Diplomatische Bemühungen um den Konflikt in Ostkongo

16.05.24 –

Auch im Ostkongo leidet die Zivilbevölkerung seit Jahren unter zahlreichen bewaffneten Auseinandersetzungen, die zum gößten Teil immer noch auf die grenzüberschreitenden Folgen des  Völkermords in Ruanda 1994 zurück zu führen sind. Seit letztem Jahr kämpfen dort wieder die M23, eine bewaffnete Gruppe kongolesischer Tutsi, die von der ruandische Armee unterstützt werden. Die humanitäre Situation ist alarmierend, ca. 7 Mio. Menschen sind derzeit auf der Flucht. Die UN-Mission MONUSCU soll das Land gerade verlassen, was die Lage für die Menschen noch schlimmer werden lässt.

Im April sprach ich mit dem Außenminister von Burundi, Albert Shinguro, sowie mit dem Außenminister der Demokratischen Republik Kongo, Christophe Lutundula.

Im Mai habe ich mit Außenminister Dr. Vincent Biruta aus Ruanda telefoniert, nachdem es zahlreiche Opfer beim Beschuss eines Flüchtlingslager gegeben hatte. Ich habe die Forderung wiederholt, Ruanda möge seine Truppen aus der Demokratischen Republik Kongo abziehen und die Unterstützung der Gruppe M23 einstellen, deren jüngste Offensive die aktuelle humanitäre Krise maßgeblich mit ausgelöst hat. Nur so kann Vertrauen für eine politische Lösung des Konflikts aufgebaut werden.

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