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Eine Airbus-Tochter soll der Bundeswehr ein Raketenabwehrsystem liefern, das die Patriots ersetzt. Die Leistungsfähigkeit ist zweifelhaft und das TLVS ist für die Landesverteidigung nicht geeignet, da nur einzelne Ziele geschützt werden können. Lesen Sie hier >>> dazu einen…
PRESSEMITTEILUNG: Die FDP enttäuscht bei §219a Das erforderliche Quorum von 25 Prozent wäre ohne die FDP für eine Normenkontrollklage gegen §219a nicht mehr gegeben. Wir würden es sehr bedauern, wenn die verfassungsrechtlichen Fragen unbeantwortet blieben. Das Strafrecht muss…
Eigentlich wollte Maya Holzmann im April 2018 an dem Girls' Day des Bundestages teilnehmen. Doch das Los entschied sich anders und zwei andere Jugendliche fuhren nach Berlin. Ich lud daraufhin die Siebzehnjährige im April diesen Jahres für einen Tag nach Berlin ein. Maya…
Am 10. Mai 2019 stellte sich unser Grüner Spitzenkandidat für Europa, Sven Giegold, den Fragen der BesucherInnen im Blattpavillon der DEULA in Nienburg. Ob Abrüstung, Klimakrise, Artensterben oder die Freitagsdemos der Jugendlichen - die Themen waren breit gestreut.
PRESSEMITTEILUNG Zum heute veröffentlichten Bericht von SIPRI über die Militärausgaben 2018 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Der Bericht zeigt: Die Rüstungsausgaben steigen kontinuierlich – der Trend geht in vielen Staaten hin zur Aufrüstung. Deutschland…
PRESSEMITTEILUNG Zwei Klassen der Jahrgangsstufe 10 des Gymnasiums Ernestinum Rinteln besuchten kürzlich die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) im Bundestag. Die Lehrer Stephanie Jacob und Christoph Ochs erlebten dabei ihre Schülerinnen und…
PRESSEMITTEILUNG Von einem „Volltreffer“ sprach Lehrerin Sandra Pape als kürzlich ihre Klasse 11a des Gymnasiums Stolzenau gemeinsam mit der 11d in Begleitung von Lehrer Sascha Rohde den Bundestag besuchten. Das Plenum war gut gefüllt, als die Schülerinnen und Schüler auf der…
PRESEMITTEILUNG 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis konnte die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) kürzlich in Berlin im Rahmen einer dreitägigen Informationsfahrt des Bundespresseamtes begrüßen.
Die heftige Kritik des Wehrbeauftragten an der Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der Bundeswehrhubschrauber sorgte Anfang des Jahres für Schlagzeilen. Hubschrauber vom Typ NH-90 sind auch in meinem Wahlkreis Nienburg II/Schaumburg beim Internationalen…
... "Wenn wir für sieben Trainer insgesamt 170 Soldaten nach Mali schicken müssen, die dann auf unzureichendes Material stoßen und durch ihre Präsenz im Land ein Angriffsziel für die Islamisten bieten, muss die Frage erlaubt sein, ob das der richtige Weg ist. Ich habe da…
Am morgigen Donnerstag, den 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Die niedersächsischen GRÜNEN fordern aus diesem Anlass, bürokratische [...]
Allen Wähler*innen danken wir für ihre Stimme und ihr Vertrauen und unseren GRÜNEN-Wahlkämpfer*innen in den Kreis- und Ortsverbänden [...]
Die niedersächsischen GRÜNEN kritisieren wiederkehrende Vorschläge, Sozialleistungen für Geflüchtete zu kürzen. Aktuell steht dazu [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]
Es macht einen Unterschied, wer mitbestimmt. Besonders in Europa. Bei der Europawahl 2019 haben wir 20 Prozent der Stimmen in Deutschland [...]
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]