23.02.22 –

Nach 2013 und 2019 bin ich Anfang Februar ein drittes Mal nach Mali gereist - diesmal in neuer Funktion als Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Begleitet wurde ich von meiner Büroleiterin Martina Hackelberg und dem stellvertretenden Leiter des Arbeitsstabs Sahel, Jens Urban.

Nach wie vor sind über 1000 Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten in Mali in Einsatz, womit es sich aktuell um den größten Bundeswehreinsatz im Ausland handelt. Die vom Bundestag beschlossenen Mandate für die UN-Peacekeeping Mission MINUSMA und die EU-Ausbildungsmission EUTM, an denen die Bundeswehr beteiligt ist, laufen bis zum 31. Mai. Vor der anstehenden Entscheidung über eine Mandatsverlängerung habe ich mir selbst vor Ort ein Bild gemacht.

Neben der schwierigen Sicherheitssituation ging es auch um die aktuelle politische Lage: Die Militärregierung, die seit ihrem (zweiten) Putsch im Frühjahr 2021 an der Macht ist, hatte kürzlich bekannt gegeben, den Fahrplan für die Rückkehr zur Demokratie bis zu 5 Jahre hinauszögern zu wollen. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS beschloss daraufhin harte Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen das Land. Die Maßnahmen wurden u.a. auch von der EU durch personenbezogene Sanktionen unterstützt. Verhandlungen von ECOWAS mit Mali führten bislang zu keinem Durchbruch. Am 31. Januar erreichten die Spannungen eine neue Stufe, als die malische Führung den französischen Botschafter auswies. Dies war die Lage, als ich am 3.2. nach Mali flog. Seitdem gab es weitere Entwicklungen: Am 17.2. hat Frankreich verkündet, dass es seinen Antiterroreinsatz in Mali beenden wird. Es stellt sich die Frage, wie es mit den zivilen und militärischen Missionen vor Ort weitergehen soll.

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