Zusammenarbeit mit Afrika

Meine Aufgaben im Auswärtigen Amt

Zu Besuch in einer Schule in Senegal mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: Steffen Kugler/Bundestag

Im Auswärtigen Amt ist eine meiner Aufgaben die Zusammenarbeit mit Afrika. Auf diese Aufgabe freue ich mich sehr. Ich habe mich in meiner parlamentarischen Tätigkeit immer wieder mit Afrika beschäftigt und war dort mehrfach als Abgeordnete zu Besuch. Afrika, das ist ein Kontinent mit über 50 Staaten und weit mehr als einer Milliarde Menschen. Es ist ein junger Kontinent, der unglaublich vielfältig ist. Und es ist der direkte Nachbar Europas.      

Die Sicherheit und der Wohlstand Afrikas und Europas sind eng miteinander verknüpft. Deshalb brauchen wir eine ambitionierte Afrikapolitik und eine enge Partnerschaft mit den Ländern unseres Nachbarkontinents. Denn trotz mancher Krise ist Afrika vor allem ein Kontinent der Chancen. Schon jetzt werden an Orten wie dem „Silicon Savannah“ in Nairobi neue Technologien entwickelt, die uns dabei helfen werden, globale Herausforderungen wie den Klimawandel gemeinsam zu bewältigen. Die Kooperation mit den Ländern Afrikas in den nächsten Jahren auszubauen, wird daher eine zentrale Aufgabe meiner Arbeit im Auswärtigen Amt sein.

Reisebericht Algerien

12.-15. Juni 2022

24.06.22 –

Meine vierte Dienstreise als Staatsministerin nach Afrika und die erste nach Nordafrika führte mich nach Algerien. 2011, 2015 und 2016 habe ich bereits als Parlamentarierin das Land besucht. Es war deshalb für mich auch von besonderem Interesse zu sehen, wie sich Algerien in den letzten zehn Jahren entwickelt hat. Ich wurde von Marco Mattheis aus meinem AA-Team sowie  von einem Kollegen aus dem Länderreferat im Auswärtigen Amt begleitet.

Das erste wichtige Ziel meiner Reise war, mich mit der algerischen Regierung zur Situation im Sahel auszutauschen. Algerien war ein entscheidender Akteur bei dem Abschluss des Friedensabkommens von Algier 2015. Auch bei dessen Umsetzung hat es eine Schlüsselrolle. Daneben ist Algerien auch bei weiteren Konflikten in der Region von großer Bedeutung: natürlich bei der Westsahara, aber auch in Libyen. Ich bin daher überzeugt, dass wir unseren politischen und sicherheitspolitischen Dialog mit Algerien ausbauen müssen.

Das zweite zentrale Thema war die Energiepolitik. Algerien ist der größte Gas- und drittgrößte Erdölproduzent Afrikas. Besonders bei Flüssiggas könnte Algerien seine Lieferungen nach Deutschland erhöhen. Noch wichtiger ist aber die langfristige Zusammenarbeit bei grüner Energie. Durch das Potenzial bei Solarenergie, besonders im Süden Algeriens, könnte das Land zu einem großen Produzenten von grünem Wasserstoff werden.

Drittens war es mir wichtig, mir einen Einblick zur Menschenrechtslage zu machen. 2019 protestierten Hunderttausende Menschen gegen eine fünfte Amtszeit von Präsident Bouteflika. Daraus entwickelte sich eine Bewegung (Hirak), die mehr Teilhabe und ein Ende des politischen Regimes („le pouvoir“) forderte. Durch die Corona-Pandemie und staatliche Repression kamen die Proteste seit 2020 zum Erliegen. Laut Menschenrechtsorganisationen gibt es in Algerien derzeit mehr als 300 politische Häftlinge.

Schließlich diente mein Besuch auch dazu, das deutsch-algerische Kulturabkommen zu unterzeichnen.

Lesen Sie meinen Reisebericht hier.

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