Menü
Mit Thomas Klein diskutierte ich im von Filiz Polat moderierten Online-Format über Recht gegen Rechts. Rund 50 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss ihre Fragen stellen. Unsere Demokratie ist in Gefahr, wenn Hass und Hetze auf Gleichgültigkeit oder…
PRESSSEMITTEILUNG Heute ist mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags ein historischer Moment gekommen. Auch der von mir mitgegründete Parlamentskreis Atomwaffenverbot begrüßt das. Wir haben uns mit dem österreichischen Diplomaten Kmentt in einem Morningbriefing dazu…
PRESSESTATEMENT Die hohe Teilnehmerzahl von Bürgerinnen und Bürgern von fast 3.000 macht deutlich, dass der Planungsdialog für das Bahnprojekt Hannover-Bielefeld in den betroffenen Regionen sehr genau verfolgt werden wird. Es ist jedoch schade, dass die Auftaktveranstaltung…
PRESSEMITTEILUNG In Bezug auf die pandemiebedingten Schließungen macht die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, in ihrer Pressemitteilung darauf aufmerksam, dass Pächter und Gewerbetreibende nicht alleine für die Kosten aufkommen müssen, sondern…
Ein Jahr Pandemie und viele andere Themen waren Bestandteil meiner Rede auf dem Neujahrsempfang des Kreisverbands Nienburg, der dieses Jahr online stattfinden musste. Unter anderem sprach ich über die Arbeit der Parlamente in der Pandemie, die weltweit notwendig gewordene…
Rüstungsexporte im Wert von 4,9 Millionen Euro ist im Jahr eine Ausfuhrgenehmigung erteilt worden, das ergab eine Anfrage der Grünen an das Bundeswirtschaftsministerium. Die drei größten Abnehmerländer in der Kategorie Kriegswaffen waren sogenannte Drittstaaten. "Einer…
Die neuerliche Präsentation der Argumente hat uns nicht überzeugt. Bewaffnete Drohnen sind keine sauberen Wunderwaffen, die nur die Bösen treffen und die Guten verschonen. Sie sind bisher überwiegend völkerrechtswidrig eingesetzt und für illegale Tötungen genutzt worden und…
PRESSEMITTEILUNG Zum Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung erklärt Katja Keul, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung kritisiert zu Recht, dass die Bundesregierung zwar gebetsmühlenartig wiederholt,…
Die Zustände an den Grenzen der EU sind unerträglich! Darum unterstütze ich den Weihnachtsappell für die Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln. Lesen Sie >>> hier das gesamte Dokument.
Ich begrüße die Entscheidung der Bundesregierung den Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien zu verlängern und zu verschärfen. Wir fordern Transparenz bei den jetzt anstehenden Entschädigungszahlungen. Wer erst gar keine Kriegswaffen an Drittstaaten genehmigt, kann Steuergeld…
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]