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20.11.23 –
Eine Welt frei von Minen ist das Ziel der Ottawa-Konvention. Ein Jahr lang hatte Deutschland die Präsidentschaft inne und konnte wichtige Anliegen wie die Versorgung von Opfern oder den Umgang mit improvisierten Sprengfallen in den Vordergrund stellen. Für diese wichtigen Anliegen bin ich heute nach Genf gefahren, um die Konferenz der Vertragsstaaten zu eröffnen. Es war mir auch deswegen wichtig, das Grußwort zu halten, weil wir sehen, wie dieser Tage Rüstungskontrollverträge aufgekündigt werden.
Die Ottawa-Konvention gegen Anti-Personen-Minen hat Bestand, auch wenn weiterhin 33 Staaten nicht an ihr teilnehmen. Am Ende der Woche wird Kambodscha den Vorsitz von Deutschland übernehmen und am Ziel der Universalisierung weiterarbeiten. An Ländern wie Syrien oder der Ukraine sehen wir täglich welche tödliche Wirkung die Waffen haben, gerade für die Zivilbevölkerung.
Meine Eröffnungsrede in englischer Sprache gibt es hier zum Nachlesen.
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RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
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