Menü
14.06.21 –
Ich vertrete hier die Position der Bundestagsfraktion, die in den letzten Jahren immer wieder die Anschaffung bewaffneter Drohnen abgelehnt hat. Dieser Entscheidung liegt eine sorgfältige Abwägung aller Argumente zugrunde und auch viele Diskussionsrunden mit Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Die Argumente der Befürworter konnten uns bis heute nicht überzeugen, da die Schutzfunktion deutlich überschätzt wird und die erheblichen Risiken nicht aufwiegen kann.
Am Samstag, den 14. Dezember 2024, haben die niedersächsischen GRÜNEN auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) ihre Landesliste für die [...]
Am heutigen Samstag, den 14. Dezember 2024, haben die niedersächsischen GRÜNEN auf derLandesdelegiertenkonferenz (LDK) ihre Landesliste [...]
228 Delegierte der niedersächsischen GRÜNEN haben am heutigen Samstag gewählt. Filiz Polat (KVOsnabrück-Land) und Helge Limburg (KV [...]
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]