Menü
20.11.23 –
Eine Welt frei von Minen ist das Ziel der Ottawa-Konvention. Ein Jahr lang hatte Deutschland die Präsidentschaft inne und konnte wichtige Anliegen wie die Versorgung von Opfern oder den Umgang mit improvisierten Sprengfallen in den Vordergrund stellen. Für diese wichtigen Anliegen bin ich heute nach Genf gefahren, um die Konferenz der Vertragsstaaten zu eröffnen. Es war mir auch deswegen wichtig, das Grußwort zu halten, weil wir sehen, wie dieser Tage Rüstungskontrollverträge aufgekündigt werden.
Die Ottawa-Konvention gegen Anti-Personen-Minen hat Bestand, auch wenn weiterhin 33 Staaten nicht an ihr teilnehmen. Am Ende der Woche wird Kambodscha den Vorsitz von Deutschland übernehmen und am Ziel der Universalisierung weiterarbeiten. An Ländern wie Syrien oder der Ukraine sehen wir täglich welche tödliche Wirkung die Waffen haben, gerade für die Zivilbevölkerung.
Meine Eröffnungsrede in englischer Sprache gibt es hier zum Nachlesen.
Am morgigen Donnerstag, den 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Die niedersächsischen GRÜNEN fordern aus diesem Anlass, bürokratische [...]
Allen Wähler*innen danken wir für ihre Stimme und ihr Vertrauen und unseren GRÜNEN-Wahlkämpfer*innen in den Kreis- und Ortsverbänden [...]
Die niedersächsischen GRÜNEN kritisieren wiederkehrende Vorschläge, Sozialleistungen für Geflüchtete zu kürzen. Aktuell steht dazu [...]
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]