Nachrichten

Das HARKE-Interview

14.03.21 - Mit freundlicher Genehmigung - von DIE HARKE/Autor: Arne Hildebrandt - können Sie untenstehend das mit mir geführte HARKE-Interview vom 14. März 2021 lesen: 1.) Werden Sie Frau Merkel vermissen? Das kommt darauf an, wer ihre Nachfolge antritt. Trotz inhaltlicher Differenzen…

Die Rolle der Parlamente in der Pandemie

12.03.21 - >>>Hier geht es zum Videobeitrag der Diskussionsrunde Darüber diskutierten: Katja Keul (MdB, rechtspolitische Sprecherin) Prof. Dr. Frauke Brosius Gersdorf, LL.M., (Leibniz Universität Hannover) Helge Limburg (MdL Niedersachsen, parl. Geschäftsführer und…

Weltfrauentag 08. März

Wenn Worte zur Waffe werden

07.03.21 - Hate Speech greift an, wertet ab und grenzt aus. Hate Speech und andere Formen von Gewalt gegen Frauen müssen endlich erfasst und wirksam bekämpft werden. Wir fordern einen Ausbau der Beratungsstellen und Notrufe für digitale Gewalt und Unterstützungsangebote zur besseren…

Rede zum Betreuungsrecht

05.03.21 - "Wir debattieren heute einen Gesetzentwurf des Bundesrates, der in einem höchstpersönlichen Bereich, bei dem es um Leben und Tod gehen kann, künftig eine gesetzliche Fiktion einführt. Wenn jemand keine Vorsorgevollmacht erstellt hat, soll im Falle der Geschäftsunfähigkeit…

Virtueller Diskussionsabend in Celle

26.02.21 - Beim virtuellen Treffen mit den Celler Grünen diskutierte ich am 26. Februar über Abrüstung und Rüstungskontrolle. Es war wieder ein sehr interessanter Abend, an dem wir auch über die Rechtseinschränkungen während der Pandemie sprachen. PRESSEMITTEILUNG Lebhafte Diskussion…

Junges Netzwerk RechtGrün

Interview

26.02.21 - Angenehmer Besuch in Berlin: Das Junge Netzwerk RechtGrün besuchte mich in Berlin und sprach mit mir über meinen Weg vom Jurastudium bis in die Politik. Zum Interview >>>

Historisches Urteil im Prozess um Staatsfolter in Syrien

24.02.21 - PRESSEMITTEILUNG Zum Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Staatsfolter-Prozess erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Das Strafverfahren vor dem Oberlandesgericht in…

Rede Atomare Abrüstung

12.02.21 - Die letzte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungspaktes ist 2015 ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die Atomstaaten haben seit Jahren versagt, wenn es darum geht, ihren Abrüstungsverpflichtungen nach Artikel VI nachzukommen. (...) Ob Nichtverbreitungs-, Verbotsvertrag oder…

Rede zur Änderung von Familiennamen und Vornamen

11.02.21 - Das gesamte deutsche Namensrecht steht schon seit Längerem in der Kritik. Eine Arbeitsgruppe des Justizministeriums hat bereits ein Eckpunktepapier mit umfassenden Empfehlungen vorgelegt. Damit hat der hier vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung allerdings nichts zu tun.…

GSP Vortrag: Abrüstung und Transatlantisches Verhältnis

04.02.21 - Am 04. Februar referierte ich auf Einladung der GSP Minden vor rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmerin über das Transatlantische Verhältnis und nukleare Abrüstung. Die anschließende Fragestunde zeigte, dass das Thema "Nukleare Abrüstung" auch in meiner Region kontrovers…

Grüne Niedersachsen

Grüne Niedersachsen

Statement der Landesvorsitzenden
Landesvorsitzende Greta Garlichs zum Bruch der Ampel-Koalition in Berlin: „Der Bruch der Ampel war absehbar, der Zeitpunkt allerdings extrem [...]
Bundesdelegiertenkonferenz Wiesbaden
v.l.n.r. Felix Banaszak, Franziska Brantner, Robert Habeck Foto: Nils Leon Brauer | BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Die Grünen Niedersachsen [...]
Grüne Sportpolitik in Niedersachsen
Demokratieförderung, Bildung und Nachhaltigkeit – das ist nur ein Ausschnitt der Themen, die wir mit dem (organisierten) Sport bzw. den [...]

Grüne Deutschland

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COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]