Menü
14.06.21 –
Ich vertrete hier die Position der Bundestagsfraktion, die in den letzten Jahren immer wieder die Anschaffung bewaffneter Drohnen abgelehnt hat. Dieser Entscheidung liegt eine sorgfältige Abwägung aller Argumente zugrunde und auch viele Diskussionsrunden mit Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Die Argumente der Befürworter konnten uns bis heute nicht überzeugen, da die Schutzfunktion deutlich überschätzt wird und die erheblichen Risiken nicht aufwiegen kann.
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]