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EURATOM-Diskussionsabend
25.05.21 –
Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Marja-Liisa Völlers (SPD) stellte ich mich den Fragen der TeilnehmerInnen zum EURATOM-Vertrag. Seit dem Tschernobyl-Unglück befasst sich der Anti-Atom-Kreis Nienburg mit diesem Vertrag und fordert den Ausstieg Europas aus der Atomenergie. Der EURATOM-Vertrag ist veraltet und ein Hindernis auf dem Weg zur Energiewende. Er bevorzugt wettbewerbsrechtlich die Atomkraft und privilegiert diese. Eine grundlegende Reform haben wir schon 2018 in einem Antrag gefordert. In Teilen könnte der Vertrag bestehen bleiben, zum einen für die Sicherheit von AKWs, für den Austausch von Informationen, Risiken und ähnlichem, zum anderen bei der Forschung für die Endlagersuche. Hätte die Bundesregierung ernsthaft die Reform gewollt, hätte sie eine Vertragsstaatenkonferenz einberufen können. In dieser Legislatur ist das leider verpasst worden.
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