Menü
14.01.19 –
Spiegel Online: Die Regierung betont gern ihre restriktive Haltung bei Rüstungsexporten. Trotzdem erlaubte man der Waffenschmiede Rheinmetall nach SPIEGEL-Informationen, ein neues Panzer-Modell in Katar zu bewerben.
Die Grünenabgeordnete Katja Keul wirft der Regierung wegen der Ausfuhrgenehmigung Doppelmoral vor. "Immer wieder eine restriktive Exportpolitik zu versprechen und gleichzeitig Werbevorführungen von deutschen Waffen zu erlauben, ist ein nicht erklärbarer Widerspruch", sagte Keul dem SPIEGEL.
Wir stehen vor der vielleicht wichtigsten Wahl unserer Zeit. Als Grüne haben wir immer für mehr als nur Politik gestritten – für [...]
Wähle einen Wahlkreis oder ein*e Kandidierende*n aus um weitere Infos zu erhalten Der Beitrag Karte Bundestagskandidierende 2025 erschien [...]
Anlässlich des internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegenFrauen und Mädchen erklärt Lena Gumnior, Frauen- und [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]