25.08.23 –

Tunesien ist ein direkter Nachbar der EU: die Distanz zwischen Tunis und Sizilien ist nicht viel weiter als zwischen Berlin und Hamburg. Seit der Revolution von 2011 steht Deutschland eng an der Seite der Tunesierinnen und Tunesier. Die im Februar 2014 verabschiedete Verfassung führte demokratische Grundrechte und die Gleichstellung von Mann und Frau ein. Als Abgeordnete war ich bei meinen Reisen nach Tunesien 2015 und 2016 hiervon sehr beeindruckt.

Während meiner Reise nach Tunis vom 8.-11. August als Staatsministerin habe ich mich mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung, des Parlaments und der Zivilgesellschaft über die deutsch-tunesischen Beziehungen ausgetauscht. In den Bereichen Umwelt, Energie und Klima arbeiten unsere beiden Länder sehr gut zusammen. Gleichzeitig sehen wir aber Entwicklungen in anderen Bereichen mit Sorge. Aktuelle Berichte über das Schicksal von Geflüchteten und Migrant*innen in Tunesien sind schockierend. Für die Bundesregierung steht außer Frage, dass die bilaterale und europäische Zusammenarbeit mit Tunesien im Migrationsbereich an humanitäre Standards und Menschenrechte gebunden sind.

Im Austausch mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Aktivist*innen erzählten mir diese von ihrer täglichen Arbeit. Seit Februar sind vermehrt Oppositionelle, Medienschaffende und Aktivist*innen inhaftiert worden. Ihre kritischen Stimmen dürfen in Tunesien nicht verstummen.

Lesen Sie hier meinen Reisebericht.