Auswärtige Kulturpolitik

Meine Aufgabe im Auswärtigen Amt

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Als Staatsministerin im Auswärtigen Amt bin ich zudem für die Internationale Kulturpolitik zuständig. Neben diplomatischen und wirtschaftlichen Kontakten kommt dem Austausch zwischen unseren Gesellschaften eine immer größere Bedeutung zu. Wichtige Zukunftsfragen, wie Klimawandel und Digitalisierung, aber auch die Verteidigung von Demokratie und Grundfreiheiten lassen sich nicht allein durch Regierungsabkommen bewältigen. Zur Vermittlung von Ideen und Werten, aber auch zum Generieren neuer Impulse und zur Durchsetzung von Änderungen müssen Gesellschaften überzeugt und mitgenommen werden. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist daher die 3. wichtige Säule der Außenpolitik.

Wie viel internationale Kulturpolitik bewirken kann, habe ich selbst erfahren: Während meiner Schulzeit konnte ich die Deutsche Auslandsschule in Genf besuchen und habe später im Rahmen eines Austauschs meinen Highschool-Abschluss in den USA gemacht. Diese internationalen Erfahrungen waren prägend, auch für mein späteres politisches Engagement. Heute gehören auch eine chinesische und eine moldawische Austauschtochter zu unserer Familie. Die Zugänge zu Kultur und Bildung, internationale Vernetzung und mit Deutschland verbundene Bildungsbiographien zu fördern, bleibt eine wichtige Aufgabe der Internationalen Kulturpolitik.

Dazu dient unser breites Netzwerk von Deutschen Auslandsschulen und Partnerschulen in der ganzen Welt. Aber auch über die Mittlerorganisationen, wie das Goethe-Institut, der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander von Humboldt-Stiftung, das Deutsche Archäologische Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen unterstützen wir Kultur- und Bildungskooperation mit zivilgesellschaftlichen Partnern weltweit. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei in dieser Legislaturperiode auf Afrika liegen. Dabei liegt mir auch die weitere Aufarbeitung des Kolonialismus sehr am Herzen. Neben der Rückgabe von Objekten aus kolonialen Kontexten ist es wichtig, gemeinsame Perspektiven zu entwickeln und den Austausch zu stärken. So fördern wir bereits erfolgreich Programme zum Ausbau der internationalen Museumszusammenarbeit oder auch von Wissenschaftskooperationen.

Moderne Internationale Kulturpolitik muss sich daneben den Herausforderungen stellen, die sich aus der zunehmenden Verlagerung von Kommunikation in die digitalen Räume sozialer Medien ergeben. Dazu gehört vor allem der Umgang mit Desinformation. Ein zentrales Vorhaben wird deshalb für mich der Ausbau der Strategischen Kommunikation sein. Hier wie auch in den zuvor genannten Bereichen wollen wir die Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern und die Abstimmung in multilateralen Foren wie der UNESCO, den G7 oder G20 weiter stärken.

Austausch mit ukrainischen und russischen Kulturschaffenden

Gemeinsame Pressemitteilung mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth

25.02.22 –

Pressemitteilung auf der Seite der Bundesregierung

Kulturstaatsministerin Claudia Roth und die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul trafen sich heute im Kanzleramt mit ukrainischen wie auch russischen Künstlerinnen, Musikern und Intellektuellen zu einem Gedankenaustausch zur aktuellen Situation in der Ukraine.

„Das Putin-Regime hat ein freies, souveränes Nachbarland mit einer frei gewählten Regierung militärisch angegriffen und ist für den Krieg mit vielen Toten und Verletzten dort verantwortlich. Unsere Solidarität und Anteilnahme gilt den Menschen in der Ukraine, all denjenigen, die ihre Angehörigen verloren haben, die verletzt sind, die auf der Flucht sind, die in Kellern und U-Bahnstationen ausharren, von denen viele ihr Haus, Hab und Gut zurücklassen mussten“, erklärt Staatsministerin Claudia Roth.

„Solidarität mit unseren Partnerinnen und Partnern ist das Gebot der Stunde. Mit unseren bestehenden Schutzprogrammen für gefährdete Kunst- und Kulturschaffende, Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, Studierende, Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger können wir schnell und entschlossen helfen“, erklärt Staatsministerin Katja Keul.

„Das ist auch ein Angriff auf die Grundidee der Demokratie. Das Putin-Regime bekämpft die Entwicklung einer von den Ukrainerinnen und Ukrainern selbst gewählten freien und pluralistischen demokratischen Grundordnung in seiner direkten Nachbarschaft mit Bomben und Granaten. Eine offene Demokratie ist Voraussetzung für die freie Entfaltung von Kunst und Kultur und von unabhängigen Medien. Kunst und Kultur wie freie Medien sind wiederum Lebenselixiere der Demokratie“, machten die Staatsministerinnen deutlich.

Dazu tauschten sich Kulturstaatsministerin Roth und Staatsministerin Katja Keul heute im Kanzleramt mit ukrainischen und russischen Künstlerinnen, Musikern und Intellektuellen aus, die in Deutschland leben und arbeiten. Nach dem Treffen erklärte sie:

„Gemeinsam sind wir fassungslos und verurteilen diesen Angriffskrieg des Putin-Regimes auf die Ukraine scharf. Unsere Solidarität gilt den Menschen dort, den Künstlerinnen und Kulturschaffenden, den freien Medien und Journalistinnen. Das Putin-Regime geht in Russland hart gegen Kulturschaffende, freie Medien sowie zivilgesellschaftliche Organisationen wie Memorial vor, die sich für eine ehrliche und verantwortungsvolle Erinnerungspolitik einsetzen: Sie werden brutal verfolgt und mundtot gemacht. Das erfüllt uns mit zusätzlicher großer Sorge mit Blick auf die Situation in der Ukraine.“

Staatsministerin Claudia Roth und Staatsministerin Katja Keul kündigten zudem an, gemeinsam die Unterstützung für ukrainische wie auch russische Künstlerinnen und Künstler, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wie auch Journalistinnen und Journalisten auszubauen.

Dazu sagte Staatsministerin Claudia Roth: „Ich habe mich gestern mit Außenministerin Annalena Baerbock über die Lage für gefährdete Kulturschaffende ausgetauscht. Wir stellen 1 Million Euro als Soforthilfe aus dem Haushalt der BKM zur Verfügung, um gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt mehr flüchtenden Kulturschaffenden die Aufnahme zu ermöglichen. Journalistinnen und Journalisten wie Kulturschaffende haben sich mit großem Einsatz für eine demokratische Entwicklung in der Ukraine in den vergangenen Jahren stark gemacht. Diese sind von der militärischen Aggression Putins nun besonders bedroht. In Russland mehren sich mutige Stimmen, die diesen Angriffskrieg scharf verurteilen und sich klar davon distanzieren. Wir stehen an der Seite dieser Stimmen aus Kultur und Medien, die sich für Freiheit, Demokratie und Frieden in Europa einsetzen. Wir wollen ihnen schnelle und unkomplizierte Hilfe in Deutschland ermöglichen.

Unsere Initiative ist auch ein Angebot an andere europäische Partner, daran mitzuwirken. Dazu habe ich gestern mit der französischen Kulturministerin Roselyne Bachelot telefoniert und wir werden das Thema im Kreis unserer europäischen Kolleginnen und Kollegen beim informellen EU-Kulturministerinnen und -ministertreffen am 7. März weiter vertiefen. Mehr denn je bin ich überzeugt, wir Europäerinnen und Europäer müssen gemeinsam handeln und helfen!“

An dem Austausch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth und Staatsministerin Katja Keul nahmen teil im Kanzleramt, in Präsenz und zugeschaltet:

Yuriy Gurzhy (DJ, Musiker und Autor)
Svetlana Müller & Daniel Adasinskiy (PANDA platforma e.V.)
Sofija Onufriv (Autorin und Übersetzerin)
Kateryna Stetsevych (Kulturmanagerin)
Daniel Spivakov (Bildender Künstler)
Lina Stallmann (Galeristin, die eine Ausstellung der Kunstwerke von Daniel Spivakov verantwortet)
Marina Bondas (Violinistin, Mitglied des Rundfunk-Sinfonieorchester Berlin)
Prof. Dr. Andrii Portnov (Professur für Entangled History of Ukraine, Europa-Universität Frankfurt Oder)
Ganna Gryniva (Jazz-Musikerin)

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