Menü
Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul fasst das so zusammen: "Wir freuen uns über die guten Umfragewerte, aber natürlich kombiniert mit einem gewissen Ernst. Wir haben das ja schon 2011 erlebt, wie unsicher das sein kann." Lesen Sie den Artikel auf dw.de hier>>>
Lesen Sie hier >>> die Meldung von Wirtschaft.com Lesen Sie den Artikel in der Süddeutschen Zeitung hier>>>
Die Grünen werfen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, das Parlament und die Öffentlichkeit monatelang über das wahre Ausmaß der Berater-Affäre getäuscht zu haben. "Ich empfinde es als grobe Missachtung des Parlaments, dass wir erst jetzt und völlig…
... "Ein solcher Schritt macht nur Sinn, wenn es einem gar nicht um die Einhaltung des Vertrags durch den Vertragspartner geht, sondern selbst die lästige Verpflichtung loszuwerden"... Videoaufzeichnung der Rede >>> (Sie werden mit YouTube verbunden)Text der Rede >>>
Die Veröffentlichung des Halbjahresberichts über die Rüstungsexporte 2018 hatte ein breites Medien-Echo zur Folge. Die kritische Bewertung von Katja Keul wurde dabei mehrfach aufgegriffen. Finden Sie die Artikel auf Spiegel.de hier >>>, auf Welt.de hier >>>, auf dw.de hier…
Zum ersten Halbjahresbericht über die Rüstungsexporte 2018 erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Der heute vorgelegte Halbjahresbericht belegt erneut, dass wieder mehr Rüstungsexporte an Drittstaaten als an Bündnispartner genehmigt wurden. Saudi Arabien ist…
Handelsblatt.de: Auch die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, forderte deutliche Konsequenzen von der Bundesregierung. Der Mord sei „ein besonders drastischer Beleg von vielen dafür, dass Saudi-Arabien kein strategischer Partner für…
Die Grünen-Politikerin Katja Keul sprach von einer „gravierenden Eskalation der Berater-Problematik“ und brachte einen Untersuchungsausschuss ins Spiel. „Sollte die Ministerin die Vorwürfe nicht umgehend aufklären, wird das Parlament es tun.“ Die Grünen-Politikerin sieht in…
Wir merken in der Welt und auch in unserem eigenen Land, dass man den Wert des Rechtsstaats immer öfter wieder ausdrücklich erklären muss. Dabei ist der Rechtsstaat kein nettes Beiwerk der Demokratie. Er ist das Rückgrat, das Fundament, auf dem die Demokratie erst gelebt werden…
In dieser Woche gab es gleich zwei Treffen im Bundestag mit den Aktivist*innen von ICAN. Erst waren sie bei der Grünen Fraktion und dann beim Unterausschuss Abrüstung zu Gast. Xanthe Hall, Vorstandsmitglied von ICAN und zugleich IPPNW-Abrüstungsexpertin, hatte die…
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]