26.08.22 –

Die Wanderausstellung „Frieden machen“ könnte mit ihrem Thema aktueller nicht sein. Seit Mitte August gastiert sie in der Volkshochschule in Hannover, am 26.8. durfte ich sie offiziell eröffnen. In der Ausstellung der Bundeszentrale für Politische Bildung werden die Besucherinnen und Besucher vor dieselben Fragen gestellt, die auch uns Politikerinnen und Politikern regelmäßig beschäftigen, wenn es zum Beispiel um Auslandseinsätze geht: Soll man in einen internationalen Konflikt eingreifen oder nicht? Wenn ja, mit welchen Mitteln? Helfen Waffenlieferungen oder schüren sie weitere Konflikte? All diese Themen werden so aufbereitet, dass sie erlebbar sind und ihre Vielschichtigkeit deutlich wird.

Die Ausstellung zeigt aber auch wie zerbrechlich Frieden sein kann, wenn nicht ständig an ihm gearbeitet wird. Eine Erfahrung, die uns der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gerade vor Augen führt. Entsprechend stand meine Eröffnungsrede unter dem Motto „Außenpolitik in Zeiten des Krieges“. Viele Gewissheiten wurden gerade erschüttert wie die Achtung des internationalen Rechts oder die Nichtandrohung von Atomwaffen. Im Moment gilt es, der Ukraine die größtmögliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Darüber dürfen aber auch andere Kriege und Krisen nicht vergessen werden. Das Auswärtige Amt ist weltweit aktiv und so nutzte ich meine Rede auch, um auf die vielen Instrumente und Aktivitäten aufmerksam zu machen, die das Ministerium einsetzt, um nachhaltigen Frieden zu schaffen. Eine ganze Abteilung koordiniert Programme und Projekte, die in allen Phasen eines Konflikts helfen können, sei es durch die Entsendung von StreitschlichterInnen, der Organisation von Menschenrechts-Fortbildungen oder Einrichtung von Sondergerichten oder Wahrheitskommissionen. Das Auswärtige Amt informiert darüber auch regelmäßig in sogenannten „Features“.

Frieden als Prozess zu verstehen bedeutet, regelmäßig daran zu arbeiten, dass Bedingungen herrschen, die Menschen ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben ermöglichen. Darüber diskutierte ich mit dem Oberbürgermeister Belit Onay, dessen Stadt Hannover Vizepräsidentin des Netzwerkes „Mayors for Peace“ ist, das sich für die Abschaffung von Atomwaffen und ein friedliches Zusammenleben der Menschen einsetzt. Die Ausstellungseröffnung war auch Teil der Aktivitäten dieses Netzwerks. Sie ist noch bis 26.9. zu besichtigen und einen Ausflug wert.