Menü
§5 Infektionsschutzgesetz: Pro und Contra
19.05.20 –
Auch rückblickend waren die Maßnahmen der Bundesregierung, die im März getroffen wurden, geeignet, erforderlich und angemessen. Leider wurde bei der neuen Verordnungsermächtigung für den Gesundheitsminister die Rechte von Bundestag und Bundesrat unnötigerweise missachtet.
Hier finden Sie das von mir eingeholte Gutachten, die parlamentarischen Initiativen und Presseartikel:
- 18.11.2024FR: Interview zur humanitären Krise in Sudan
- 08.10.2024 Panorama NDR: Handel mit Menschenschädeln aus der Kolonialzeit
- 08.10.2024 Diplomatic Society: The Future of South Africa-Germany Relations
- 09.09.2024Kölnische Rundschau: Staatsministerin kritisiert Umgang mit Kolonialzeit
- 12.07.2024 talamua: Return of Samoan Artefact
Grüne Niedersachsen
Grüne Niedersachsen
- Anmeldung für Gäste und Ersatzdelegierte
LDK Listenaufstellung 14.12.2024 Hannover [...]
- Statement der Landesvorsitzenden
Landesvorsitzende Greta Garlichs zum Bruch der Ampel-Koalition in Berlin: „Der Bruch der Ampel war absehbar, der Zeitpunkt allerdings extrem [...]
- Bundesdelegiertenkonferenz Wiesbaden
v.l.n.r. Felix Banaszak, Franziska Brantner, Robert Habeck Foto: Nils Leon Brauer | BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Die Grünen Niedersachsen [...]
Grüne Deutschland
<![CDATA[Neues]]>
- COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
- Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
- Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]