09.11.24 –

Als ich vor 15 Jahren mein Mandat antrat, gab es gleich im November den ersten Rücktritt und der Kunduz-Untersuchungsausschuss konstituierte sich. Nun neigt sich meine Zeit als Parlamentarierin dem Ende zu, denn nach vier Legislaturperioden werde ich nicht mehr antreten. Der letzte Mittwoch wird unvergesslich bleiben. Wir hatten den Wahlsieg von Trump noch nicht ansatzweise verdaut, da endete am Abend abrupt unsere Regierungskoalition. Dabei wären die Probleme rund um den Haushalt durchaus lösbar gewesen, aber diesmal fehlte es der FDP schlicht am politischen Willen zur Einigung.

Der Ausgang der US Wahlen hat mehr als deutlich gemacht, dass wir Investitionen in Wirtschaft und Sicherheit nicht gegen den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft ausspielen dürfen. Damit ist klar: es braucht einen Neuanfang und dafür werden wir uns auf dem Parteitag nächstes Wochenende personell neu aufstellen mit einem neuen Bundesvorstand und Robert als unseren Spitzenkandidaten! Debatten um den Wahltermin werden jetzt zwar geführt, aber grundsätzlich gilt: auch mit einer vorläufigen Haushaltsführung gehen in Deutschland nicht die Lichter aus. Es gelten die gleichen Verfahren, wie nach jeder Bundestagswahl und 2005 hat es von Mai bis September auch 5 Monate gedauert. Wann auch immer gewählt wird: die Bundesregierung macht weiter ihre Arbeit und das gilt auch für mich als Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Die Welt steht nicht still und der Kalender nächste Woche ist voll wie immer.

Auf geht‘s!