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Persönliche Erklärung zum Bundestagsbeschluss über Boykottaufrufe gegen Israel
17.05.19 –
Heute habe ich gegen den Beschluss des Bundestages zum Thema BDS („Boycott, Divestment and Sanctions“) gestimmt, weil ich von der Richtigkeit des folgenden Satzes überzeugt bin:
"Der kritische Umgang mit israelischer Regierungspolitik ist von Meinungs-, Presse-, und Äußerungsfreiheit geschützt und muss selbstverständlich in Deutschland genauso wie in Israel erlaubt sein."
Dieser Satz wurde aus dem interfraktionellen Antrag gestrichen, was ich für einen schweren Fehler halte.
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