24.02.23 –

Vor einem Jahr geschah das, was die allermeisten von uns lange für unvorstellbar hielten: Russland griff die Ukraine, einen souveränen Nachbarstaat, an. Dieser brutale Angriffskrieg hat seither viele Leben gefordert und unvorstellbares Leid und Zerstörung verursacht. An diesem traurigen Jahrestag sind meine Gedanken bei den Ukrainer*innen, die ihre Heimat, ihre Liebsten und ihre Sicherheit verloren haben.

Diesen eklatanten Bruch der internationalen Ordnung können und dürfen wir nicht hinnehmen, damit sich das Recht des Stärkeren nicht durchsetzt. Deswegen haben wir als EU Sanktionen gegen den Aggressor beschlossen und unterstützen das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine auch militärisch durch Waffenlieferungen.

Darüber hinaus werben wir innerhalb der internationalen Gemeinschaft für eine breite Verurteilung dieses Angriffskrieges. Wichtig ist mir ganz besonders die Stärkung des Völkerstrafrechts. Als Bundesregierung unterstützen wir die Ermittlungen des Chefanklägers beim Internationalen Strafgerichtshof wegen der zahlreichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Außerdem unterstützen wir die Ermittlungen der ukrainischen Staatsanwaltschaft und unsere Bundesanwaltschaft ermittelt ebenfalls nach dem Weltrechtsprinzip. Wo Menschen nach dem Krieg wieder Vertrauen aufbauen müssen, ist die juristische Aufarbeitung des Unrechts unerlässlich.

Viele Menschen in unserem Land haben geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer, vor allem viele Kinder, aufgenommen und unterstützt. Für diesen Einsatz und diese Solidarität gebührt Ihnen größter Dank und Anerkennung. Mit Stipendien- und Schutzprogrammen unterstützen wir auch Kultur- und Medienschaffende, Wissenschaftler*innen und Studierende, die aus der Ukraine fliehen mussten.

Weit über Europa hinaus hat dieser brutale Angriffskrieg auch Auswirkungen auf die Ärmsten in Krisenregionen im Sahel und am Horn von Afrika, die mehr denn je Hunger leiden. Hier versuchen wir nach Kräften durch Lieferung von ukrainischen Getreidelieferungen zu helfen, aber auch mit Aufstockung von humanitärer Hilfe.

Gemeinsam hoffen wir, dass die Gewalt sobald wie möglich ein Ende findet.