10.12.18 –

Von der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik hin zu einer Verteidigungsunion – was passiert da gerade? Überblick und Einordnung aktueller Entwicklungen

In der Öffentlichkeit wird seit einiger Zeit immer wieder über PESCO geredet: englische Abkürzung für die ständige strukturierte Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik in Europa. Es ist allerdings noch wenig öffentlich diskutiert, was es damit konkret auf sich hat und welche Entwicklungen insgesamt auf europäischer Ebene stattfinden. Der Verteidigungsausschuss hat dazu eine Berichterstattergruppe eingerichtet, in der die Bundesregierung regemässig über den Stand informieren soll. Mit diesem Papier soll ein Überblick über den aktuellen Stand gegeben und eine Diskussionsgrundlage für unseren weiteren politischen Umgang damit erstellt werden. Zunächst ist festzuhalten, dass PESCO nur ein Element in einem größeren Paket ist: der Verteidigungsunion.

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