27.05.21 –

Zusammen mit 38 Parlamentarier*innen aus fünf europäischen Ländern traf ich mich am 27. Mai online auf der EWIPA-Konferenz (EWIPA=explosive weapons in populated areas). Anlass war ein internationales Abkommen, das sich gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten einsetzt und Ende diesen Jahres verabschiedet werden soll. Unser Ziel ist es, den Schutz der Zivilbevölkerung vor dem Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten effektiv zu verbessern. Auf der Veranstaltung diskutierten wir die wichtigsten Herausforderungen und nächsten Schritte des diplomatischen Prozesses.

Anlässlich der Konferenz wurde ein gemeinsamer Aufruf der europäischen Abgeordneten verfasst, in dem die europäischen Regierungen aufgefordert werden, "die Entwicklung einer internationalen politischen Erklärung zu unterstützen, um den Schutz der Zivilbevölkerung vor dem Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten zu stärken und die Opferhilfe solcher Praktiken zu verbessern". Am Ende der Konferenz haben bereits 172 Abgeordnete aus vier Staaten die Erklärung unterschrieben, die bis September 2021 weiterhin zur Unterzeichnung offen ist. Auch ich unterstütze diese Erklärung mit meiner Unterschrift. Wir fordern internationale Maßnahmen zur Stärkung des Schutzes der Zivilbevölkerung vor Bombardierungen in Wohngebieten.

Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten töten und verletzen vor allem Personen aus der Zivilbevölkerung. Diese Waffen verursachen schwere psychologische Traumata, zerstören lebenswichtige Infrastruktur wie Schulen, Gesundheitszentren und Straßen und zwingen die Menschen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Bombardierungen hinterlassen zudem explosive Kriegsreste, die das Leben von Zivilist*innen noch lange nach Ende der Kampfhandlungen gefährden.

• Lesen Sie >>> hier das Europäische interparlamentarische Kommuniqué mit unseren Forderungen