24.06.22 –

Meine vierte Dienstreise als Staatsministerin nach Afrika und die erste nach Nordafrika führte mich nach Algerien. 2011, 2015 und 2016 habe ich bereits als Parlamentarierin das Land besucht. Es war deshalb für mich auch von besonderem Interesse zu sehen, wie sich Algerien in den letzten zehn Jahren entwickelt hat. Ich wurde von Marco Mattheis aus meinem AA-Team sowie  von einem Kollegen aus dem Länderreferat im Auswärtigen Amt begleitet.

Das erste wichtige Ziel meiner Reise war, mich mit der algerischen Regierung zur Situation im Sahel auszutauschen. Algerien war ein entscheidender Akteur bei dem Abschluss des Friedensabkommens von Algier 2015. Auch bei dessen Umsetzung hat es eine Schlüsselrolle. Daneben ist Algerien auch bei weiteren Konflikten in der Region von großer Bedeutung: natürlich bei der Westsahara, aber auch in Libyen. Ich bin daher überzeugt, dass wir unseren politischen und sicherheitspolitischen Dialog mit Algerien ausbauen müssen.

Das zweite zentrale Thema war die Energiepolitik. Algerien ist der größte Gas- und drittgrößte Erdölproduzent Afrikas. Besonders bei Flüssiggas könnte Algerien seine Lieferungen nach Deutschland erhöhen. Noch wichtiger ist aber die langfristige Zusammenarbeit bei grüner Energie. Durch das Potenzial bei Solarenergie, besonders im Süden Algeriens, könnte das Land zu einem großen Produzenten von grünem Wasserstoff werden.

Drittens war es mir wichtig, mir einen Einblick zur Menschenrechtslage zu machen. 2019 protestierten Hunderttausende Menschen gegen eine fünfte Amtszeit von Präsident Bouteflika. Daraus entwickelte sich eine Bewegung (Hirak), die mehr Teilhabe und ein Ende des politischen Regimes („le pouvoir“) forderte. Durch die Corona-Pandemie und staatliche Repression kamen die Proteste seit 2020 zum Erliegen. Laut Menschenrechtsorganisationen gibt es in Algerien derzeit mehr als 300 politische Häftlinge.

Schließlich diente mein Besuch auch dazu, das deutsch-algerische Kulturabkommen zu unterzeichnen.

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