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14.01.24 –
Auf den Neujahrsempfängen der Grünen in Bad Nenndorf, Syke und Nienburg war es mir wichtig die bemerkenswerte Halbzeitbilanz unserer Regierung in Erinnerung zu rufen, die durch die zahlreichen Proteste der Landwirte und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts etwas aus dem Blick geraten war.
Hier ein Auszug aus der Erfolgsbilanz der Ampel*
*Die Liste bietet keine Gewähr auf Vollständigkeit
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]