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Hintergrund: Aufgrund einer Antragsflut für die Neubauförderung des sogenannten Effizienzhauses 55, die Ende Januar ausgelaufen wäre, konnten die dafür bereitgestellten Mitteln über die staatliche KfW-Bank nicht mehr bedient werden. Daraufhin hat der Bundeswirtschaftsminister…
Die Woche zwischen dem 20. und 27. Januar steht im Zeichen der Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Am 20. Januar 1942 fand die Wannsee-Konferenz statt, auf der die systematische Ermordung der europäischen Juden geplant wurde. An dieser Konferenz waren auch Beamte…
PRESSEMITTEILUNG Aus aktuellem Anlass traf sich die heimische Bundestagsabgeordnete, Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen, mit dem Leiter der Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg, Mathias Schröder. Thema waren die Corona-Spaziergänger, die in ihrem Wahlkreis gegen die…
Der diesjährige Neujahrsempfang der Grünen in Nienburg fand aufgrund der Corona-Lage online statt. Neben tollen Moderator*innen freute ich mich auch auf die Gastbeiträge von Kulturstaatsministerin Claudia Roth und unserer niedersächsischen Fraktionsvorsitzen Julia Willie…
In meinen ersten Wochen im Auswärtigen Amt habe ich gleich zu Beginn zwei Deutsche getroffen, die als hochrangige Vertreter der Vereinten Nationen und der Europäischen Union an der Lösung aktueller Konflikte mitarbeiten. Volker Perthes ist seit vergangenem Jahr…
Der Jahreswechsel wird in Zukunft immer auch der Jahrestag der Corona-Pandemie sein. Zu Beginn des neuen Jahres ist es zwei Jahre her, dass wir auf dem häuslichen Sofa vor den Nachrichten saßen und dachten: Wie um alles in der Welt kann man eine Stadt mit 11 Millionen…
Beim heutigen Redaktionsgespräch mit den hiesigen Lokalzeitungen waren sich Marja-Liisa Völlers (SPD) und ich uns einig: Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien stellt in vieler Hinsicht eine Zäsur dar. Auch wenn ein Vertrag immer ein Geben und Nehmen ist, können sich alle…
Es ist mir eine große Ehre, die erste Außenministerin der Bundesrepublik in den nächsten Jahren als Staatsministerin unterstützen zu dürfen! Ich freue mich auch auf die Zusammenarbeit mit Tobias Lindner und Anna Lührmann.
PRESSEMITTEILUNG Zum ersten Gesetz der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, erklärt Katja Keul, grüne Bundestagsabgeordnete für Nienburg II - Schaumburg: Ich bin erleichtert, dass heute auch der Bundesrat einstimmig…
Die neue GRÜNE Bundestagsfraktion ist stark wie nie zuvor! Heute ist die konstituierende Sitzung der 20. Wahlperiode und ich freue mich auf spannende 4 Jahre mit diesem tollen Team! Wir sind mit 118 Abgeordneten im Parlament vertreten und drittstärkste Fraktion. Wir sind mit 42…
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]