Menü
01.12.22 –
Der Minenverbotsvertrag, besser bekannt als Ottawa-Konvention, ist 25 Jahre alt geworden. Ein Grund zum feiern und innehalten. Viel wurde erreicht: die Zahl der Mitglieder des Vertrags stieg auf 164, über 55 Millionen Landminen konnten vernichtet werden, neue Technologie hilft beim Aufräumen von kontaminiertem Gelände, aber auch in der Versorgung von Opfern. Die Ottawa-Konvention war der erste Vertrag, der den Schutz und die Versorgung von Opfern in den Blick nahm. Damit war er Vorbild für andere Verträge, die folgten, etwa zu Streumunition, dem Atomwaffenverbotsvertrag oder jüngst der Erklärung zur Vermeidung von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten.
Bei meinem Grußwort bei der Feierstunde in Berlin konnte ich die bisherigen Erfolge würdigen, aber auch auf die anstehenden Herausforderungen hinweisen. Deutschland hat als Zeichen seiner langjährigen Unterstützung für den Vertrag im nächsten Jahr die Präsidentschaft inne. Dann wird es darum gehen, noch mehr Staaten zum Beitritt zu bewegen, aber auch die neuen Gefahren, die von improvisierten Sprengfallen ausgehen, anzugehen.
Lesen Sie hier meine Rede.
Landesvorsitzende Greta Garlichs zum Bruch der Ampel-Koalition in Berlin: „Der Bruch der Ampel war absehbar, der Zeitpunkt allerdings extrem [...]
v.l.n.r. Felix Banaszak, Franziska Brantner, Robert Habeck Foto: Nils Leon Brauer | BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Die Grünen Niedersachsen [...]
Demokratieförderung, Bildung und Nachhaltigkeit – das ist nur ein Ausschnitt der Themen, die wir mit dem (organisierten) Sport bzw. den [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]