Katja Keul MdB

Staatsministerin im Auswärtigen Amt

Präsidentschaftswahl in den USA

05.11.20 –

Was wir in Michigan beobachten konnten war eine sehr ruhige und geordnete Wahl. Das Verfahren war gerade im Hinblick auf WählerInnen und Wähler, die im Vorfeld briefwahlunterlagen beantragt hatten und dann doch lieber persönlich wählen wollten klar geregelt und wurde auch praktisch nachvollziehbar gehandhabt. Wir konnten keinerlei Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten feststellen. Es wurde sichergestellt dass niemand zweimal wählen konnte.

Dass Republikaner lieber am Wahltag wählen und mehr Demokraten die Briefwahl nutzen würden war allen im Vorfeld bekannt und hängt mit der polarisierten politischen Debatte darum und mit der COVID Pandemie zusammen. Dass verursacht auch Die aktuellen Schwankungen bei. auszählen. Bei der Wahl im Wahllokal wird der Stimmzettel direkt vom Wähler selbst gescannt und in das System eingespeist. Bei der Briefwahl wurde zwar die Trennung von äußerem und inneren Umschlag und die Prüfung der Wahlberechtigung bereits am Montag begonnen- das Öffnen und Scannen der Stimmzettel begann allerdings erst nach Schließung der Wahllokale. Deswegen werden Insgesamt die Ergebnisse für die Demokraten mit der weitere Auszählung eher besser als schlechter.

In Florida hingegen wurde auch bereits das Scannen der Briefwahlstimmen am Wahltag vorgenommen, so dass dort die Gesamtergebnisse incl. Der Briefwahl schneller Vorlagen als in Michigan. Am längsten wird es in Pennsylvania dauern, wo die Wahlbriefe vor Schließung der Wahllokale noch gar nicht bearbeitet wurden.

Trotz der ganzen Verwirrungen im Vorfeld konnten wir in Michigan eine faire und freie Demokratische Wahl beobachten. Bis auf einige kleinere Wahllokale, wo der Abstand nicht immer gesichert war und den üblichen Einschränkungen beim Wahlgeheimnis durch Hilfestellung am Scanner hatten wir in Michigan keine wesentlichen Beanstandungen. Es bleibt nun das endgültige Wahlergebnis abzuwarten und zu hoffen, dass die gerichtlichen Entscheidungen ebenfalls eine freie Und faire Wahl bestätigen. Die Zerrissenheit dieser gespaltenen Gesellschaft allerdings müssen dann hoffentlich andere überwinden.

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