konnte ich am 12.9. mit dem Völkerrechtler Ulrich Haltern und dem Militärexperten Gustav Gressel genauer beleuchten, welche Konsequenzen sich daraus aus politischer, militärischer und völkerrechtlicher Hinsicht ergeben. Einig waren wir uns darin, dass wir diesen eklatanten Völkerrechtsbruch nicht hinnehmen dürfen. Deswegen ist es so wichtig, der Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes jegliche erdenkliche Hilfe zukommen zu lassen.
Während der Militärexperte Gustav Gressel über die russische Militärlogik sprach, ordnete Professor Haltern die Auswirkungen des Vertrauensbruchs durch Russland rechtlich ein. Aus politischer Sicht war mir wichtig, dass neben der viel diskutierten Militärhilfe auch Erwähnung fand, dass wir die Ukraine zum Beispiel bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Kriegsverbrechen helfen.
Dank gilt auch „RechtGrün“ für die Organisation des Abends und Béla Mokrys fürs moderieren.
Vielen Dank für euer Interesse an der Videokonferenz heute um 19.00 Uhr. Eine Anmeldung ist nun nicht mehr möglich. Der Beitrag erschien [...]
Ricarda Lang und Omid Nouripour haben heute den Rücktritt des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum anstehenden Parteitag vom 15. bis [...]
Mit dem Empowerment-Programm wollen wir aktiven grünen Mitgliedern die Chance geben, sich weiterzuentwickeln und ihre politischen [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]