Katja Keul MdB

Staatsministerin im Auswärtigen Amt

100 Jahre Nationalversammlung in Weimar

Am 06.Februar habe ich viel Zeit im Zug verbracht, um eineinhalb Stunden am Festakt zum 100.Jahrestag der Konstituierung der Nationalversammlung im Theater in Weimar teilzunehmen. Ob sich das gelohnt hat wurde ich hinterher gefragt? Die Antwort ist ein ganz klares Ja! In der politischen Hektik des parlamentarischen Alltags verliert man schnell man den Sinn des Ganzen aus den Augen, wenn man sich nicht ab und an selbst heraus nimmt aus dem Hamsterrad und inne hält. Was haben diese ParlamentarierInnen der ersten Stunde damals geleistet und auf den Weg gebracht?

06.02.19 –

Am 06.Februar habe ich viel Zeit im Zug verbracht, um eineinhalb Stunden am Festakt zum 100.Jahrestag der Konstituierung der Nationalversammlung im Theater in Weimar teilzunehmen.

Ob sich das gelohnt hat wurde ich hinterher gefragt? Die Antwort ist ein ganz klares Ja!

In der politischen Hektik des parlamentarischen Alltags verliert man schnell man den Sinn des Ganzen aus den Augen, wenn man sich nicht ab und an selbst heraus nimmt aus dem Hamsterrad und inne hält.

Was haben diese ParlamentarierInnen der ersten Stunde damals geleistet und auf den Weg gebracht?

Aus was für einer desolaten Nachkriegslage heraus haben sie die erste demokratische Verfassung unseres Landes entwickelt und verabschiedet?

Während sie gleichzeitig noch die politische Debatte um die Kriegsschuld, die Reparationen und den Versailler Vertrag führen mussten und Putschversuche von Rechts abzuwehren hatten.

Zu Recht hat Steinmeier sie als die vergessenen Heldinnen und Helden Ihrer Zeit bezeichnet. Und wo, wenn nicht bei uns in Deutschland hat sich die Demokratie mit allen ihren Schwierigkeiten in deutlicher Klarheit als die bessere Staatsform erwiesen, gegen Monarchie, Militarismus und Diktatur?

Die Weimarer Verfassung ist besser als ihr Ruf und unser Grundgesetz hat in vieler Hinsicht darauf aufgebaut. Gescheitert ist Demokratie damals sicher nicht an der Verfassung, wie oft behauptet wurde. Das Scheitern der Demokratie war ebenso wenig vorherbestimmt, wie es Ihr künftiges Gelingen garantiert ist- so der Bundespräsident in seiner Rede. Und deswegen ist umso wichtiger immer wieder mal zurück zu schauen und sich zu vergegenwärtigen, dass viele Probleme, die uns beschäftigen nicht völlig neu sind.

Heute wie damals erzwingt die Parteienlandschaft große Koalitionen und schwierige Kompromisse, die Politikverdrossenheit verursachen und die demokratische Kultur schwächen. Die wirtschaftliche Lage ist sicher eine andere. Wir profitieren von hohen Exportzahlen und einer geringer Arbeitslosigkeit. Aber was, wenn es demnächst zum ungeregelten Brexit kommt? Wenn die italienischen Staatsschulden den Euro noch einmal ins Schwangen bringen oder Trumps Zollpolitik den Welthandel lahm legt?

Frieden und Stabilität sind keine Selbstverständlichkeit und auch die Demokratie muss immer wieder aufs Neue verteidigt werden. Dieses Gefühl lässt uns die Zeit der Nationalversammlung wieder näher erscheinen als es in den letzten Jahrzehnten der Fall war. Sie hat ihre Arbeit unter schwierigsten Umständen geleistet. Jetzt ist an uns unsere Arbeit zu machen.

 

Hintergrund: Marie Juchacz (1879-1956) Die erste Rede einer Frau in Deutschland vor einem demokratisch gewählten Parlament.

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