Menü
25.10.22 –
Was lange währt wird endlich gut. Vor über 10 Jahren haben wir uns im Unterausschuss Abrüstung fraktionsübergreifend für ein neues Open Skies Flugzeug eingesetzt. Jetzt steht die letzte Zertifizierung an bevor es in Dienst gehen kann. Darum habe ich mich heute sehr gefreut, zusammen mit Siemtje Möller die Eröffnungsrede vor den Inspektor*innen aus allen angereisten Mitgliedsländern zu halten. In Zukunft kann das Beobachtungsflugzeug für gemeinsame Verifikationsmaßnahmen genutzt werden und auf diese Weise wie gewohnt zur Vertrauensbildung beitragen. Rüstungskontrolle wird immer Teil von Sicherheitspolitik sein. Daher ist es gerade in schwierigen Zeiten wichtig, vorausschauend zu sein. Mit dem modernen Beobachtungsflugzeug haben wir einen soliden Grundstein für zukünftige Rüstungskontrolle gelegt.
LDK Listenaufstellung 14.12.2024 Hannover [...]
Landesvorsitzende Greta Garlichs zum Bruch der Ampel-Koalition in Berlin: „Der Bruch der Ampel war absehbar, der Zeitpunkt allerdings extrem [...]
v.l.n.r. Felix Banaszak, Franziska Brantner, Robert Habeck Foto: Nils Leon Brauer | BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Die Grünen Niedersachsen [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]